In Österreich gibt es die NATURGESETZ Partei bis heute. In Deutschland war die Partei, die mit vollem Namen  “Aufbruch zu neuem Bewusstsein (Kurzbezeichnung: NATURGESETZ)” heißt, nur von 1992 bis 2004 existent. Wahlerfolge konnte sie nicht erringen. Dennoch lohnt es sich einen kurzen Blick auf die Naturrechtler zu werfen. Mit einer Anzeigenkampagne gegen Politiker – das Ziel waren 10.000 – wollten die ambitionierten Neu-Gründer das System “aufrollen”. Ein kurzer Blick auf die Geschichte. Weiter lesen »

Jens Seipenbusch (Foto: Wikipedia)

Jens Seipenbusch, 41 Jahre alt, ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Seipenbusch war bereits von Mai 2007 bis Mai 2008 Vorsitzender und bis Juli 2009 Stellvertretender Vorsitzender der Partei. Auf dem Bundesparteitag am 4. Juli 2009 in Hamburg wurde Seipenbusch mit 56 % der Stimmen erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Tobias Schlitzke von Andere-Parteien.de konnte mit Seipenbusch ein Interview führen. Seipenbusch ist durchaus optimistisch, was die Ziele seiner Partei betrifft: “Der Schwung und der Einfluss, den wir als Piratenpartei haben, kann und soll auch dazu dienen, diese Positionen in den anderen Parteien zu stärken.” Weiter lesen »

Elf Jahre als Abgeordnete im Bundestag und fünf Jahre im Europaparlament, die Tätigkeiten als Mitbegründerin und ehemalige Bundesvorsitzende der GRÜNEN, sowie zahlreiche parlamentarische und außerparlamentarische Funktionen machen Angelika Beer zu einer der erfahrensten Frauen in der bundesdeutschen Politik. Ab sofort steht dieser Erfahrungsschatz den Piraten nach ihrem Beitritt zum Landesverband Schleswig-Holstein der Piratenpartei zur Verfügung. Weiter lesen »

Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) wird mit zwei Klagen erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlruhe ziehen. Die Partei schreibt auf ihrer Homepage dazu: “Durch den Vertrag von Lissabon soll die EU grundlegend reformiert werden. Die Folgen werden wir täglich auf Schritt und Tritt spüren. In der vergangenen Woche hat in Berlin der Bundesrat die sog. Begleitgesetze” dazu beschlossen. Damit hat Deutschland, wenn der Bundespräsident Horst Köhler unterschreibt, endgültig dem Vertrag von Lissabon zugestimmt.”

Die Bundestagswahl 2009 ist vorüber. Die großen Überraschungen blieben so weit aus. Wahlsieger waren wieder einmal alle irgendwie – bis auf die SPD. Nur die, die es nicht ins Parlament geschafft haben, dürfen sich als Verlier fühlen. Die Sonstigen erreichten bei der diesjährigen Wahl 6,0 Prozentpunkte, was eine Verbesserung von 2,1 Prozent gegenüber 2005 von darstellt. Die Piratenpartei erreichte dabei knappe zwei Prozent. Eine Analyse… Weiter lesen »

Morgen ist die Bundestagwahl 2009. Die großen Parteien haben sich dabei ordentlich in den Medien bei diversen TV Auftritten duelliert. Für die „anderen Parteien“ war ie Berichterstattung im Wahlkampf eher blass. Mehr als kleine Berichte in diversen Lokalzeitungen gab es für diese Parteien nicht. Meistens wurden Reportagen über die „Anderen“ gerne als farbliche Unterstützung für die sonst eher blassen Nachrichten über die „Großen“ genutzt. Auch die einstigen Medienlieblinge aus der „Piratenpartei“ wurden immer uninteressanter. Dennoch ein kleiner Ausblick über Chancen und Möglichkeiten einiger kleiner Parteien: Weiter lesen »

