Zwar erreichte die ÖDP in Hessen nur 0,3 Prozent der Wählerstimmen. Dennoch scheint die Partei das Ergebnis zu feiern und scheint zufrieden!

Folgende Reaktion stellt die Partei zur Verfügung:

“Die ÖDP bleibt in Hessen weiter auf Wachstumskurs: Gegenüber dem Wahlergebnis bei der Landtagswahl 2013 verdreifachte die Partei bei den aktuellen Landtagswahlen am vergangenen Sonntag prozentual ihr Ergebnis. Mit 0,3% rangiert die ÖDP im Spektrum der kleinen Parteien landesweit an vierter Stelle. Angesichts eines personell minimal ausgestatteten Wahlkampfes mit sechs Direktkandidaten, zwei weiteren verantwortlich Aktiven und etwa acht weiteren Unterstützern bei sonst passiven Mitgliedern landesweit darf Partei mit dem Ergebnis mehr als zufrieden sein. “Natürlich hätten wir gerne drei- oder viermal so viele Stimmen geholt, freuen uns aber auch über diese Zuwachs“, so die Landesvorsitzende Angela Binder.

In Gemeinden, in denen die Partei keine Mitglieder verzeichnen kann, aber trotzdem intensiv mit Wahlplakaten auf sich aufmerksam gemacht hat, finde man oft Ergebnisse weit über dem Landesdurchschnitt, so Binder. Und das, obwohl es für kleine Parteien im Regelfall schwer ist, in den Medien Beachtung zu finden. “Wir kommen in der Berichterstattung nur vor, wenn sich Dritte über die Partei äußern, die ÖDP eine lokale Aktion oder Veranstaltung ankündigt, es Direktkandidaten vor Ort gibt oder wir uns populistisch geben”, kritisiert die Landesvorsitzende. „Parteipolitische Inhalte druckt leider keine Zeitung ab.”

Beim Wahlkampf auf der Straße erfahren die ÖDP-Wahlhelfer dann oft von Passanten, dass diese noch nie von der Partei gehört hätten. Viele Interessenten geben dabei an, es sei sehr bedauerlich, nicht früher von der Partei und deren Ideen erfahren zu haben – und beurteilen letztere meist als interessant und zukunftsfähig. “Aus diesem Grund sollten gerade auch die überregionalen Medien zwischen den Wahlen die Inhalte der kleinen Parteien zum Thema machen”, appelliert Binder daher an Verlagshäuser und Medienunternehmen. “Nur so haben kleine Parteien wie die ÖDP überhaupt eine Chance, von der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden.”

Die ÖDP ist die einzige der kleineren Parteien, die über ein Vollprogramm verfügt, das fast alle politischen Bereiche abdeckt. “Mit unseren politischen Ansätzen können wir den gesellschaftlichen Diskurs oft sehr bereichern“, findet Binder. Und das gelte gerade auch außerhalb der intensiven Wahlkampfzeit.

Mit Blick auf die nächsten Mai anstehende Europawahl ist die Vorsitzende optimistisch. „Unser Abgeordneter leistet im Europäischen Parlament sehr wertvolle Arbeit und wird ziemlich sicher auch im nächsten Jahr wieder ins Parlament einziehen“, so Binder. Am vergangenen Samstag wurde Prof. Klaus Buchner vom Bundesparteitag als Spitzenkandidat wiedergewählt. „Wir von der ÖDP Hessen werden unseren Teil dazu beitragen, dass Prof. Buchner eine weitere Legislaturperiode in Brüssel für die ÖDP aktiv sein kann“, so Binder.”

Niederlage für CDU und SPD bei der Landtagswahl in Hessen: Nach den Prognosen von ARD und ZDF bleibt die CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier zwar stärkste Kraft, fährt aber ihr schlechtestes Ergebnis seit 1966 ein – also seit mehr als 50 Jahren.

Die SPD stürzt sogar auf einen historischen Tiefststand. Große Gewinner sind die Grünen und die AfD. Damit werden die Parteien der Großen Koalition in Berlin deutlich abgestraft – wie schon vor zwei Wochen in Bayern.

Nach den Zahlen kommt die seit 1999 regierende CDU auf 27,8 Prozent (2013: 38,3 Prozent). Schlechter abgeschnitten hatte die Partei in Hessen zuletzt 1966 mit 26,4 Prozent. Die SPD rutscht ab auf 19,8 Prozent (2013: 30,7). Die Grünen erreichen 19,4 Prozent (2013: 11,1), die AfD 12,1 Prozent (2013: 4,1).

