Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin ist für Sonntag den 18. September 2011 beschlossen. Dabei fällt vor allem auf: Berlin ist ein Land der Kleinparteien. 35 Parteien werden dabei um die Gunst des Wählers kämpfen. Schon bei der letzten Wahl im Jahr 2006 war das Ergebnis der der Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten, ungewöhnlich hoch. Für sie stimmten zusammengerechnet 13,8 % der Wähler, wobei hier insbesondere die Grauen mit 3,8 %, die WASG mit 2,9 % und die NPD mit 2,6 % hervorstechen.

Auch dieses Mal kann mit einem Ergebnis von bis zu 15 Prozent gerechnet werden. Vor allem die Piratenpartei dürfte sich einen Überraschungserfolg erhoffen.  Weiter lesen »

Dr. Olaf Jandura, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Ludwig-Maximilians-Universität in München am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, hat ein Werk über Kleinparteien innerhalb der Mediendemokratie veröffentlicht. Dort hat sich der Wissenschaftler mit den Auswirkungen der Mediengesellschaft auf die Kleinparteien befasst. “Andere-Parteien.de“konnte ihn zu seinem Buch und seinen Thesen befragen.

Andere-Parteien.de: Sie haben das Buch “Kleinparteien in der Mediendemokratie” geschrieben. Eine ihrer Thesen ist, dass “die politische Chancengleichheit für Kleinparteien nur auf den ersten Blick gegeben ist”. Weshalb?

Dr. Olaf Jandura: Im Vergleich zu anderen Indikatoren, die die Rolle der kleinen im Bundestag vertretenen Parteien beschreiben wie z.B. die Redezeit oder die Verteilung der kostenlosen Wahlwerbespots, ist das Medienecho über Linkspartei, Bündnis`90/Die Grünen oder FDP doch recht umfangreich. Über die letzten Wahlkämpfe zeigt sich gerade bei der Linkspartei eine zunehmende mediale Beachtung. Schaut man sich allerdings die Inhalte an, zeigt sich eine thematische Enge in der Berichterstattung, die sich jedoch nicht aus der parlamentarischen Tätigkeit dieser Parteien zwangsweise ergibt. Weiter lesen »

Die Wahl zum 6. Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird am 4. September 2011 stattfinden Der Landeswahlausschuss unter Vorsitz von Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes hat am 26.5.2011 entsprechend Paragraf 55 Absatz 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes verbindlich alle Parteien und Vereinigungen festgestellt, die berechtigt sind, bis zum 23.6.2011, 18.00 Uhr, Wahlvorschläge zur Wahl des 6. Landtages von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2011 einzureichen. Folgende Parteien wurden zur Landtagswahl bei der Landeswahlleiterin zugelassen: Weiter lesen »

Welche Schlüsse lassen sich aus der Bremen-Wahl ziehen? Natürlich, dass die Grünen die Partei der Stunde sind und Schwarz-Gelb in der Krise ist. Doch auch unter den sonstigen Parteien lassen sich wieder interessante Schlüsse ziehen. Das komplette Wahlergebnis wird es zwar erst am Mittwoch geben, doch vorab schon eine erste Analyse:

FREIE WÄHLER BREMEN: Die Freien Wähler kommen im Rest des Landes nicht an. Durch den Erfolg in Bayern hoffte die Wählervereinigung auf eine Expansion im Rest des Landes. Doch weit gefehlt. Zu wenig Unterstützung kommt aus Bayern. Zu wenig Akzente können die Freien oberhalb der kommunalen Ebene setzen. Außer Bayern wird es wohl mittelfristig keinen wiederholbaren Erfolg geben. 0,2 Prozent wird es am Ende in Bremen wohl sein. Zu wenig für die eigenen Ansprüche.

NPD: Die NPD kann sich immerhin über die erhaltene Parteifinanzierung freuen. Aber mehr als 1,x Prozent wird sie wohl nirgends im Westen bekommen können. Ihre Parolen sind wohl nur im Osten salonfähig. Im Westen gibt es zu wenig Protestpotential im nationalen Spektrum. Somit bleibt die NPD auch weiterhin eine “Ostpartei”.

BIW: Die Bürger in Wut sorgten für eine kleine Überraschung. Mit etwa 3,6 Prozent und einem Ergebnis über 7 Prozent in Bremerhaven ist ist Protestpartei mit einem Mandat im Städteparlament vertreten. Für eine bundesweite Ausdehnung dürfte dies aber nicht reichen. Trotz aller Beteuerungen von Parteichef Jan Timke. Eine echte rechts-konservative Alternative ist die Partei wohl nicht.

