Andere Parteien

Die Wahl zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen fand am 13. Mai 2012 statt. Die rot-grüne Koalition aus SPD und Grünen gewann dabei die Mehrheit. Die CDU erreichte mit Norbert Röttgen hingegen mit 26,3 % ihr schlechtestes Ergebnis in diesem Bundesland. Während die FDP den Einzug schaffte, verpasste Die LINKE. ihn deutlich. Die Piratenpartei ist nun erstmals im nordrhein-westfälischen Landtag vertreten.

Jedoch bergen auch die Ereignisse innerhalb der Kleinparteien einiges an Gesprächs- und Analysestoff:

ProNRW: Mit viel Polarisierung im Wahlkampf aufgefallen, reichte es immerhin zu 1,5 Prozent – trotz oder wohl eben gerade wegen der einseitigen Thematisierungen. Ein kleiner Achtungserfolg, aber um sich als „rechte Kraft“ zu etablieren, zu wenig.

Tierschutzpartei: Solides Ergebnis im Bereich der Vorjahre. Großes Potential nach oben dürfte es aber nicht mehr geben. Vor allem, da sich nun auch die Piratenpartei den Inhalten des Tierschutzes annähert.

NPD: Von 0,7 auf 0,5 Prozent. Damit dürfte sich Partei sicherlich nicht zufrieden sein. Das Ziel war es, in Richtung Ein-Prozent-Hürde zur notwendigen Parteienfinanzierung zu kommen. Aber gegenüber der ProNRW konnte sich die NPD nicht profilieren und verliert im Westen auch weiterhin.

FAMILIE: 0,4 Prozent ist im Bereich des vorab Möglichen. Viel mehr Luft nach oben dürfte auch in den nächsten Jahren nicht drin sein. Für Kleinparteien sollte der Fokus eher auf das Saarland, Berlin, Bremen oder Hamburg gehen. Ohne polarisierende Themen fällt es auch für die Familienpartei schwer, medial aufzufallen.

BIG: 0,1 Prozent sind sicherlich enttäuschend für BIG, deren Sitz in NRW liegt. 0,2 Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl verloren – das zeigt, dass das Interesse an einer „Integrationspartei“ äußerst gering ist.

Die PARTEI: Ein netter, kleiner Erfolg, aber weit weg von den vermeintlichen Hochburgen der Satiriker.

Komplettes Ergebnis der Zweistimmen

CDU: 26,3 Prozent

SPD: 39,1 Prozent

GRÜNE: 11,3 Prozent

FDP: 8,6 Prozent

DIE LINKE: 2,5 Prozent

PIRATEN: 7,8 Prozent

pro NRW: 1,5 Prozent

NPD: 0,5 Prozent

Tierschutzpartei: 0,7 Prozent

FAMILIE: 0,4 Prozent

BIG: 0,1 Prozent

Die PARTEI: 0,3 Prozent

ÖDP: 0,1 Prozent

FBI/ Freie Wähler: 0,1 Prozent

AUF: 0,1 Prozent

FREIE WÄHLER: 0,1 Prozent

Partei der Vernunft: 0,1 Prozent

Volksabstimmung: 0,0 Prozent

BGD: 0,0 Prozent

BüSo: 0,1 Prozent

Liberale Demokraten: 0,0 Prozent

Ein deutlicher Erfolg für SPD (39 Prozent) und Grüne (12Prozent) bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die Union (26 Prozent) rutschte deutlich unter 30 Prozent. Die Linke scheidet aus dem Landtag mit 2,5 Prozent aus. Dagegen ist die Piratenpartei mit 7,5 Prozent – ebenso wie die FDP mit 8,5 Prozent – drin. Pro NRW auf 1,7 Prozent und schafft damit so die wichtige Parteienfinazierung. Die NPD verpasst die Parteienfinazierung dagegen mit nur 0,5 Prozent der Stimmen. Die Familien-Partei soll bei 0,4 Prozent liegen. Mensch Umwelt Tierschutz liegt bei etwa 0,7 Prozent. Die Integrationspartei BIG konnte ihr Ergebnis mit ca. 0,3-0,4 Prozent der Stimmen nicht steigern. Auch die restlichen Kleinpartein konnte ihr Ergebnis nicht signifikant erhöhen. ARD und ZDF halten sich während ihres TV-Programms wie gewohnt sehr zurück, was die komplette Auswertung der NRW-Wahl anbetrifft.