Auch FDP und Linke sind wieder im Landtag vertreten. Die Liberalen kommen den Prognosen zufolge auf 7,6 Prozent (2013: 5,0), Die Linke erzielt 6,6 Prozent. Das ist ihr bisher bestes Ergebnis in Hessen (2013: 5,2). Die Freien Wähler kamen immerhin auf 3 Prozent!

Im Verhältnis zu anderen, kleinen Parteien verloren “Die Franken” wohl am Meisten.  Bei den letzten Wahlen zum bayerischen Landtag erreichte die Partei noch 0,7 Prozent, dieses Mal reichte es nur zu 0,2 Prozent! Andere-Parteien.de präsentiert das offizielle Statement der Partei nach der Wahl!

“Die Partei für Franken – DIE FRANKEN schaffte trotz einer durchwachsenen Landtags- und Bezirkswahl 2018 den erneuten Einzug in den Bezirkstag von Mittelfranken. Mit 1,5 Prozent der Wählerstimmen bei der Bezirkswahl ergattern DIE FRANKEN einen Sitz im Bezirkstag. Parteichef Robert Gattenlöhner aus Roth erhielt die meisten Stimmen und darf somit am 8. November 2018 bei der konstituierenden Sitzung eine weitere Amtszeit als Bezirksrat antreten.

DIE FRANKEN bedanken sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Leider konnten wir 2018 den Achtungserfolg der letzten Landtags- und Bezirkswahlen nicht wiederholen. Wir mussten feststellen, dass bundespolitische Themen den Wahlkampf dominierten und wir mit unseren regionalen Themen nicht ausreichend Gehör fanden. Selbstkritisch müssen wir uns eingestehen, dass wir nicht in der Lage waren, die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften zu sammeln, um auch in Oberfranken an der Landtagswahl teilnehmen zu können. Folglich brach unser Ergebnis auf 0,2 Prozent bayernweit ein. Das Ziel in alle drei fränkischen Bezirkstage einzuziehen, haben wir nicht erreicht.

Allerdings konnten wir erfreulicherweise unseren Bezirkstagsitz in Mittelfranken verteidigen. In Ober- und Unterfranken scheiterten wir deutlich, auch weil wir nicht alle Stimmkreise mit Direktkandidaten besetzen konnten. Diese Erststimmen tragen zum Gesamtergebnis bei und fehlten uns schmerzlich. Wir werden unaufgeregt mit der Detailanalyse des Wahlergebnisses beginnen und uns schon auf die Kommunalwahlen 2020 vorbereiten. Wir streben dazu die Gründung weiterer Ortsverbände an, um lokale Themen besser treiben zu können. Franken liegt uns am Herzen. Deshalb ergreifen wir weiterhin Partei für Franken.”

Ähnlich wie die Bayernpartei schnitt auch die ÖDP schwach bei der Bayernpartei ab. Hierbei werden sicherlich viele Grünenwähler dazu beigetragen haben, die ein besseres Ergebnis verhindert haben. Am Ende waren es nur noch 1,6 Prozent und ein Minus von fast einem halben Prozent zur letzten Wahl.

Andere-Parteien.de präsentiert die Reaktion zur Wahl:

“Der ÖDP-Landesvorstand hätte sich ein besseres Wahlergebnis erhofft. Woran es liegt, werden wir in den nächsten Wochen analysieren. Die unbegründete Angst vor der verschenkten Stimme hat das Ergebnis verzerrt. Die 5%-Hürde verhindert, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Zustimmung zu unserem Programm auch in einer Stimmabgabe äußern. Wir werden aber nicht resignieren, sondern uns ab sofort gezielt auf die Europawahl im Mai vorbereiten, bei der es keine 5%-Hürde gibt. Außerdem werden wir die Parlamentsparteien wie bisher durch außerparlamentarische Aktionen und Volksbegehren in Bewegung halten. Gleich im Frühjahr läuft die Eintragungszeit für unser Volksbegehren ‘Rettet die Bienen!’”. Wir freuen uns, dass es in den großen Städten München und Nürnberg sowie im Bezirk Oberfranken gelungen ist, leichte Zuwächse zu erkämpfen. Unser herzlicher Dank geht an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, die in den letzten Wochen und Monaten ehrenamtlich und viel mit Herzblut für eine zukunftsfähige Politik eingetreten sind. Und wir danken den Wählerinnen und Wählern für 211.784 Stimmen!”

Die Bayernpartei hat sich zur bayerischen Landtagswahl 2018 geäußert. Die Partei erzielte dabei nur 1,7 Prozent der Stimmen und verlor damit 0,4 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl. Gründen dürften die AfD sowie auch die starken Freien Wähler gewesen sein.

