“Andere-Parteien.de” erreichen beinahe wöchentlich E-Mails von Parteien, die uns über Ihre Neugründung informieren möchten. Im neuen Format “Parteienradar” werden wir nun in regelmäßigen Abständen über diese berichten. In dieser Woche: Gründung der neuen Partei DUW.

Der Slogan der Partei lautet: “Die neue und soziale Alternative für mehr Demokratie, Gerechtigkeit und Solidarität!” Am 31. Januar 2013 erfolgte in Dortmund Gründung der Partei. Ingo Meyer, der Bundesvorsitzende der DUW, beschreibt seine Partei gegenüber “Andere-Parteien.de” wie folgt: “Grundsätzlich lässt sich sagen, dass wir eine sozial ausgerichtete politische Partei sind, welche die Verteidigung und den schrittweisen Ausbau der demokratischen Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung auf allen politischen Ebenen bewirken möchte und die aktiv dazu beitragen will, dass die Menschen ihr politisches Schiksal in die eigenen Hände nehmen und aktiv werden, anstatt Unrecht, Ungerechtigkeiten und unsoziale Maßnahmen von Regierungen, Parlamenten und mächtigen Wirtschaftsakteuren passiv zu erdulden.”

Über mögliche Wahlteilnahmen ist noch nichts bekannt.

Internet: www.duw2009.de

Eine neue Kleinpartei mit dem Namen “Alternative für Deutschland” beschäftigt momentan die Medien. Ungewohnt bekommt die Partei Platz in diversen Veröffentlichungen eingeräumt. Doch die Fragen bleiben offen: Kann die Partei sich bis zur Bundestagswahl 2013 schlagkräftig aufbauen?

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) warnte bei “Spiegel Online” vor dieser neuen Partei: “Deutschland braucht Europa. Das verkennt die sogenannte ‘Alternative für Deutschland. Diese Gruppe ist die institutionalisierte Angst vor der Zukunft. Wir müssen aber mutig sein und dieses Europa gestalten wollen, trotz aller Schwächen, die frühere Regelungen zum Euro ja zweifelsohne hatten.” Jedoch zeigt diese Reaktion auch etwas Gutes für die “Alternative”: Bisher wurden Gründungen am rechten Rand von CSU/CDU meistens ignoriert. Doch beim Thema “Euro” wissen die Parteien, wie langsam die Geduld der Wähler aufgebraucht ist, was regelmäßige Umfragen zur Europolitik der Bundesregierung gezeigt haben.

Dennoch bleibt abzuwarten. Der größte Konkurrent ist für die Partei nicht die CDU/CSU, sondern die “Freien Wähler“. Und diese haben trotz ihrer Erfolge in Bayern es nicht geschafft, einen funktionierenden Bundesverband aufzubauen, der über Präsenz und Persönlichkeiten verfügt. Somit dürften wenn überhaupt nur die Europawahlen 2014 ein Fernziel sein. Dort reichen nämlich schon knapp ein Prozent der Stimmen um in das Parlament zu ziehen und der Anteil der Protestwähler ist generell höher. Für die Bundestagswahl könnte es nur reichen, wenn die Springer-Presse sich hinter die Partei stellen und ähnlich wie bei der Schill-Partei kostenlose Wahlwerbung machen würde.

Social-Media-technisch scheint die Partei zumindest überproportional zu wachsen, wie das Portal Pluragraph festgestellt hat.

Gründungsdatum: Februar 2013

Internet: https://www.alternativefuer.de/

Andere-Parteien.de im Wahljahr der Bundestagswahl 2013! Die großen Fragen dabei sind: Schaffen es die Piraten in das Parlament? Reicht es für die „Linke“ und die „FDP“ über Fünf-Prozent? Und: Gibt es vielleicht doch noch eine Überraschung im Bereich der Kleinparteien?

Nach und nach wird Andere-Parteien.de die Kleinparteien vorstellen, die zur Wahl antreten werden. Zudem wird es einige Interviews mit Parteienvertretern und Experten sowie Prognosen über die kommende Wahl geben.

Eine Beobachtung ist aber schon jetzt abzusehen: Die Kleinparteien haben nicht unbedingt die Bundestagswahlen im Fokus. Aus diversen Gesprächen mit Vertretern wissen wir, dass um die nächste Europawahl 2014 eine große „Schlacht“ entbrennen wird. Durch den Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen geht der Fokus der „Sonstigen“ auf das Jahr danach. Dennoch wird es einiges bei uns zu berichten geben.

