Das Bundesverfassungsgericht verkündet am 9. November das Urteil zur Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl. Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet. Der Klage werden durchaus Chancen eingerechnet.

Der Zweite Senat urteilt dabei über die Anträge des Staatsrechtslehrers Hans Herbert von Arnim gegen die Europawahl 2009. Der Staatsrechtslehrer argumentiert, dass die Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl nicht gültig sei.  Zentraler Punkt seiner Argumentation ist, dass bei der Europawahl 2009 2,8 Millionen deutsche Wählerstimmen unter den Tisch gefallen seien, da diese die Kleinparteien betrafen, die den Einzug ins Parlament verpasst hatten.

Andere-Parteien.de wird ausführlich über das kommende Urteil berichten!

Nach dem großen Interesse an unseren Analysen zum Thema Social Media im Berliner Wahlkampf, werden wir an dieser Stelle nun regelmäßig die  Social-Media-Charts der “Sonstigen Parteien” präsentieren.  Auch wenn die Piratenpartei bundesweit aktuell in Umfragen bei 10% gehandelt wird und sie diese Woche erstmals mit dem Parlamentsbetrieb in einem deutschen Bundesland startet, haben wir uns entschieden, sie weiterhin als “Sonstige Partei” zu werten. Im Gegensatz zur FDP, die von uns weiter als etablierte Partei angesehen wird. Mit Hilfe der Social-Media-Analyse und Social Media-Benchmarking-Plattform Pluragraph.de präsentiert Andere-Parteien.de das:

Social-Media-Ranking der Sonstigen Parteien im Oktober 2011

Die Piratenpartei als klassische “Partei aus dem Netz” dominiert auch die sozialen Netzwerke und ist sowohl bei Facebook, Twitter, Youtube, Flickr, myspace, XING und StudiVZ vertreten.  Die Dominanz erstreckt sich aber nicht nur im Bereich der “Sonstigen Parteien”. Die Piraten liegen auch vor Bündnis90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und Die LINKE.  Wenn der Zuwachs weiter so anhält könnten die politischen Freibeuter in den kommenden Tagen sogar Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), als bisher erfolgreichste Politikerin in Social-Media-Deutschland vom Sockel stoßen. Noch fehlen knapp 3000 Punkte.

Überraschend hingegen ist Platz 2 für die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), die zuletzt im Berliner Wahlkampf mit einigen spektakulären Satire-Aktionen aufgefallen war. Insbesondere der Parteigründer und Bundesvorsitzende, Ex-TITANIC-Chefredakteur Martin Sonneborn dürfte mit seiner Prominenz (u.a. heute show, SPIEGEL Online, Buchautor) einiges zum social-medialen Erfolg beitragen. Ab Platz 4 sind dann alle Platzierten nur noch mit vierstelligen Werten in den Top 10 vertreten.

Interessant, dass mit der Bayernpartei (Freistaat Bayern) und Bürger und Wut (Bremen) zwei regional stark verankerte Parteien den Einzug in die Bundes-Charts geschafft haben. Die abgebildeten Charts zeigen die Top 10 der Bundesparteien.

Würde man aber auch alle Landesverbände in das Ranking mit einbeziehen, ergäbe sich daraus folgendes Bild:

Hier ist die Piratenpartei gleich mit vier Profilen vertreten. Neben dem Profil der Bundespartei sind zudem die Landesverbände Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen mit von der Partie.   Auch die PARTEI hat mit ihrem Berliner Landesverband ein zweites Profil unter den Top 10. Was dabei besonders auffällt: Ein kleiner Landesverband der Piratenpartei, wie der Thüringer, hat also weitaus eine stärkere Social-Media-Präsenz als 30-40 Kleinparteien zusammen, die sich auf den hinteren Plätzen des Rankings (bis Platz 187) tummeln.

So lässt sich also durchaus ein interessantes Bild im Bereich der “Sonstigen”-Social-Media-Welt gewinnen.

Andere-Parteien.de wird diese Analyse in regelmäßigen Abständen wiederholen und hier präsentieren!

Die Piratenpartei marschiert weiter. Dieses Mal nun auf Bundesebene. In dieser Woche wurden Umfragen veröffentlicht, die die Partei auf Bundesebene erstmalig bei zehn Prozent. Vor allem profitiert sie dabei aktuell von dem Rückenwind aus Berlin und den Diskussionen um Datenschutz und Trojaner-Einsatz. Was aber vor allem sich sagen lässt: Die Piratenpartei sind keine “sonstige Partei” mehr und werden nun auch langfristig als eigenständiger Balken gelistet. Das ist immerhin ein Fortschritt.

Mehr Einfluss für Franken in Bayern! Dies ist die Hauptforderung der Partei für Franken – DIE FRANKEN. “Andere-Parteien.de” hat mit Robert Gattenlöhner, dem 1.Vorsitzenden der Partei, über ein eigenes Bundesland, die Bayernpartei und andere politische Strömungen sowie Gedanken der Franken gesprochen.

Andere-Parteien.de: Die Forderung nach einem eigenen „Bundesland Franken“ wird zumindest nicht ausgeschlossen von Ihnen. Glauben Sie nicht, dass sich dann vor allem die finanzielle Situation in Franken verschlechtern könnte?