Andere-Parteien.de präsentiert die Reaktion der Partei:

“Die Stimmenverluste sind schmerzlich, aber als Demokraten haben wir sie zu akzeptieren.

Sicherlich gibt es parteiintern einiges zu verbessern, dies werden wir nach einer gründlichen Analyse angehen. Die Begleitumstände dieser Wahl waren nicht positiv für kleinere Parteien und speziell für die Bayernpartei. Der von den „Großen“ geführte und von den Medien orchestrierte Lagerwahlkampf hat alle kleineren Parteien zerrieben. Die ständig veröffentlichten Meinungsumfragen, bei denen es nur noch um die Frage „mit wem koaliert die CSU?“ zu gehen schien, taten ein Übriges.

Ein von den Mitgliedern ehrenamtlich sehr engagiert geführter Wahlkampf ermöglichte es der Bayernpartei, wenigstens das Minimalziel zu erreichen: Die Partei kann zur nächsten Landtagswahl antreten, ohne dafür Unterschriften sammeln zu müssen.

Der Kampf für ein freies, ein unabhängiges Bayern in einem subsidiären Europa der Regionen geht weiter. Einfach deswegen, weil dieses Ziel das richtige ist.”

Kann man eine Partei, die zum dritten Mal hintereinander in einen Landtag einzieht und wahrscheinlich in der Regierung landen wird, überhaupt noch als andere, also nicht-etablierte Partei bezeichnen?

Bei den Freien Wählern lautet die Antwort eindeutig ja, denn ihre Etablierung beschränkt sich nach wie vor auf lediglich ein Bundesland, Bayern. Ihre Sonderrolle wird deutlich, als die Medien in der Wahlnacht des 14. Oktober 2018 nach einem neuen Begriff für die wahrscheinliche Koalition zwischen CSU und FW suchten. Unter den zahlreichen in den letzten Jahren erfundenen Begriffen, von R2G über Jamaica (welches die schwarze Ampel “Schwampel” ausstach) über Kenia bis zur Deutschland-Koalition, taucht nun die Bayern-Koalition auf.

Bayern-Koalition, weil diese Freien Wähler eben ein bayrisches Phänomen sind. Zwar existiert auch ein Bundesverband der Freien Wähler, dem selbstverständlich der omnipräsente Hubert Aiwanger vorsitzt, aber 2017 erreichten sie bei der Bundestagswahl lediglich 1,0% mit der Mehrzahl an Stimmen aus Bayern erzielt.

Was spricht gegen eine bundesweite Etablierung?

Zunächst einmal die Zahlen. Die bundesweiten 1,0% hatten die FW bereits in 2013, es gab 2017 also keinen Zuwachs, obwohl das Potential angesichts der Unzufriedenheit vieler insbesondere konservativer Wähler mit Merkel vorhanden wäre. Immerhin gerieren sich die FW auch als Eurokritiker erster Stunde. Allerdings ist die Position des EU-Skeptizismus im deutschen Parteiensystem inzwischen durch die AfD besetzt.

Zweitens die Inhalte. Konservativ ist da schon das Stichwort, die FW sind eine klar konservativ aufgestellte Partei und nicht eine linke Alternative zur CSU, wie viele Journalisten am Wahlabend fabulierten, eine Linksabwanderung von CSU Wählern zu FW herbeiwünschend. Erster Programmpunkt der FW am Tag nach der Wahl verkündet war eine Ausweitung der Abschiebungen, die in Bayern trotz vieler Ankündigungen der CSU auf niedrigstem Niveau verharren. Außerdem erklärten die FW an, sich dem Kontaktboykott zur AfD im Landtag zu verweigern und erteilten der Fantasie einer Viererkoalition im Wahlkampf eine klare Absage. Wir wählen keinen linken Kandidaten, egal ob Grün oder SPD, an die Spitze Bayerns – eine klare konservative Positionierung, die die FDP vermied. Mit der konservativen Ausrichtung hatte die FW einen nicht für möglich gehaltenen Erfolg erzielt, immerhin sahen sie manche Prognosen vor kurzem noch bei 6% um den Einzug kämpfend. Aber Bayern ist anders, bundesweit fehlt dieses konservative Wählerpotential und da, wo es womöglich vorhanden wäre, wird es von der AfD bereits bedient.