PIRATEN: Großstädte liegen der Partei der Piraten eigentlich. Doch in Bremen fiel es den Piraten im Schatten der erfolgreichen Grünen schwer, eigene Akzente zu setzen. So bleibt sie im Rahmen der 2,x Prozent. Nach Listenstimmen sind die Piraten viertstärkste Kraft in Bremen. So lagen sie zumindest vor der Regierungspartei FDP.
Damit ist man die 4. Partei in der Hansestadt! Zudem interessant: Bei den erstmals wahlfähigen 16-17 jährigen lagen die Piraten bei 7%. Das Potential für die Bürgerschaft ist da. Eine Überraschung in diesem Jahr ist aber, wenn überhaupt, nur in Berlin zuzutrauen.

Die ersten Prognosen sind veröffentlicht. Wahlsieger wurde die SPD mit 38 Prozent. Dahinter die GRÜNEN mit 21 Prozent und die CDU mit 21 Prozent. Die LINKE ist mit 5,5 Prozent in der Bremer Bürgschaft. Die Bürger in Wut haben den Einzug in das Parlament durch eine Überschreitung von 5 Prozent in Bremerhaven erreicht. Die FDP ist dagegen mit 3 Prozent gescheiert. Die “Anderen Parteien” haben 5,5 Prozent erreicht. Die NPD wird bei den Prognosen mit 2 Prozent geführt. Mehr Informationen gibt es momentan aus den Reihen von ARD und ZDF zu den Kleinparteien bisher noch nicht. “Andere-Parteien.de” wird Sie aber auf dem Laufenden halten.

Deutschpolen gründen eine eigene Partei in Deutschland. Wie “ZEIT ONLINE” schon im März berichtet hatte, wollte Berliner Rechtsanwalt Stefan Hambura eine Polen-Partei in Deutschland gründen. Sein Hauptmotiv lag vor allem in der mangelnden Berücksichtigung der Interessen von Deutschpolen innerhalb der Politik und vor allem der ewig lahmende Streit um die Forderung der Anerkennung um den Minderheitenstatus für die polnischen Migranten. Bisher lehnt die Bundesregierung dieses ab.

Wojcicki damals in der Zeit: “Die deutsche Minderheit in Polen, eine Gruppe von 150.000 Menschen, erhält Zuschüsse von 25 Millionen Euro im Jahr. Die zehnmal so große Gruppe der polnisch-stämmigen Bundesbürger erhält nur einige Hunderttausend Euro Förderung. Auch istdie deutsche Minderheit in Polen bei Wahlen von der Fünf-Prozent-Hürde befreit und genießt Sonderrechte bei der Sprach- und Kulturförderung. Umgekehrt ist das nicht der Fall.” Der mögliche Erfolg ist natürlich fraglich. Viele immigrierte Polen haben bereits ihre Heimat unter den Volksparteien gefunden.

Bisher aber hat die Parteigründung noch nicht statt gefunden. Auch gibt es bisher noch keine Internetseiten zur Initative. “Andere-Parteien.de” wird dieses Thema aber auf jeden Fall aufmerksam verfolgen.

Die “Sonstigen” stehen in Bremen aktuell bei knapp 10 Prozent. In der letzten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen bekamen die Sonstigen 7 Prozent, wobei die NPD mit 3 Prozent der Stimmen extra gelistet wurde. Zählt man auch die FDP mit dazu, die aktuell bei 4 Prozent liegt, dann gibt es sogar 14 Prozent für die “Kleinparteien”. Die Linke ist mit 6 Prozent wohl drin. Einen Überblick über die allgemeine Entwicklung gibt es hier. Weiter lesen »

Im kleinsten Bundesland Bremen ist es bald soweit. Die Wahlen zur neuen Bremischen Bürgerschaft  am 22. Mai rücken näher. Deshalb hat die Bundeszentrale für politische Bildung auch ihre bei Internetnutzern sehr beliebte und häufig genutzte Entscheidungshilfe “Wahl-O-Mat” online gestellt.
Dort sind alle Parteien verfügbar zur Auswahl.

Ein Bundesparteitag der Piratenpartei wählte am Samstag im baden-württembergischen Heidenheim den 27 Jahre alten Sebastian Nerz zum neuen Vorsitzenden.Nerz, der bislang Landesvorsitzender der Piratenpartei in Baden-Württemberg war, erhielt 60,6 Prozent von 607 gültigen Stimmen.

Er setzte sich dabei gegen Christopher Lauer (39,4 Prozent) durch. Der bisherige Vorsitzende Jens Seipenbusch war nicht mehr angetreten.Nerz will sich dafür stark machen, dass die Piraten als Bundespartei geschlossener auftreten. „Die Menschen erwarten von uns Antworten. Aber wir haben keine Antworten, sondern wir streiten uns“, erklärte Nerzvor den Mitgliedern. Nerz spielte damit auf starke Auseinandersetzungen vor allem im Bundesvorstand der Partei an.