Jedoch bergen auch die Ereignisse innerhalb der Kleinparteien einiges an Gesprächs- und Analysestoff:

ProNRW: Mit viel Polarisierung im Wahlkampf aufgefallen, reichte es immerhin zu 1,5 Prozent – trotz oder wohl eben gerade wegen der einseitigen Thematisierungen. Ein kleiner Achtungserfolg, aber um sich als „rechte Kraft“ zu etablieren, zu wenig.

Tierschutzpartei: Solides Ergebnis im Bereich der Vorjahre. Großes Potential nach oben dürfte es aber nicht mehr geben. Vor allem, da sich nun auch die Piratenpartei den Inhalten des Tierschutzes annähert.

NPD: Von 0,7 auf 0,5 Prozent. Damit dürfte sich Partei sicherlich nicht zufrieden sein. Das Ziel war es, in Richtung Ein-Prozent-Hürde zur notwendigen Parteienfinanzierung zu kommen. Aber gegenüber der ProNRW konnte sich die NPD nicht profilieren und verliert im Westen auch weiterhin.

FAMILIE: 0,4 Prozent ist im Bereich des vorab Möglichen. Viel mehr Luft nach oben dürfte auch in den nächsten Jahren nicht drin sein. Für Kleinparteien sollte der Fokus eher auf das Saarland, Berlin, Bremen oder Hamburg gehen. Ohne polarisierende Themen fällt es auch für die Familienpartei schwer, medial aufzufallen.

BIG: 0,1 Prozent sind sicherlich enttäuschend für BIG, deren Sitz in NRW liegt. 0,2 Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl verloren – das zeigt, dass das Interesse an einer „Integrationspartei“ äußerst gering ist.

Die PARTEI: Ein netter, kleiner Erfolg, aber weit weg von den vermeintlichen Hochburgen der Satiriker.

Komplettes Ergebnis der Zweistimmen

CDU: 26,3 Prozent

SPD: 39,1 Prozent

GRÜNE: 11,3 Prozent

FDP: 8,6 Prozent

DIE LINKE: 2,5 Prozent

PIRATEN: 7,8 Prozent

pro NRW: 1,5 Prozent

NPD: 0,5 Prozent

Tierschutzpartei: 0,7 Prozent

FAMILIE: 0,4 Prozent

BIG: 0,1 Prozent

Die PARTEI: 0,3 Prozent

ÖDP: 0,1 Prozent

FBI/ Freie Wähler: 0,1 Prozent

AUF: 0,1 Prozent

FREIE WÄHLER: 0,1 Prozent

Partei der Vernunft: 0,1 Prozent

Volksabstimmung: 0,0 Prozent

BGD: 0,0 Prozent

BüSo: 0,1 Prozent

Liberale Demokraten: 0,0 Prozent

Erste Hochrechungen des Ergebnis:

SPD:  39 Prozent

CDU: 26 Prozent

Die Grünen: 12 Prozent

FDP: 8,5 Prozent

Piratenpartei: 7,5 Prozent

die Linke: 2,5 Prozent

pro NRW: 1,7 Prozent

NPD: 0,5 Prozent

Mensch Umwelt Tierschutz: 0,7 Prozent

Familien-Partei: 0,4 Prozent

BIG: 0,3 Prozent

Ökologisch-Demokratische Partei: 0,1 Prozent

AUF-Partei: 0,1 Prozent

Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler: 0,1 Prozent

Partei der Vernunft: 0,1 Prozent

Bei den Ergebnissen der Kleinparteien gibt es noch Schwankungen im Kommabereich. Angaben ohne Gewähr!

Foto: © Peter von Bechen / pixelio.de

Mit etwas Überraschung nahmen diverse Kommentaroren und Beobachter die Aussagen von Ex-Bundespräsident Roman Herzog zu Kenntnis. Herzog nämlich fordert die Ausweitung der Fünf-Prozent-Hürde nach oben. War es nicht Roman Herzog, der sich vor Jahren noch an die Speerspitze der Forderungen nach mehr direkter Demokratie stellte? Herzog verlangte, die Bürger mehr einzubeziehen, da Politik und Staat sich immer weiter entfernten. Nun kommt sein Plädoyer, welches eindeutig demokratische Rechte und Repräsentation beschneidet, doch etwas überraschend. Mehr Demokratie also nur ein Trendthema der größeren Parteien?

