2015 – die Achterbahnfahrt der AfD

Parteien feiern Erfolge, betrauern Niederlagen und manche verschwinden irgendwann in der Bedeutungslosigkeit – nichts Ungewöhnliches in der Bundesrepublik Deutschland. Das Auf und Ab in 2015 der Alternative für Deutschland dürfte in der deutschen Parteiengeschichte allerdings beispiellos sein und bleiben:
Der Showdown um den Parteivorsitz der AfD endete am 5. Juli mit einer schweren Niederlage für den Parteigründer Lucke. In Folge dieses Parteitages traten in den nächsten Tagen und Wochen tausende Parteimitglieder aus. Unter den Austretenden waren besonders viele Amts- und Mandatsträger, so dass mancher Landesverband ohne geschäftsfähigen Vorstand zurückblieb. Von den sieben Abgeordneten der Partei im Europaparlament verblieben lediglich zwei, die anderen fünf schlossen sich der neuen “ALFA” Organisation von Lucke an, dazu auch zahlreiche Mandatsträger aus Ländern und Kommunen. Weiter lesen »

Die Wahlen 2015 sind in Hamburg vorrüber und auch über die Kleinparteien gab es dabei einiges zu berichten. „Andere-Parteien.de“ analysiert die „Sonstigen“ bzw. Kleinparteien dabei.

AfD: Die Alternative für Deutschland ist auf dem besten Weg „Andere-Parteien.de“ zu verlassen. Dafür sorgte sie in HH mit ihrem Ergebnis. Am Ende aber waren 6,4 Prozent doch auch etwas wenig, wenn man bedenkt, dass die Schill-Partei nahezu 19,4 Prozent aus HH holen konnte. Weiter lesen »

Die SPD hat die Wahl in Hamburg souverän -gewonnen und das vor allem in sozial schwächeren Wahlkreisen. Die CDU erlebte dabei ein äußerst schlechtes Wahlergebnis. Die Grünen verbessern sich auf 12,2 nach 11,2 Prozent. Die Linkspartei legt auf 8,5 nach 6,4 Prozent zu, die FDP auf 7,4 nach 6,7 Prozent. Die AfD kommt aus dem Stand auf 6,1 Prozent. Damit ist sie erstmals in einem westdeutschem Landtag. Weiter lesen »

Die ersten Wahlergebnisse aus Hamburg sind da. Die SPD wurde dabei klarer Wahlsieger und die CDU enttäuschte. Die Alternative für Deutschland schaffte erstmalig den Einzug im Westen in ein Länderparlament.

Das vorläufige komplette Wahlergebnis der Hamburg-Wahl 2015:

Die Wahlen in den beiden Bundesländern sind nun schon einige Tage bzw. Wochen vorbei. Daher wirft „Andere-Parteien.de“ einen Blick auf die Kleinparteien und deren Resultate.

AfD: Es erscheint als dürfte die AfD die Riege der Kleinparteien bald verlassen. In Umfragen wird sie ausgewiesen, im Europaparlament ist sie vertreten und auch in diversen Landtagen nun. Es war keine Überraschung: Ostdeutsche Wähler sind generell sehr wankelmütig und freunden sich schnell mit einer neuen Partei an, vor allem wenn diese mit populistischen Inhalten gestückt ist. Generell lässt sich aber sagen, dass die AfD die Wähler anderer Kleinparteien anzieht, da Stammkleinparteienwähler durchaus gerne für einen „Underdog“ wählen.

FDP: Willkommen bei den „Kleinparteien“! „Andere-Parteien.de“ hatte die FDP schon öfters dort eingeordnet, wurde anfangs dafür noch belächelt, nun aber scheint es so, dass selbst größere Medien die FDP als Kleinpartei klassifizieren. Beide Wahlen waren für die FDP enttäuschend, aber das Ergebnis nicht überraschend. Mit den aktuellen Inhalten kann sie diese Trendwende nicht mehr aufhalten, eventuell bestünde im Schatten potentieller Piratenwähler noch etwas Raum für links-liberale Inhalte.

Freie Wähler: Wohl die größte Überraschung bei den diesjährigen Wahlen. Kaum jemand hatte mit einem Direktmandat in Brandenburg gerechnet. Daher ist die Vereinigung erstmalig außerhalb Bayerns in einem Landesparlament. Die Partei dürfte damit auch über die leichte Enttäuschung in Sachsen-Anhalt hinwegkommen, wo sie sich mehr ausgerechnet hatte.

Piratenpartei: Nur noch ein letzter Rest und in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Die Partei hat sich selbst zerschossen und ihre potentielle Protestwähler an die AfD und andere Parteien verloren. Mehr als ein Prozent Stammwähler hat die Partei nicht.

Tierschutzpartei: Im Osten de facto ohne Basis und große Chancen.

NPD: In beiden Landtagen gescheitert, bitter für die Partei. Gerade im Osten hatte die NPD noch Stammwähler. Doch der Aufstieg der AfD hatte auch der NPD geschadet. Offen bleibt es, ob die Partei noch eine Zukunft haben wird.

Am 14. September 2014 wählen die wahlberechtigten Brandenburgerinnen und Brandenburger ihren 6. Landtag. Die SPD hat die Landtagswahl in Brandenburg gewonnen. Die Sozialdemokraten kamen nach Auszählung aller Stimmen auf 31,9 Prozent, das sind 1,1 Prozent weniger als 2009. Die CDU kam auf 23,0 Prozent. Für Linkspartei votierten 18,6 Prozent. Als Wahlsieger gilt auch die AfD. Sie erhielt 12,2 Prozent der Stimmen. Für eine echte Überraschung sorgten die Freien Wähler.