Die Wahl zum 17. Niedersächsischen Landtag fand am 20. Januar 2013 statt. Ein paar Tage später zieht “Andere-Parteien.de” auch für die Kleinparteien Bilanz: Zufrieden dürfte dabei keine der Parteien sein.

Piratenpartei: Sind sie noch eine Kleinpartei? Nach dem Wahlergebnis in Niedersachsen mit 2,1 Prozent definitiv. Kein Schwung, keine neuen Themen und viel Streitereien. Dazu blasses Personal im Wahlkampf. In dieser Verfassung gehören die Piraten bald wieder ganz zu den “Anderen”.

Freie Wähler: Mit großen Zielen traten die Freien Wähler an. Mit 1,1 Prozent fuhren sie ein enttäuschendes Ergebnis ein. Diese Zahlen bedeuten auch einen Rückschlag für mögliche Ambitionen in Richtung Bundestagswahl. Nur durch den bayerischen Rückenwind

NPD: Schon seit langem gibt es kein Vorwärts bei der NPD im Westen. 0,8 Prozent in Niedersachen bedeuten keine Parteienfinanzierung auf Landesebene, was der Partei zusätzlich zu schaffen machen dürfte.

Die Freiheit: 0,3 Prozent bedeuten die Bedeutungslosigkeit der Partei. Hätte die Partei überhaupt eine Chance gehabt, dann in Berlin. Doch dort scheiterten sie kläglich und haben damit auch jegliche Aufmerksamkeit verloren.

PBC: 0,2 Prozent sind selbst für die Christenpartei schwach, da ihre eigene Konkurrenz, die AUF-Partei, nicht einmal angetreten ist.

Am 20. Januar wurde in Niedersachsen ein neues Parlament gewählt. Nach dem finalen Ergebnis liegt die CDU vorne, die SPD dahinter. Die FDP hat sich stark durch CDU-Leihstimmen verbessert, während die Linke wohl draußen ist. Auch die Grünen zeigten sich stark und können wohl gemeinsam mit der SPD die Regierung bilden. Die Piratenpartei enttäuschte dagegen und schaffte ebenso wie die Freien Wähler den Einzug in das Parlament nicht. Die NPD scheitert an der staatlichen Parteienfinanzierung scheitern.

Vorläufiges amtliches Endergebnis:

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhält die CDU ein Überhangmandat und die SPD ein Ausgleichsmandat, so dass der Landtag 137 Mitglieder hätte. SPD und Grüne erhielten gemeinsam 1.655.110 Zweitstimmen, das sind 12.409 mehr als CDU und FDP zusammen.

Nach dem großen Interesse an den Andere-Parteien.de Social-Media-Charts im Vorfeld der vergangenen Landtagswahlen und den Facebook- und Twittercharts der Sonstigen Parteien, werfen wir heute einen Blick auf die Social-Media-Aktivitäten der Parteien in Niedersachsen – wenige Tage vor der Landtagswahl.

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Am kommenden Sonntag finden in Niedersachsen die Wahlen zum Landtag 2013 statt. Vor diesem Hintergrund haben wir mit Udo Striess-Grubert, dem Beauftragten für Presse und Öffentlichkeitsarbeit FREIE WÄHLER – Niedersachsen, gesprochen. Dabei erklärt er die Wahlstrategie der Partei und erläutert das Verhältnis zur Bundespartei.

Andere-Parteien.de: Was erwarten Sie sich konkret als Wahlziel für die kommende Wahl in Niedersachen?

Udo Striess-Grubert: Die Ergebnisse der FORSA-Umfrage sehen die FREIEN WÄHLER Niedersachsen bei etwa 25%. Wir sind allerdings realistisch genug, die tatsächliche Situation einzuschätzen. Wir gehen aber davon aus, dass der Einzug in den Landtag gelingen kann. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die FREIEN WÄHLER Niedersachsen eine neue bürgerliche Kraft der Mitte darstellen und die Wählerinnen und Wähler auf der Suche nach Alternativen zu ihrem bisherigem Wahlverhalten suchen. Weiter lesen »

Zur kommenden Wahl in Niedersachsen gibt es mal wieder eine neue Partei zu begrüßen. Der Name der Partei, die auf Total-Opposition setzt, lautet „Nein!-Idee“. Im Interview konnten wir mit dem Bundesvorsitzenden der Partei, Jens Martinek, sprechen. Dort erklärt er die Taktik seiner Partei und wieso er auf 30 Prozent der Wählerstimmen hofft.