Herzogs Argumentation: Die Fünf-Prozent-Hürde sei nicht mehr zeitgemäß, erläuteterte er gegenüber dem “Focus”. Herzog: “Sie muss erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen werden.” Am Ende sei sogar die parlamentarische Demokratie in Gefahr. Dass erst vor kurzem das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde zur Europawahl für nichtig erklärt hatte und auch auf kommunaler Ebene sich das Modell der Nicht-Beschränkung bewährt hatte, beachtete Herzog nicht. Bleibt zu hoffen, dass diese Meinung die Meinung eines Einzelnen bleiben wird.

Andere-Parteien.de: Wie grenzen sie sich in der Familienpolitik von anderen Parteien ab?

Michael Koesling (Familien-Partei): Wir fordern ein Wahlrecht für Kinder, als Stellvertreterwahlrecht der Eltern. Unser Name ist Programm, wir mißbrauchen die Familien nicht für einen effektvollen Wahlkampf sondern sehen hier enormen Handlungsbedarf. Wir wollen eine familienfreundliche Wirtschaft, nicht eine wirtschaftsfreundliche Familie. Die unbedingte Einhaltung des Generationenvertrag, als sozialste Errungenschaft in der Menschheitsgeschichte, ist eines unser größten Ziele.

Hierzu empfehle ich Ihnen die Lektüre unserer NRW-Broschüre “Die Familiensituation in Deutschland” (.pdf.). Hier wird in launiger Weise die lebenslange Ausbeutung der Eltern in den jeweiligen Lebensabschnitten dargestellt, eben das was passiert wenn man den Generationenvertrag mit Füssen tritt. Wir erkennen die Erziehung der Kinder als nicht hoch genug einzuschätzende Arbeitsleistung an, daher stellen wir Sie einer Erwerbstätigkeit gleich – inklusive eine angemessenen Rente im Alter. Wir stehen für eine nachhaltige Bildungspolitik mit Wahlfreiheit der Schultypen. Die Schüler und Lehrer dürfen nicht immer die Leidtragenden sein, wir sind gegen die praktizierte Sprunghaftigkeit. Zwischenzeitlich ist der berufliche Wechsel von einem Bundesland zu einem anderen auch eine Frage der Schulen für die Kinder und scheitert gegebenenfalls bereits an dieser Frage.

Andere-Parteien.de: Was sind Ihre fünf Schwerpunkte, sollten Sie in den Landtag einziehen?

Koesling :

Bildungspolitik
Wir sind für eine nachhaltige Bildungspolitik mit Wahlfreiheit der Schultypen für individuelle Förderung eines jeden Kindes. Eltern sowie Lehrer müssen sich auf langfristige Schulkonzepte verlassen können. Wir sehen in unseren Kindern keine Versuchsobjekte, wir haben nachhaltige Schulkonzepte im Programm und würden gerne G8 verabschieden.

ÖPNV
Wir fordern die Zusammenlegung aller bisherigen ÖPNV Verkehrsverbünde in einen einzigen landesweiten Verkehrsverband. Das spart erhebliche Kosten für überflüssige Vorstände, sowie Überregulierung bzw. Profilierung einzelner Regionen und führt zu 4 günstigen weil einheitlichen Tarifen(Kurz-, Mittel-, Langstrecke und Fernverkehr). Wir plädieren für die Einführung eines Sozial- und Familientickets.

Sicherheit
Unsere Polizei und Justiz wird von der etablierten Politik “im Regen” stehen gelassen. Wir wollen den Einstellungsstau auflösen, wieder mehr Justizbeamte und Polizisten einstellen. Genauso wollen wir in moderne Ausstattung investieren – damit wir uns wieder auf mehr Sicherheit in unserem Land verlassen können. Aber auch der “Schutzmann” auf den Straßen soll wieder “zum Anfassen” sein.