In Brandenburg sind die Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler (BVB/Freie Wähler) überraschend in den Landtag eingezogen. Der Grund: Ein ehemalige SPD-Abgeordneter, Christoph Schulze, konnte den Wahlkreis Teltow-Fläming III mit 27 Prozent gewinnen. Eine Besonderheit ist dabei, dass die Partei mit 2,7 Prozent der Zweitstimmen die Fünf-Prozent-Hürde nicht gielt. Sie zieht mit insgesamt drei Abgeordneten in den neu gewählten Landtag ein.

Durch den Einzug der BVB/Freie Wähler könnte es im Landtag zu Ausgleichsmandaten zugunsten der anderen Parteien kommen.

In der Landtagswahl in Thüringen 2014 wurden die Mitglieder des Thüringer Landtags für die sechste Legislaturperiode gewählt. Sie fand am 14. September 2014 statt. Zwar wurde die CDU mit 33,5 Prozent stärkste Kraft und legte Vergleich zu 2009 sogar um 2,3 Prozent zu.

Die SPD, fuhr dramatische Verluste ein. und erreichte nur noch 12,4 Prozent, ein Minus von 6,1 Prozent. Damit ist sie drittstärkste Kraft – hinter der Linkspartei, die auf 28,2 Prozent kam. Die Grünen erreichten 5,7 Prozent der Stimmen. Die AfD erreichte 10,6 Prozent.

Nr.	Wahl- vorschlag » Langname	Wahlkreisstimme							Landesstimme						Sitze im Landtag
		Ungültige Stimmen		20 516					Ungültige Stimmen		13 271
		Gültige Stimmen		934 447					Gültige Stimmen		941 692
		Stimmen	Sitze	%	Verteilung der Stimmen				Stimmen	Sitze	%	Verteilung der Stimmen
1	CDU	352 049	34	37,7					315 096	-	33,5				34
2	DIE LINKE	275 020	9	29,4					265 425	19	28,2				28
3	SPD	145 551	1	15,6					116 889	11	12,4				12
4	FDP	23 542	-	2,5					23 352	-	2,5				-
5	GRÜNE	56 192	-	6,0					53 395	6	5,7				6
6	AfD	20 833	-	2,2					99 548	11	10,6				11
7	REP	-	-	-					1 693	-	0,2				-
8	FREIE WÄHLER	14 159	-	1,5					15 855	-	1,7				-
9	KPD	-	-	-					1 192	-	0,1				-
10	NPD	43 025	-	4,6					34 018	-	3,6				-
11	Die PARTEI	-	-	-					5 566	-	0,6				-
12	PIRATEN	4 076	-	0,4					9 663	-	1,0				-
Sitze im Landtag insgesamt															91

Bei der Landtagswahl in Sachsen 2014 wurden am 31. August 2014 die Mitglieder des Sächsischen Landtags für die sechste Legislaturperiode gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei historisch niedrigen 49,2 Prozent (nur bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2006 war die Beteiligung mit 44,4 Prozent noch geringer).

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen (39,4 %), gefolgt von Linke (18,9 %) sowie SPD (12,4 %). Neu in den sächsischen Landtag zieht die AfD mit 9,7 % ein. Ebenso dabei sind die Grünen (5,7 %). Im Landtag nicht mehr vertreten ist die FDP (3,7 %) und die NPD. (4,95 %) hauchdünn.

Komplettes Wahllandesergebnis

Es geht also doch! Was die großen Fernsehsender und Meinungsinstitute immer wieder bestritten, wurde am Rande der Europawahl 2014 – zumindest innerhalb des ZDF - eindrucksvoll bewiesen: Im Sinne der Demokratie allen Parteien eine gewisse Präsenz einzuräumen.

Nicht nur aus Sicht der Wahlergebnisse, sondern vor allem auch aus Mediensicht versprach der Wahlabend zu den Europawahlen einiges an Spannung. Würden die großen TV Sender erstmalig auch den Kleinparteien einen gewissen Raum einräumen? Schließlich ging es ja auch um wertvolle Sitze für eben jene. Während die ARD die Kleinparteien gerne als „Sonstige“ verbuchte und nur sehr oberflächlich in den Detailanalysen darauf einging, zeigte das ZDF selbstbewusst, dass das oftmals vorgetragene Argument der Sender, man könne Sonstige nur sehr schwierig ausweisen, nur vorgeschoben war. Auch RTL und NTV blicken immer mal wieder auf die kleineren Parteien.

Zwar war die Grafik zu den Kleinparteien oftmals nur kurz eingeblendet, jedoch stimmten die Prognosen mit dem eigentlichen Wahlergebnis am Ende durchaus weitgehend überein. Auch wurde sich punktuell in den Analysen mit den Parteien rund um Piraten, NPD, Freie Wähler und co. befasst. Interessant war dabei, dass die Vertreter der großen Parteien die Kleinparteien in ihren Diskussionen nahezu aussparten. Der FDP wurde dabei immer noch der Status einer etablierten Partei eingeräumt, Liveschaltungen inklusive und das selbst bei einem 3,x Prozent Ergebnis.

Am Ende bleibt, dass der Wahlabend durchaus bunter war als sonst und trotz oder vielleicht auch gerade wegen den Kleinparteien etwas Leben in den müden Wahlabend kam, an dem am Ende alle Sieger, bis auf die FDP waren.