Andere-Parteien.de: Sie fordern direkte Demokratie. Wieso engagieren Sie sich nicht direkt in einem der Parteien / Vereine für mehr Demokratie?

Jens Martinek (Bundesvorsitzender): Weil diese Vereine und Parteien nicht nur mehr Demokratie fordern, sondern dies auch mit anderen Programmpunkten verknüpfen. Wir wollten von Anfang an eine Partei sein, die ein Programm hat was verbindet und nicht spaltet. Deswegen haben wir uns auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, Nein zu der derzeit herrschenden Politik, geeinigt.

Andere-Parteien.de: Was genau läuft Ihrer Meinung nach schief innerhalb des politischen Systems der BRD?

Martinek: Eigentlich alles. Angefangen vom Geldsystem über alle möglichen politischen Aufgabenbereiche bis zum Sozialsystem. Man könnte es aber auch auf ein Hauptproblem herunter brechen und das ist die immer weiter fortschreitende Entmündigung des Einzelnen zu Gunsten einer immer diktatorischer auftretenden Zentralgewalt. Diese Bevormundung gilt es abzuschaffen. Weiter lesen »

Im Saarland gibt eine neue Partei die sich Bürgerlich Demokratische Partei (BDP) nennt. “Andere-Parteien.de” hat zur Gründung und den Hintergründen mit Karl Andreas Deutscher (Bundesvorsitzender) und Mirko Welsch (Bundesgeschäftsführer) gesprochen. Viele Mitglieder kommen zwar von der “Freien Union“. Den Vorwurf aber, eine Auffangpartei für ehemaliger Mitglieder der “Freien Union” zu sein, weisen sie dabei von der Hand.

Andere-Parteien.de: Ihre Partei wurde vor kurzem im Saarland gegründet. Könnten Sie etwas zu den Hintergründen sagen?

Karl Andreas Deutscher (Bundesvorsitzender) und Mirko Welsch (Bundesgeschäftsführer): Viele von uns waren zuvor gemeinsam in der Freien Union Mitglied und aufgrund von unterschiedlichen Auffassungen zwischen dem Bundesvorstand und dem Saarländischen Landesverband haben wir uns nach reichlicher Überlegung entschlossen, einen eigenen Weg zu gehen. Wir wollen eine Politik betreiben, in der Respekt, Offenheit und Ehrlichkeit einen wichtigen Platz haben. Weiter lesen »

Die 57. Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten fand am 6. November 2012 statt. Der Fokus lag wie immer auf den beiden großen Parteien der “Demokraten” sowie der “Republikaner” und ihren Kandidaten Barack Obama sowie Mitt Romney. Doch auch in den USA traten eine Vielzahl an Kandidaten mit ihren Kleinparteien an. “Andere-Parteien.de” gibt daher rückblickend das komplette Wahlergebnis bekannt, welches so in den deutschen Medien nahezu nirgends zu finden war.

Ergebnis der zwei großen Parteien

• Demokratische Partei (Democratic Party) 65,349,791 50.94%
• Republikanische Partei (Republican Party) 60,705,579 47.32%

Die “Anderen Parteien” der USA:

• Green Party 464,625     0.36%
• America’s Party 40,222 0.03%
• Constitution Party 120,666 0.09%
• Libertarian Party 1,270,170     0.99%
• Peace and Freedom Party 66,880 0.05%
• Justice Party 41,824 0.03%
• Andere (regional angetretene) Parteien bekamen 237,808 0.19%

Aktive Parteien, die nicht oder nur in Einzelstaaten angetreten sind:

• Communist Party USA
• Independence Party of America
• Modern Whig Party
• New American Independent Party
• Objectivist Party
• Party for Socialism and Liberation
• Prohibition Party
• Reform Party of the United States of America
• Socialist Equality Party
• Socialist Party USA
• Socialist Workers Party
• United States Pirate Party
• Unity Party of America
• Working Families Party

Zum Abschluss noch ein Lesetipp aus dem Vorfeld der US-Wahl über die alternativen Kandidaten von Spiegel-Online:

Artikel vom 31.10.2012