Wirtschaft
Unser Programm zielt ab auf ausgeglichene Finanzen(”Generationenvertrag”) und die Bündelung der Wirtschaftspolitik – weg von der “Gießkannenförderung”.

Verkehr
Wir in NRW stimmen mit der Feststellung überein, dass die 17,8 Mio. Einwohner in NRW nun über 20 Jahre für 15 Mio. Einwohner in den Neuen Ländern zurückgesteckt haben. Das muss sich in absehbarer Zeit ändern. Überspitzt: Es kann nicht sein, dass bei uns die Autobahnen in den nächsten Jahren zusammenbrechen weil im Osten neben jede Landstraße erst noch ein Radweg gebaut werden muss.

Andere-Parteien.de: Wie stehen Sie zu den Piraten. Finden Sie es gut, dass eine “Sonstige Partei” das Parteiensystem einmal aufmischt oder eher schlecht, da die Piraten Ihrer Partei Stimmen wegnehmen?

Koesling : Piraten? Unser Spitzenkandidat im Saarland, Herr R. Körner, sagte bereits im Andere-Parteien.de-Interview: “Über Parteien ohne Programm sprechen wir nicht.” oder Herr Henning Lübbers, LV der Piraten in Sachsen-Anhalt: “Zur Tagespolitik können wir uns derzeit nicht qualifiziert äußern.” (=Die ZEIT vom19.04.12) Den gesamten Medien- und Umfragehype nehmen wir jedoch durchaus zur Kenntnis. Wir entern nicht, wir kommen mir unserem Programm in der realen Welt durch die Haustür.

Andere-Parteien.de: Wo sind Ihre Hochburgen in NRW?

Koesling : Neben dem Stadtverband Kaarst mit fast 40 Mitgliedern gibt es weitere Schwerpunkte im Kreis Recklinghausen, im östlichen Ruhrgebiet rund um Witten aber vor allem traditionell im Kreis Höxter. Das versetzt uns in die Lage bei den Kommunalwahlen 2014 sehr viel breiter anzutreten. Apropos: Zukunftsorientierte Bürger sind bei uns immer willkommen!

Andere-Parteien.de: Wieviele % erwarten Sie bei der Wahl am 13. Mai? Nach 0% im Jahr 2000, 0,1% im Jahr 2005 und 0,4% im Jahr 2010.

Koesling : Die Wahlergebnisse der Jahre 2000 und 2005 kann man aufgrund des geänderten Wahlrechts nicht mit 2010 vergleichen, in 2010 waren wir zum ersten Mal landesweit mit der Zweitstimme wählbar. Wir schätzen unser derzeitiges Stimmpotenzial auf 0,5 – 1,5% in NRW. Wäre die Bekanntheit und Medienresonanz unserer Partei größer, wäre der Einzug in den Landtag durchaus als real anzusehen.

Andere-Parteien.de: Das Saarland war lange die Hochburg der Familien-Partei. Was können Sie von Ihren Parteifreunden dabei lernen?

Koesling : Es zahlt sich, aus unsere Ideen und Programme an der Basis, also in der Kommunalpolitik zu verbreiten. Wenn wir dort mit kleinen Erfolgen wahrgenommen werden, ist ein flächendeckender Bekanntheitsgrad möglich. Hier haben die Saarländer in mancherlei Hinsicht Vorbildfunktion.

Interview: Tobias Schlitzke

Einige Fakten: Wahlbeteiligung: 60,1% | Gültige Stimmen: 1.327.672 | Ungültige Stimmen: 19.585

Die Piraten werden erstmals im Landtag in Kiel vertreten sein. Sie kommen auf 8,3 Prozent. Nicht mehr im neuen Parlament vertreten sein werden die Linken, sie erreichen nur 2,2 Prozent. Südschleswigsche Wählerverband (SSW)  liegt bei 4,6 Prozent, ist aber von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen.

Die Parteienfinanzierung gibt es ab 1,0 Prozent.

