11-06-2016 – ÖDP fordert die Direktwahl des Bundespräsidenten

Der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, bringt angesichts der bevorstehenden „Bundesversammlung“ zur Neuwahl des Bundespräsidenten im Frühjahr 2017 erneut die Forderung nach einer Direktwahl ins Gespräch. Nachdem Bundespräsident Joachim Gauck heute seinen Verzicht für eine zweite Amtszeit erklärt hat und von den Parteien bereits die ersten Bewerber in Stellung gebracht werden, ist für die ÖDP die stärkere Einbindung der Wählerinnen und Wähler bei bundespolitischen Entscheidungen wesentlich wichtiger. „Statt Vorabsprachen und machtpolitische Vorgaben der Parteien bei der Wahl des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin fordern wir die Direktwahl. Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind mündig genug hier weise Entscheidungen zu treffen“, so Moseler.

Darüber hinaus unterstreicht die ÖDP ihre Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden. Es gebe keinen Alleinvertretungsauftrag der Parteien. „Wir brauchen eine Mitmachdemokratie, um Parteienfrust und Politikerverdrossenheit zu bekämpfen, und dazu bedarf es der konsequenten Anwendungen von Art. 20 (2) Grundgesetz. Es müssen alle Möglichkeiten zur Fortentwicklung unserer repräsentativen Demokratie genutzt werden. Auch müssen sich die Parteien stärker für die Menschen zur Mitarbeit öffnen“, so Moseler abschließend.

06-06-2016 – Bundespräsidentwahl: Auch Kleinparteien dürfen mitwählen!

Elf Parteien dürfen Abgesandte in die Bundesversammlung schicken. Nach Angaben des Informationsdiensts “wahlrecht.de” wäre die Verteilung (je nach Anwendung des Auszählverfahrens) so:

CDU/CSU zwischen 544 bis 546 Delegierte
SPD 386 bis 389
Grüne 146 bis 147
Linke 94
FDP 31
AfD 30
Piraten 14
Freie Wähler 10
NPD 1
Südschleswiger Wählerverband (SSW) 1

16-05-2016 – Andere-Parteien.de-Relaunch

Andere-Parteien.de geht in diesem Jahr bereits in das sechs Jahr seit der Gründung. Mittlerweile sind viele Kleinparteien dazu gekommen, einige, wie die AfD, wurden sogar richtig erfolgreich. Andere, wie die Piratenpartei sind dagegen wieder auf dem Weg in die Versenkung. Andere-Parteien.de bleibt aber wie immer neutral und zeigt sich nun in einem neuen Layout und wünscht auch in den nächsten Jahren viel Spaß beim Lesen für mehr Demokratie!

16-04-16 – Uni für alle? Andere Parteien an den Hochschulen

Universitäten stellen schon von ihrem Selbstverständnis heraus ein traditionelles Betätigungsfeld von politischen Parteien dar – mancher heutige Spitzenpolitiker wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und der ehemalige Bundesminister Jürgen Trittin sammelten ihre ersten Erfahrungen in der Hochschulpolitik. Plattformen sind dabei insbesondere die Hochschulorganisationen der Parteien. An nahezu 100 Universitäten und Hochschulen ist der Ring Christlich Demokratischer Studenten vertreten, formal unabhängig, aber faktisch die Hochschulgruppe der CDU/CSU. Weiter lesen »

15-03-2016 – Drei Landtagswahlen, nur Gewinner?