Drittens die Struktur. Die FW Wählerschaft ist stark mit dem Faktor Stadt-Land korreliert. Also: umso ländlicher, umso mehr FW Wähler, umso städtischer, umso weniger. Prinzipiell trifft das auf CSU und AfD auch zu. Allerdings nicht vollständig, Beispiel Mittelfranken: Im Stimmkreis Erlangen liegen FW mit 6,6% und AfD mit 6,5% nahezu gleichauf. Im benachbarten Fürth liegt die FW mit 6,5% ähnlich, die AfD aber bei 10,9%, in Nürnberg Süd ist der Unterschied mit 4,2% FW und 12,2% AfD noch deutlicher. In Oberbayern erhält die AfD ihr bezirksweit stärkstes Ergebnis sogar in einer Stadt und nicht im ländlichen Raum, nämlich mit 12,9% in Ingolstadt. Beispiel Unterfranken anhand der Städte Würzburg und Aschaffenburg. AfD und CSU haben in Ersterer mit 7,0% und 29,2% deutlich schwächere Ergebnisse als in Zweiterer mit 10,9% und 37,3% – die FW sind in beiden Städten mit 5,2 und 5,3% aber gleich schwach. Würzburg hat eine Universität, Aschaffenburg keine, ebenso Erlangen bzw Nürnberg/Fürth. AfD und CSU haben also in Universitätsstädten mit ihrem studentischen Klientel schwache Ergebnisse, die FW ist aber in jeder Stadt unabhängig ob Studenten- oder Industriestadt schwach. Die Korrelation von Stadt-Land ist beim FW Wahlergebnissen perfekt – perfekt aber nur im statistischen Sinne. Für eine bundesweite FW bedeutet es, dass sie in den großen westdeutschen Bundesländern mit hoher Verstädterung, wie NRW, Hessen, Baden-Württemberg viel schlechtere Strukturen vorfinden als im ländlichen Bayern.

Viertens das Personal. Drei Stimmkreise, Landshut, Neuburg/Schrobenhausen und Forchheim, in denen die FW mit 25% Erststimmen und mehr der CSU so nahe kam, dass es fast zum Gewinn des Direktmandats gereicht hätte, sind kein Zufall. In vielen Landkreisen kann die Partei mit prominenten Kandidaten, viele davon bekannt aus der Kommunalpolitik, dem Wähler ein attraktives Angebot für dessen Erststimme machen. Und die zählt im bayrischen Wahlsystem, anders als beim Bundestag, genauso viel wie die Zweitstimme. Aber auch für die Zweitstimmen, die nach bayrischem Wahlrecht personalisiert werden inform von einer Vorzugsstimme für einen bestimmten Kandidaten, liefern die FW vor Ort bekannte und angesehene Persönlichkeiten. Ein Faktor, an dem es der bayrischen AfD offenkundig mangelte, die sich teilweise mit aus anderen Gebieten importierten Kandidaten zu behelfen versuchte, eher erfolglos. Bundesweit stellt der Faktor Personal aufgrund des Wahlrechts allerdings kein relevantes Plus für die FW dar.

Fünftens die Medien. 2014 gelang der FW bereits in einem weiteren Bundesland der Landtagseinzug. Hätten Sie gewusst, wo? Wegen des Gewinn eines Direktmandats und der dortigen Grundmandatsklausel im Wahlrecht zogen drei Kandidaten in den Brandenburger Landtag ein – von der Berichterstattung kaum wahrgenommen. Wäre die FW dagegen eine “hippe” Partei aus dem linken Spektrum, wäre diese Sensation sicher mit mehr medialer Aufmerksamkeit bedacht worden. Die Gruppe im Brandenburger Landtag gehörte allerdings nicht dem FW Bundesverband an und löste sich 2017 wegen persönlicher Animositäten wieder auf – der Faktor Mensch, neben des medialen Schweigens eine weitere Komponente, warum die Freien Wähler bundesweit eine nicht-etablierte Partei bleiben werden. Interessant wird es für ihre Konkurrenten, wer den Großteil der 11,6% bayrischen FW Wählerstimmen bei einer Bundestagswahl übernehmen wird – die AfD, die FDP oder doch eine CSU?

Die CSU hat die absolute Mehrheit in Bayern verloren, sie kommt nach dem vorläufigen Endergebnis nur noch auf 37,2 Prozent. Die SPD erlebt ein Debakel. Wahlgewinner sind die Grünen, die Freien Wähler und die AfD.

Söder sprach in einer ersten Reaktion von einem “schmerzhaften Ergebnis”, er erkannte in den Zahlen aber einen “klaren Regierungsauftrag” an seine Partei. Die CSU, die Bayern seit 1962 mit Ausnahme der Wahlperiode 2008 bis 2013 allein regiert hat, braucht nun allerdings einen Koalitionspartner. Die “Sonstigen” verloren aufgrund des AfD Ergebnisses stark.

¶ 14.10.2018 § Aktuell, Alternative für Deutschland, Andere Parteien, Bayernwahl, Bayernwahl 2018, CSU, FDP, Freie Wähler, SPD ‡ Keine Kommentare (0)