Vorläufiges Wahlergebnis:

Die Landeswahlleiterin von Schleswig-Holstein veröffentlicht bereits heute das Ergebnis der Wahl vom Sonntag, den 06. Mai. Danach kommen die Piratenpartei Deutschland auf 4,9%, der Südschleswigscher Wählerverband auf 4,3%, Freie Wähler auf 1,3%, NPD Schleswig-Holstein 0,8%, die @Familien-Partei auf 0,7% und die Maritime Union Deutschland auf 0,0%.
Sind die Stimmen schon ausgezählt?

Natürlich handelte es sich um einen technischen Fehler von Seiten der Landeswahlleiterin. Inzwischen wurde das vermeintliche Ergebnis auch wieder offline genommen. Doch so falsch waren die Prognosen nicht…

Fotoquelle: Wikipedia

„Andere-Parteien.de“  sprach zur kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit Horst Schulze,  dem stellv. Landesvorsitzender der “AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie” in NRW. 2006 gab es in drei christlichen Kleinparteien – Partei Bibeltreuer Christen (PBC), Deutsche Zentrumspartei (ZENTRUM), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) – Bewegungen zum Zusammenschluss eben jener. Heraus kam die AUF-Partei, aber keine Fusion. Warum bis heute dieser Zusammenschluss ausgeblieben ist? Wir haben nachgefragt.

Andere-Parteien.de: Die Deutsche Zentrumspartei (ZENTRUM) und die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) nahmen zur Gründung der konkurrierenden Partei zunächst mit Bedauern Stellung. Wieso brauchte es eine weitere christliche Kleinpartei?

Horst Schulze (AUF Partei): In der AUF-Partei fanden sich Christen aus den o.a. Parteien und anderen zusammen mit dem Ziel gemeinsam voranzugehen und sich für christliche Werte einzusetzen. Daher wurde der Name gewählt mit den wichtigsten Themen Arbeit, Umwelt und Familie, die wir als Christen für Deutschland stärken wollen. Es war also nicht beabsichtigt, eine weitere Partei zu gründen, sondern AUF sollte dieser Verbund sein. Leider war der Widerstand von einigen dagegen sehr stark. Diese haben jedoch inzwischen die Parteien verlassen und so steht einer Fusion eigentlich nichts mehr im Wege.

Andere-Parteien.de: Beide Parteien verpassen es seit Jahren Wählerklientel zu sammeln. Warum sollte Ihnen dies gelingen?

Schulze: Eben. Zentrum schleppte den Ballast aus der Vergangenheit mit. Es reichte nicht, sich davon zu distanzieren. PBC hat sich mit dem Namen Bibeltreu auf eine Richtung festgelegt, die in der letzten Zeit immer mehr zu einer theologischen Richtung geworden ist. Es gibt aber keine ausreichende Basis für denominationelle Parteien, egal ob katholisch, evangelisch, charismatisch, usw. oder auch bibeltreu. Wir müssen als Christen gemeinsam für eine gute christliche Basis arbeiten. Deshalb stagnierten die Ergebnisse auch.
In AUF haben sich von Anfang an Christen sehr unterschiedlicher Prägung zusammengefunden. Katholiken und Evangelikale können hier gut zusammen arbeiten, solange man nicht an gewisse theologische Themen stößt. Aber wir sind eine politische Partei, keine Gemeinde und wollen eine freie Gesellschaft, in der wir uns auch später noch über diese Probleme streiten dürfen.

Andere-Parteien.de: Beim letzten Mal gab es 0,1 Prozent der Wählerstimmen. Warum sollten dieses Mal mehr Leute für Sie stimmen?

Schulze: Zuerst einmal, weil wir die einzige christliche Alternative bei dieser Wahl sind. So gibt auch die PBC eine Wahlempfehlung für uns ab. Weiterhin haben wir ein Programm das auf das Wohl des ganzen Landes ausgerichtet ist, nicht nur auf die der Christen. Zum anderen sind wir bekannter geworden und damit steigt auch unsere Basis. Leider glauben immer noch viele an die Geschichte der großen Parteien von der verlorenen Stimme. Jede Stimme zählt und stärkt eine politische Richtung. Wählen genug Menschen Chaos, dann bekommen wir das auch. Also besser umgekehrt und AUF wählen.