Die Tage nach Wahlen ist die Zeit für Vorsitzende, Generalsekretäre und andere Parteiverantwortliche, ihre Ergebnisse in den Medien zu interpretieren. Da am 13.3.2016 gleich drei Landtagswahlen stattfanden, finden sich für alle Parteien lichte Momente, die sie nur zu gern übergewichten. Das hier berechnete und gewichtete Gesamtergebnis verglichen mit dem Ergebnis von 2011 versucht Licht ins Dunkel der bundespolitischen Bedeutung der Wahlen zu bringen: Weiter lesen »

13-03-2016 – Komplettes Wahlergebnis Rheinland-Pfalz Landtagswahl 2016

Die SPD wurde erneut stärkste Partei im Landtag von Rheinland-Pfalz und steigerte ihr Ergebnis um etwa 0,5 Prozentpunkte auf 36,2 %. Da bei dieser Wahl weit weniger Landesstimmen an Parteien fielen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten, erhielt die SPD jedoch trotz dieses Zugewinns drei Sitze weniger als noch im 16. Landtag und somit nur noch 39. Die CDU steigerte zwar ihre absolute Stimmenanzahl, verlor jedoch relativ mehr als 3 Prozentpunkte. Den größten Stimmengewinn erzielte die erstmals bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz angetretene AfD, die aus dem Stand heraus mit 12,6 % der Landesstimmen. Der FDP gelang der Wiedereinstieg in den Landtag mit sieben Sitzen. Bündnis 90/Die Grünen verloren dagegen zwei Drittel ihrer Sitze. Weiter lesen »

13-03-2015 – Komplettes Wahlergebnis Sachsen-Anhalt / CDU gewinnt, AfD überrascht

Laut der aktuellen Hochrechnung kommt die CDU auf 29,7 Prozent, die Linke auf 15,7, die SPD auf 10,2, die Grünen auf 5,0 und die AfD auf 24. Die FDP zittert mit 4,9 Prozent um den Einzug ins Parlament.
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13-03-2016 – Komplettes Landtagswahl Wahlergebnis Baden-Württemberg (vorläufig)

Die Grünen (30 Prozent) haben zum ersten Mal in der deutschen Geschichte die CDU als stärkste Kraft in einem Bundesland abgelöst. Für die Christdemokraten in Baden-Württemberg ist das Ergebnis (27 Prozent) eine historische Niederlage. Für eine Fortsetzung der bisherigen grün-roten Regierung reicht es nach allerdings nicht. Denn die SPD landete bei nur 12,7 Prozent. Die Alternative für Deutschland (AfD) kam aus dem Stand auf rund 15,1 Prozent und wird damit sogar drittstärkste Kraft. Weiter lesen »

10-03-2016- Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 – Parteienvorschau Kleinparteien

Die letzte Vorschau von „Andere-Parteien.de“ geht nach Rheinland-Pfalz. Dort sind die Kleinparteien, im Vergleich zu Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg am schwächsten ausgeprägt.

AfD/FDP: Auch wenn beide Partein im weiteren Sinne als Kleinparteien gelten/gegolten haben, werden es wohl beide ins Parlament schaffen. Daher liegt der Fokus von „Andere-Parteien.de“ auf den anderen Parteien. Weiter lesen »

08-03-2016 – Baden-Württemberg: Landtagswahlen 2016 – Kleinparteien Vorschau

Auch in Baden-Württemberg wird am kommenden Sonntag gewählt. Auch hier blickt „Andere-Parteien.de“ kurz auf die Parteienlandschaft jenseits der Großparteien von SPD, CDU, GRÜNE, LINKE und FDP.

AfD: Die AfD dürfte nach diesen Wahlen wohl kaum mehr als Kleinpartei gelten. Zweistellig wird sie auf jeden Fall werden. Alles andere wurde in den großen Medien bereits geschrieben.

Republikaner: Eigentlich müssten die „Reps“ äußerst traurig sein. Das Wahlpotential schien, wie die AfD zeigte, über Jahre dagewesen zu sein. Nur bei den „Reps“ kam es nicht an. Langsam ging die Partei in ihrem einstigen Stammland BW zu Grunde. Die von 1992 bis 2001 im Landtag vertretenen rechtspopulistischen Republikaner mussten zum vierten Mal in Folge Verluste hinnehmen und kamen nur noch auf 1,1 Prozent.  Dieses Mal werden es wohl noch weniger als ein Prozent werden und damit das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Weiter lesen »