Erste Hochrechungen des Ergebnis:

SPD:  39 Prozent

CDU: 26 Prozent

Die Grünen: 12 Prozent

FDP: 8,5 Prozent

Piratenpartei: 7,5 Prozent

die Linke: 2,5 Prozent

pro NRW: 1,7 Prozent

NPD: 0,5 Prozent

Mensch Umwelt Tierschutz: 0,7 Prozent

Familien-Partei: 0,4 Prozent

BIG: 0,3 Prozent

Ökologisch-Demokratische Partei: 0,1 Prozent

AUF-Partei: 0,1 Prozent

Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler: 0,1 Prozent

Partei der Vernunft: 0,1 Prozent

Bei den Ergebnissen der Kleinparteien gibt es noch Schwankungen im Kommabereich. Angaben ohne Gewähr!

Foto: © Peter von Bechen / pixelio.de

Mit etwas Überraschung nahmen diverse Kommentaroren und Beobachter die Aussagen von Ex-Bundespräsident Roman Herzog zu Kenntnis. Herzog nämlich fordert die Ausweitung der Fünf-Prozent-Hürde nach oben. War es nicht Roman Herzog, der sich vor Jahren noch an die Speerspitze der Forderungen nach mehr direkter Demokratie stellte? Herzog verlangte, die Bürger mehr einzubeziehen, da Politik und Staat sich immer weiter entfernten. Nun kommt sein Plädoyer, welches eindeutig demokratische Rechte und Repräsentation beschneidet, doch etwas überraschend. Mehr Demokratie also nur ein Trendthema der größeren Parteien?

Herzogs Argumentation: Die Fünf-Prozent-Hürde sei nicht mehr zeitgemäß, erläuteterte er gegenüber dem “Focus”. Herzog: “Sie muss erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen werden.” Am Ende sei sogar die parlamentarische Demokratie in Gefahr. Dass erst vor kurzem das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde zur Europawahl für nichtig erklärt hatte und auch auf kommunaler Ebene sich das Modell der Nicht-Beschränkung bewährt hatte, beachtete Herzog nicht. Bleibt zu hoffen, dass diese Meinung die Meinung eines Einzelnen bleiben wird.

„Andere-Parteien.de“  sprach zur kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auch mit einem Vertreter der Familien-Partei in NRW- nämlich mit  Michael Koesling, einem Stadtverbandsvorsitzender der Familien-Partei. Im Interview erklärt er uns, wie sich die Familien-Partei von anderen Parteien abgrenzt und warum er von einen Erfolg seiner Partei bei der Wahl ausgeht.

Andere-Parteien.de: Wie grenzen sie sich in der Familienpolitik von anderen Parteien ab?

Michael Koesling (Familien-Partei): Wir fordern ein Wahlrecht für Kinder, als Stellvertreterwahlrecht der Eltern. Unser Name ist Programm, wir mißbrauchen die Familien nicht für einen effektvollen Wahlkampf sondern sehen hier enormen Handlungsbedarf. Wir wollen eine familienfreundliche Wirtschaft, nicht eine wirtschaftsfreundliche Familie. Die unbedingte Einhaltung des Generationenvertrag, als sozialste Errungenschaft in der Menschheitsgeschichte, ist eines unser größten Ziele. Weiter lesen »

Die Wahl zum 18. Landtag von Schleswig-Holstein fand am 6. Mai 2012 statt. Nun wurde das offizielle Endergebnis der Landtagswahl bekannt gegeben. Eine Wahlanalyse der “Kleinparteien” wird in den nächsten Tagen auf “Andere-Parteien.de” präsentiert.

