Andere Parteien

Helga M. Hummel - Bundesvorsitzende

Um die einstige Partei von Gabriele Pauli, die FREIE UNION, ist es seit dem Abgang der Gründerin still geworden. Andere-Parteien.de hat sich daher auf Spurensuche begeben und mit der aktuellen Bundesvorsitzende der Partei FREIE UNION, Helga M. Hummel, gesprochen. Im Interview erklärt sie die aktuelle Lage der Partei und warum für Pauli die Tür immer noch offen ist.

Andere-Parteien.de: Seit dem Abgang von Frau Pauli ist es ruhig geworden um die Partei. Woran wird momentan gearbeitet in ihrer Partei?

Helga M. Hummel (Bundesvorsitzende der Partei FREIE UNION): Wir arbeiten daran, das Programm unserer Partei, welches Frau Dr. Gabriele Pauli bereits zur Gründung für die Partei geschrieben hat, weiter zu entwickeln. Es soll den aktuellen, politischen und sich sehr schnell verändernden Erfordernissen gerecht werden. Unser Augenmerk richtet sich dabei hauptsächlich auf die Innenpolitik. Dazu haben wir insbesondere 4 Säulen gewählt, die wir das „vielblättrige Kleeblatt“ nennen, um der Öffentlichkeitunsere politischen Schwerpunkte mitzuteilen. Weiter lesen »

2011 neigt sich zu Ende. Die TV-Landschaft wurde mit Jahresrückblicken ebenso überschwemmt wie das Netz mit Bilderstrecken. Dennoch lohnt sich auch für „Andere-Parteien.de“ ein kurzer Rückblick auf das Jahr 2011. 2011 war im Bereich der Kleinparteien ein aufregendes Jahr, jedoch bleibt am Ende immer noch ein eher verhaltenes Fazit. Weiter lesen »

Auf der Homepage des politischen Magazins “Cicero” gibt es einen relativ interessanten Artikel über die Piratenpartei. Hierbei geht es weniger um die klassische Betrachtung über Aufstieg der Piraten, sondern vielmehr um ihren eigentlichen Einfluss als außerparlamentarischer Willensträger. So lautet auch die These des Artikels: “Ob die Piraten in den Bundestag einziehen, ist vorerst nicht so wichtig. Als Kleinpartei nimmt sie bereits jetzt erheblichen politischen Einfluss.”

Den ganzen Beitrag gibt es hier zu lesen!

2014 wird das Europaparlament noch bunter werden. Vor allem aus Deutschland werden neue Parteien nach Straßburg einziehen, seitdem das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Anfang November mit seinem Urteil entschieden hat, dass die Fünf-Prozent-Hürde im Europawahlrecht verfassungswidrig ist und diese bei der nächsten Wahl wegfallen wird. Wir von Andere-Parteien.de haben daher alle Kleinparteien, die möglicherweise Mandate bekommen hätten, angeschrieben und um eine Stellungnahme zu verschiedenen Fragen rund um das Urteil gebeten. Was dabei vor allem auffiel: Alle Parteien eint die Freude über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Die Hoffnungen und Ausrichtungen, was dieser Wegfall bedeutet, unterscheiden sich aber im großen Maße.

Jedoch profitieren nicht nur Kleinparteien von dieser Regelung, wie die FREIEN WÄHLER beschreiben: „Auch der CSU kommt es zu Gute, da diese nun nicht mehr bangen muss, bei weiterem Absinken auf unter ca. 38% bei der Wählergunst in Bayern, die 5%-Hürde bundesweit nicht mehr zu erreichen, um ins EU-Parlament einziehen zu können.“ Weiter lesen »

Nach dem großen Interesse an den Andere-Parteien.de Social-Media-Charts und unseren Analysen zum Thema Social Media im Berliner Wahlkampf, werden wir an dieser Stelle nun regelmäßig über die Social-Media-Aktivitäten der Sonstigen Parteien informieren. Mit diesem Posting veröffentlichen wir die 1. Facebookcharts der Kleinparteien. Auch wenn die Piratenpartei bundesweit aktuell in Umfragen bei 8% gehandelt wird und sie in diesen Wochen erstmals mit dem Parlamentsbetrieb in einem deutschen Bundesland startete, haben wir uns entschieden, sie weiterhin als “Sonstige Partei” zu werten. Im Gegensatz zur FDP, die von uns weiter als etablierte Partei angesehen wird. Mit Hilfe der Social-Media-Analyse und Social Media-Benchmarking-Plattform Pluragraph.de präsentiert Andere-Parteien.de das:

Facebook-Ranking der Sonstigen Parteien im November 2011

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Die Meldung ging fast etwas unter zwischen Finanzkrise, Libyien-Thema sowie allgemeinen Nachrichten. Nun in den Randspalten haben die großen Medien über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts berichtet. Dabei ist es ein Novum: Ab der nächsten Europawahl 2014 wird die Parteienlandschaft deutlich Es wäre eine Fraktion von Kleinparteien, die nach Straßburg miteinziehen würden. Freie Wähler mit zwei Mandaten, Republikaner sowie Tierschutzpartei mit eins bis zwei, selbst Familienpartei, Piratenpartei und Rentner hätten ein Mandat bekommen. Was heißt das also für alle Kleinparteien und die Parteienlandschaft? Weiter lesen »

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit seinem heuteverkündeten Urteil entschieden, dass die bei der Europawahl 2009 (7.Wahlperiode) geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel unter den aktuellen Verhältnissen gegen die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der politischen Parteien verstößt, und daher die derSperrklausel zugrunde liegende Vorschrift des § 2 Abs. 7Europawahlgesetz (EuWG) für nichtig erklärt.