Andere-Parteien.de: Welche realistischen Ziele können Sie sich langfristig setzen?

Schulze: Wir haben bereits jetzt mehr kommunale Mandate als es vorher PBC und Zentrum hatten. Wir werden weiterhin vor allen an lokalen Bezügen arbeiten. Unsere Kapazitäten sind beschränkt. Den Kampf gegen die Dichtheitsprüfung der Abwasserkanäle werden wir fortsetzen und auch weiter gegen unsinnige Ideen einer ungewählten EU-Bürokratie vorgehen. Wahrscheinlich wird die gewünschte Frühsexualisierung der Kinder im Sinne des Gender Mainstream bald in den Kindergärten ankommen und bei den Eltern für ‘Befremden’ sorgen. Dann wird man Informationen von uns brauchen. Die Sozialsysteme saugen unsere Taschen aus und behindern zudem die Menschen, die schon für ihren Lebensunterhalt arbeiten möchten. Hier muss eine grundsätzliche Umorientierung stattfinden: Bedürftige müssen besser dastehen, Arbeitswillige bessere Startchance bekommen und Arbeitsunwillige müssen sich eben mit einem sehr niedrigen
Niveau zufrieden geben. Im Bildungsbereich ist ja unser Wahlprogramm von 2010 erreicht worden, Schulfrieden.

Andere-Parteien.de: Es heißt, Sie wollen der CDU auf Dauer Konkurrenz machen. Was vermissen Sie konkret innerhalb des Programms der CDU?

Schulze: Die CDU hat das Problem dass sie Volkspartei sein will und Regierungsmacht haben will. Daher versucht sie völlig gegensätzliche Positionen zu vereinen. Das geht immer weniger. Wir erleben zudem, wie alte und neue Ideologien versuchen die Macht zu bekommen und die anderen zu verdrängen. Genderismus, Islam, Neo-Kapitalismus und Neo-Sozialismus an erster Stelle. Selbst Rassismus und Antisemitismus machen sich wieder in neuer Form breit. Und leider stellt man fest, dass die CDU da entweder wenig tut oder gar mitmacht!

Andere-Parteien.de: Mit welchen politischen Inhalten wollen Sie in NRW punkten?

Schulze: Wir werden uns notgedrungen auf die regionalen Probleme z.N. in Ostwestfalen beschränken müssen. Die Wahlteilnahme war schon ein großer Aufwand. Wir können nicht mehr an einzelnen Punkten arbeiten. Im Übrigen interessieren sich nur wenige Menschen für die Details eines Programms. Meistens ist ihnen die grundsätzliche Ausrichtung und vertrauenswürdige Kandidaten wichtiger. Außerdem haben wir damit schon viel Erfolg gehabt – für die Menschen, nicht für uns, leider.

Andere-Parteien.de: Vor welchen Problemen stellte die plötzliche Neuwahl Ihre Planungen?

Schulze: Eigentlich keine. Wir waren schon lange darauf vorbereitet und hatten schon Pläne in der Tasche. Dennoch war der Zeitpunkt für uns alle extrem ungünstig, weil wir gerade  alle sehr belastet waren. Den Zeitdruck haben wir hinbekommen: 1617 Unterschriften gesammelt, viele Anfragen beantwortet, Fernseh- und Radiowerbung innerhalb von 36 Stunden erstellt und finanziert, 5 Kandidaten aufgestellt, einen Kreisverband neu gegründet, etliche Neumitglieder begrüßt, Flyer entworfen und gedruckt, Plakate gedruckt, Interviews für den WDR gegeben, Dienstaufsichtsbeschwerde angeleiert und noch einiges mehr. Nein, wir haben keine Probleme.

Interview: Tobias Schlitzke

(c) Harm Bengen, www.harmbengen.de

Immerhin in 2:26 Minuten wird sich mit den “Anderen Parteien” beschäftigt. Das Video gibt es unter: www.ndr.de/fernsehen/sendungen/s-h_magazin/media/shmag15243.html