„Und warum tretet ihr nicht als Partei an?!“, so die Frage, die Mehr Demokratie e.V. alle zwei bis drei Wochen angetragen wird. Naja, so unsere regelmäßige Antwort, um bundesweite Volksentscheide einzuführen, braucht es eine Änderung des Grundgesetzes und damit 66,6% der Stimmen im Bundestag. Diesen Stimmanteil als neu gegründete Partei zu erreichen, ist höchst unrealistisch; und selbst als Juniorpartner einer Koalition ist die verfassungsändernde Mehrheit fast nicht zu schaffen. Unser Weg ist daher vielmehr, Druck auf die etablierten Parteien auszuüben; zum einen den Wunsch von über zwei Dritteln der Wähler immer wieder zu artikulieren und zum anderen, in vielen Gesprächen mit Vorurteilen gegenüber der direkten Demokratie aufzuräumen. Weiter lesen »

Tobias Schlitzke, von “Andere-Parteien.de“, hat sich vor der Bundestagswahl mit dem Vorsitzenden der “Violetten“,  Bruno Walter, unterhalten.  Vom zukünftigen Erfolg seiner Partei ist er überzeugt: “Wenn wir sie unter den Wählern verbreiten können, wird auch die Umsetzung erfolgen.” Hauptziel ist es laut Aussagen der Partei, eine Gesellschaft zu entwickeln, in der „jeder von seinem Bewusstseinsstand aus denken, fühlen und handeln und sich zu höherem Bewusstsein entwickeln kann“.

Andere-Parteien.de: Bisher sind Sie bei Wahlen stets bei 0,1 beziehungsweise 0,2 Prozent gescheitert. Gibt es in Deutschland etwa keine Anhänger einer spirituellen Politik?

Bruno Walter (Vorsitzender „Die Violetten“): Für eine Partei die das erste Mal an einer Wahl teilnimmt sind 0,1 beziehungsweise 0,2 Prozent der Wählerstimmen eher normal. Auch andere große Parteien wie “Die Grünen” oder die “Freien Wähler” haben mal so angefangen. Weiter lesen »

Der „Wahl-O-Mat“ ist immer wieder ein Thema, über das gerne in den Online-Auftritten der jeweiligen Tageszeitungen berichtet wird. Stolz wird erklärt, wie jeder Wähler seine individuelle Partei anhand von (Wahl-)Interessen finden kann und schließlich die jeweilige Partei zugewiesen bekommt.  Zudem wird auf den demokratischen Aspekt dieses Instrument verwiesen. Positiv daran anzumerken ist, dass alle zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien dort vertreten sind. Weiter lesen »

Tobias Schlitzke, von “Andere-Parteien.de“, hat sich mit dem Vorsitzenden der “Tierschutzpartei“,  Stefan Bernhard Eck, unterhalten. Im Interview nimmt er Stellung zum Überraschungserfolg seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen, die Probleme kleiner Parteien und bezieht Stellung zu radikalen Tierschützern. Ecks Aussage: “Ich persönlich würde Tierschützer, die Tiere befreien, nicht gleich als radikal einstufen.” Eck ist seit September 2007 der Bundesvorsitzende der Partei. 1998 wurde er Vegetarier, später ganz zum Veganer. 1999 und 2000 war er Leiter der Arbeitsgruppe Tierrechte des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. Seit ist er September 2007  Bundesvorsitzender der Partei.

Andere-Parteien.de: Seit 1993 hat die Partei bisher erfolgslos versucht, bei Wahlen in ein Parlament zu ziehen. In Sachsen hat „Die Tierschutzpartei“ mit 2,1 Prozent zwar das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Die Fünf-Prozent-Hürde aber ist immer noch weit entfernt. Sind Sie trotzdem damit zufrieden?

Stefan Bernhard Eck (Vorsitzender „Tierschutzpartei“): Ja, wir sind zufrieden! Das Ergebnis von 2,1 Prozent in Sachsen stimmt doch optimistisch, was die Zukunft unserer Partei betrifft. Wer die 2 Prozent einmal genommen hat, der kann auch noch mehr schaffen. Bis zum Überschreiten der Fünf-Prozent-Hürde ist es zwar in der Tat noch ein langer Weg, aber eine Stimme für uns ist keine verlorene Stimme, denn je mehr Wähler uns wählen, desto mehr werden sich die etablierten Parteien unserer Themen und Ziele annehmen. Wir nehmen damit schon jetzt Einfluss auf die Politik in unserem Land. Weiter lesen »