Robert Gattenlöhner: 1. Prinzipiell ist der Traum vom eigenen Bundesland ausgeträumt durch ein einen Beschluss von Karlsruhe. 2. Ist die Infrastruktur bei uns in Franken derart zerstört worden durch die Bay. Staatsregierung und so ein eigenständiges Wirtschaften für uns Franken fast nicht mehr möglich wäre. (Zentralismus um München) 3. Es wird eher einige, kleine Bundesländer weniger geben als eines mehr. Aber falls es innerhalb der EU zu Neugliederungen der Regionen kommen würde, könnte man darüber nachdenken. Nachdem Franken ein Drittel des Freistaates ausmacht würde uns auf jeden Fall der Namenszusatz Franken zustehen. Nämlich Bayern-Franken. Weiter lesen »

Wieder eine neue Partei im liberalen Sektor. Dieses Mal heißt sie “Partei der Vernunft“. “Andere-Parteien.de” hat deshalb bei Jörg Brechlin, dem stellv. Bundesvorsitzenden der Partei, nachgefragt, worum es sich bei der Partei handelt und was die Partei in Zukunft vor hat.

Andere-Parteien.de: Bisher findet sich nur wenig über Ihre Partei. Beschreiben Sie bitte kurz, wieso brauchtDeutschland eine „Partei der Vernunft“?

Jörg Brechlin: Die Partei der Vernunft, ein Zusammenschluss freiheitsliebender Menschen, hat sich am 30. Mai 2009 in Hambach gegründet. Der Gründungsparteitag wurde im Hambacher Schloss abgehalten, einem geschichtsträchtigen Ort. Hier ereignete sich 1832 das Hambacher Fest. Vielen Menschen ist dieser Schauplatz der frühen deutschen Demokratiebewegungen ein Begriff. Auch damals ging es bereits um Freiheit und Demokratie. Weiter lesen »

“Andere-Parteien.de” hat sich nach der Wahl in Berlin mit dem ehemaligen Bundesvorsitzenden der neu-alten Partei  “ddp“, Jörg Gastmann, gesprochen. Im Interview zeigt sich Gastmann enttäuscht über das Wahlergebnis von 0,1 Prozent, benennt aber auch die Gründe. Vor allem die Piratenpartei habe der Partei Stimmen gekostet.

Andere-Parteien.de: Die Piratenpartei hat gezeigt: Parteien ohne große Inhalte, aber mit Medienaufmerksamkeit können es weit schaffen. Wie beurteilen Sie den Erfolg der Piraten?

Jörg Gastmann: Da stimme ich Ihnen vollkommen zu. Wie auch die anderen in den Parlamenten vertretenen Parteien oder der Erfolg von Partylöwe Klaus Wowereit zeigen, stört das Fehlen von Inhalten erschreckend viele Wähler nicht. Weiter lesen »

Im April berichtete “Andere-Parteien.de” über mögliche Fusiongespräche der Zentrumspartei. Damals hieß es, die Partei soll gemeinsame Listen mit der AUF-Partei planen. Zudem sollten in naher Zukunft sollen Gespräche mit Vertretern der Partei Bibeltreuer Christen, der Christlichen Mitte und der ödp folgen. Dies dementiert die Zentrumspartei nun.

Liudger Berresheim von der Zentrumspartei erklärte gegenüber “Andere-Parteien.de“:  “Einen “Status” der Zusammenarbeit mit anderen Parteien hat die Deutsche Zentrumspartei nicht. Sehr wohl führt sie Gespräche mit anderen christlichen (Klein-) Parteien und pflegt, dort wo es möglich ist, die Zusammenarbeit um in der Öffentlichkeit verstärkt für die dringend notwendige Rückbesinnung auf gemeinsame Werte hinzuwirken.” Auf die Rückfrage zu der Meldung vom vergangenen April dementierte die Partei jegliches Interesse an Fusionen: “Es ist keine “Rücknahme” von Forderungen. Der von Ihnen genannte Artikel wurde unter Missbrauch unseres Parteinamens erstellt und Ihnen zugespielt.”

Das heißt, dass es auch zukünftig bei der Zersplitterung der christlichen Kleinparteien bleibt, was die Wahlaussichten doch beträchtlich einschränkt.

Wieso werden Kleinparteien bei Meinungsumfragen nicht ausgewiesen? Diese zentrale Fragestellung beschäftigt viele der “Sonstigen Parteien”. “Andere-Parteien.de” ging dieser Frage nach und hat deshalb mit Dr. Holger Liljeberg vom unabhängigen Meinungsforschungsinstitut INFO GmbH gesprochen. Der Chef des Instituts gibt eine deutliche Antwort: Wollte man jede Partei ausweisen, müsse man nur mehr Leute befragen. In der Schlussfolgerung ist “mehr Demokratie” also nur eine Kostenfrage.

Andere-Parteien.de: Sie haben als einziges Insitut die Piratenpartei nahezu komplett richtig prognostiziert. War das erwartbar?

Nun ist es verkündet! Die Freien Wähler können auf die Unterstützung aus Bayern zählen zur Bundestagswahl 2013. Hubert Aiwanger konnte seine Partei an diesem Wochenende überzeugen sich an der Bundestagswahl zu beteiligen. Das gibt Zeit auch für „Andere-Parteien.de“ die Chancen der Wählergemeinschaft zu erörtern.

Überraschend war die Entscheidung wohl nicht. „Freie Wähler Bayern wollen in den Bundestag“ verkündeten einige Medien am Wochenende die Überschriften ihrer Blätter und Online-Seiten. Nach dem Erfolg bei der letzten Landtagswahl in Bayern mit über zehn Prozent und der Piratenpartei vor Augen stehen auch die Freien Wähler unter Druck. Dennoch gab es aus den eigenen Reihen auch Zweifel, ob diese Kandidatur zu früh käme. Weiter lesen »