Die Verfassungswidrigkeit der Fünf-Prozent-Sperrklausel führt jedochnicht dazu, die Wahl zum Europäischen Parlament des Jahres 2009 fürungültig zu erklären und eine Neuwahl anzuordnen.

Das Ergebnis 2009 hätte dann folgende Parteien zusätzlich ins Parlament gebracht:

Freie Wähler (2 Mandate)
REP(1 bis 2 Mandate)
Tierschutzpartei(1 bis 2 Mandate)
Familie (1)
Piraten (1)
Rentner (1)

und vielleicht hätte es sogar noch die ÖDP mit 0,5% geschafft.

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am 9. November das Urteil zur Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl. Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet. Der Klage werden durchaus Chancen eingerechnet.

Der Zweite Senat urteilt dabei über die Anträge des Staatsrechtslehrers Hans Herbert von Arnim gegen die Europawahl 2009. Der Staatsrechtslehrer argumentiert, dass die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl nicht gültig sei.  Zentraler Punkt seiner Argumentation ist, dass bei der Europawahl 2009 2,8 Millionen deutsche Wählerstimmen unter den Tisch gefallen seien, da diese die Kleinparteien betrafen, die den Einzug ins Parlament verpasst hatten.

Andere-Parteien.de wird ausführlich über das kommende Urteil berichten!

Nach dem großen Interesse an unseren Analysen zum Thema Social Media im Berliner Wahlkampf, werden wir an dieser Stelle nun regelmäßig die  Social-Media-Charts der “Sonstigen Parteien” präsentieren.  Auch wenn die Piratenpartei bundesweit aktuell in Umfragen bei 10% gehandelt wird und sie diese Woche erstmals mit dem Parlamentsbetrieb in einem deutschen Bundesland startet, haben wir uns entschieden, sie weiterhin als “Sonstige Partei” zu werten. Im Gegensatz zur FDP, die von uns weiter als etablierte Partei angesehen wird. Mit Hilfe der Social-Media-Analyse und Social Media-Benchmarking-Plattform Pluragraph.de präsentiert Andere-Parteien.de das:

Social-Media-Ranking der Sonstigen Parteien im Oktober 2011

Die Piratenpartei als klassische “Partei aus dem Netz” dominiert auch die sozialen Netzwerke und ist sowohl bei Facebook, Twitter, Youtube, Flickr, myspace, XING und StudiVZ vertreten.  Die Dominanz erstreckt sich aber nicht nur im Bereich der “Sonstigen Parteien”. Die Piraten liegen auch vor Bündnis90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und Die LINKE.  Wenn der Zuwachs weiter so anhält könnten die politischen Freibeuter in den kommenden Tagen sogar Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), als bisher erfolgreichste Politikerin in Social-Media-Deutschland vom Sockel stoßen. Noch fehlen knapp 3000 Punkte.

Überraschend hingegen ist Platz 2 für die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), die zuletzt im Berliner Wahlkampf mit einigen spektakulären Satire-Aktionen aufgefallen war. Insbesondere der Parteigründer und Bundesvorsitzende, Ex-TITANIC-Chefredakteur Martin Sonneborn dürfte mit seiner Prominenz (u.a. heute show, SPIEGEL Online, Buchautor) einiges zum social-medialen Erfolg beitragen. Ab Platz 4 sind dann alle Platzierten nur noch mit vierstelligen Werten in den Top 10 vertreten.

Interessant, dass mit der Bayernpartei (Freistaat Bayern) und Bürger und Wut (Bremen) zwei regional stark verankerte Parteien den Einzug in die Bundes-Charts geschafft haben. Die abgebildeten Charts zeigen die Top 10 der Bundesparteien.

Würde man aber auch alle Landesverbände in das Ranking mit einbeziehen, ergäbe sich daraus folgendes Bild:

Hier ist die Piratenpartei gleich mit vier Profilen vertreten. Neben dem Profil der Bundespartei sind zudem die Landesverbände Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen mit von der Partie.   Auch die PARTEI hat mit ihrem Berliner Landesverband ein zweites Profil unter den Top 10. Was dabei besonders auffällt: Ein kleiner Landesverband der Piratenpartei, wie der Thüringer, hat also weitaus eine stärkere Social-Media-Präsenz als 30-40 Kleinparteien zusammen, die sich auf den hinteren Plätzen des Rankings (bis Platz 187) tummeln.

So lässt sich also durchaus ein interessantes Bild im Bereich der “Sonstigen”-Social-Media-Welt gewinnen.

Andere-Parteien.de wird diese Analyse in regelmäßigen Abständen wiederholen und hier präsentieren!

Die Piratenpartei marschiert weiter. Dieses Mal nun auf Bundesebene. In dieser Woche wurden Umfragen veröffentlicht, die die Partei auf Bundesebene erstmalig bei zehn Prozent. Vor allem profitiert sie dabei aktuell von dem Rückenwind aus Berlin und den Diskussionen um Datenschutz und Trojaner-Einsatz. Was aber vor allem sich sagen lässt: Die Piratenpartei sind keine “sonstige Partei” mehr und werden nun auch langfristig als eigenständiger Balken gelistet. Das ist immerhin ein Fortschritt.