Einige Fakten: Wahlbeteiligung: 60,1% | Gültige Stimmen: 1.327.672 | Ungültige Stimmen: 19.585

Die CDU kam bei der Landtagswahl in Kiel auf 30,8 Prozent und ist damit vorläufiger Wahlsieger in Schleswig-Holstein. Die SPD schaffte es auf 30,4 Prozent. Die FDP kam auf 8,2 Prozent und die Grünen auf 13,2

Die Piraten werden erstmals im Landtag in Kiel vertreten sein. Sie kommen auf 8,3 Prozent. Nicht mehr im neuen Parlament vertreten sein werden die Linken, sie erreichen nur 2,2 Prozent. Südschleswigsche Wählerverband (SSW)  liegt bei 4,6 Prozent, ist aber von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen.

Die Parteienfinanzierung gibt es ab 1,0 Prozent.

Vorläufiges Wahlergebnis:

Die Landeswahlleiterin von Schleswig-Holstein veröffentlicht bereits heute das Ergebnis der Wahl vom Sonntag, den 06. Mai. Danach kommen die Piratenpartei Deutschland auf 4,9%, der Südschleswigscher Wählerverband auf 4,3%, Freie Wähler auf 1,3%, NPD Schleswig-Holstein 0,8%, die @Familien-Partei auf 0,7% und die Maritime Union Deutschland auf 0,0%.
Sind die Stimmen schon ausgezählt?

Natürlich handelte es sich um einen technischen Fehler von Seiten der Landeswahlleiterin. Inzwischen wurde das vermeintliche Ergebnis auch wieder offline genommen. Doch so falsch waren die Prognosen nicht…

Fotoquelle: Wikipedia

„Andere-Parteien.de“  sprach zur kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit Horst Schulze,  dem stellv. Landesvorsitzender der “AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie” in NRW. 2006 gab es in drei christlichen Kleinparteien – Partei Bibeltreuer Christen (PBC), Deutsche Zentrumspartei (ZENTRUM), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) – Bewegungen zum Zusammenschluss eben jener. Heraus kam die AUF-Partei, aber keine Fusion. Warum bis heute dieser Zusammenschluss ausgeblieben ist? Wir haben nachgefragt.

Andere-Parteien.de: Die Deutsche Zentrumspartei (ZENTRUM) und die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) nahmen zur Gründung der konkurrierenden Partei zunächst mit Bedauern Stellung. Wieso brauchte es eine weitere christliche Kleinpartei?

Horst Schulze (AUF Partei): In der AUF-Partei fanden sich Christen aus den o.a. Parteien und anderen zusammen mit dem Ziel gemeinsam voranzugehen und sich für christliche Werte einzusetzen. Daher wurde der Name gewählt mit den wichtigsten Themen Arbeit, Umwelt und Familie, die wir als Christen für Deutschland stärken wollen. Es war also nicht beabsichtigt, eine weitere Partei zu gründen, sondern AUF sollte dieser Verbund sein. Leider war der Widerstand von einigen dagegen sehr stark. Diese haben jedoch inzwischen die Parteien verlassen und so steht einer Fusion eigentlich nichts mehr im Wege. Weiter lesen »

Andere-Parteien.de berichtete in der Vergangenheit bereits mehrfach , dass die FDP auf dem Weg zu den “Sonstigen” ist. Die “Anderen” warten deshalb schon gespannt auf das Ankommen der FDP in ihrem Kreise.

(c) Harm Bengen, www.harmbengen.de

Der NDR titelt auf seiner Webseite mit einem interessanten Beitrag zu den Wahlen in Schleswig-Holstein:  “Antreten werden die Familienpartei, die freien Wähler, die NPD und erstmals die Maritime Union Deutschland. Mit welchen Zielen versuchen sie, die Wähler zu überzeugen?”

Immerhin in 2:26 Minuten wird sich mit den “Anderen Parteien” beschäftigt. Das Video gibt es unter: www.ndr.de/fernsehen/sendungen/s-h_magazin/media/shmag15243.html