PRO NRW verzichtet auf die Teilnahme an der NRW-Landtagswahl – 12-02-2017

Am 14. Mai 2017 wird die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ohne PRO NRW stattfinden. Der PRO-NRW-Parteivorstand hatte schon vor geraumer Zeit einstimmig beschlossen, angesichts der sehr guten Umfragewerte der NRW-AfD auf eine Konkurrenzkandidatur zu verzichten.

PRO NRW hatte bei der letzten NRW-Landtagswahl im Jahre 1,5 Prozent der Stimmen landesweit erkämpft. Angesichts des nahezu sicheren Landtagseinzugs der AfD wäre eine Konkurrenzkandidatur derzeit kontraproduktiv und würde letztendlich nur den verbrauchten Altparteien nutzen. PRO NRW wird sich zunächst auf die kommunalpolitische Kernarbeit konzentrieren und bereitet schon jetzt einen breit aufgestellten Wahlantritt zu den NRW-Kommunalwahlen 2020 vor. Der Wahlverzicht von PRO NRW zugunsten der AfD soll das patriotische Spektrum in NRW insgesamt stärken und mithelfen, das Verschenken von Stimmen zu vermeiden.

Dieser Schritt ist PRO NRW sicher nicht leicht gefallen, die Partei schreibt weiter: “Es ist für uns daher auch unverständlich, daß zu den NRW-Landtagswahlen in Konkurrenz zur AfD weitere völlig chancenlose rechte Kleinstparteien antreten werden – Antritte, über die sich nach Lage der Dinge nur die Kartellparteien freuen dürften.”

20-12-2016 – Neue Parteien: Düsseldorfer gründen „Deutsche Sportpartei“

In der deutschen Parteienwelt ist eine neue Partei im Sommer diesen Jahres entstanden. Sie heißt die „Deutsche Sportpartei“ (DSP) hat bereits einen NRW-Landesverband mit 500 Mitgliedern, davon etwa 100 aus Düsseldorf, sowie zehn Kreisverbände.

„80 Prozent unserer Mitglieder sind zwischen 16 und 25 Jahre alt und überwiegend Schüler, Studenten und Auszubildende. „Das Durchschnittsalter der Mitglieder liegt bei etwa 23 Jahren“, sagte Michael Möller in der NRZ vor einigen Monaten, der temporäre Bundesvorsitzender der DSP, der mit 53 Jahren nur so lange weiter machen will, “bis der Laden läuft”.

Sein Sohn Mike Maximilian Möller (19) ist dabei der Generalsekretär der Partei und leitete mit Vorstands-Kollege Patrick Michels das eigene Radio (www.schulradio-deutschland.de). Die Partei möchte dabei bei den Wahlen in NRW 2017 antreten und auch bei der Bundestagswahl. Thematisch möchte sie keine Ein-Themen-Partei sein. Der sport steht im Mittelpunkt, aber auch um Schul- und Uni-Themen, Renten-Politik, Staatsverschuldung, Verkehrspolitik sowie das Wahlrecht ab 16 Jahre für alle Wahlen in Deutschland.

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18-09-2016 – Komplettes Wahlergebnis Berlin: Debakel für die CDU, Verluste für die SPD, die FDP zieht ein

SPD 23 % • Noch nie hatte die stärkste Partei einer Landtagswahl in der Bundesrepublik Deutschland einen so geringen Stimmenanteil.#agh16. Im Überblick die ARD-Prognose von 18 Uhr:

  • SPD 23% (2011: 28,3)
  • CDU 18% (23,3)
  • Grüne 16,5% (17,6)
  • Linke 16,5% (11,7)
  • AfD 11,5% ( – )
  • FDP 6,5% (1,8)
  • Piratenpartei 1,5%

17-09-2016 – Christian Schmidt (ALFA): “Nur wenig Einfluss von Bernd Lucke in Berlin”

Kurz vor der Berlin-Wahl 2016 hat Andere-Parteien.de mit Christian Schmidt, dem Landesvorstand der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (kurz ALFA), gesprochen. Sie wurde am 19. Juli 2015 in Kassel als Abspaltung der Alternative für Deutschland (AfD) gegründet. Organisatorischer Vorläufer war der Verein Weckruf 2015.

Andere-Parteien.de: Was sind Ihre Berliner Themen für den Wahlkampf?

Christian Schmidt (Landesvorstand ALFA): Steuerverschwendung als Straftatbestand ins Strafgesetzbuch (zusammen mit Bund der Steuerzahler Forderung), Bildung, Sicherheit, Verwaltung, Wohnen.

Andere-Parteien.de: Die AfD vertritt zumindest ähnlichen Themen wie Sie. Haben Sie sich über den Erfolg und Einzug der AfD in anderen Parlamenten gefreut?

Christian Schmidt: Nein, natürlich nicht.

Andere-Parteien.de: Wie große ist der Einfluss von Bernd Lucke auch auf den Berliner Wahlkampf?

Christian Schmidt: Nahezu Null, bis auf einen einzigen Auftritt (an einem Wahlstand für 1 Stunde), und sein Konterfei in unseren Berlin Flyern.

Andere-Parteien.de: Wieso schaffte Ihre Partei nicht den Erfolg, den die AfD schaffte?

Christian Schmidt: Weil das Verharrungselement bei den Menschen groß ist. Und sich die verbleibenden halbwegs Anständigen bei der AfD nicht trauten zu ALFA wechseln, weil sie um ihre potentiellen Posten (Einzug in Landtage etc.) fürchten. Sie schlucken den schlechten Politikinhalt (Populismus, Fremdenfeindlichkeit, etc) um eigenes Fortkommen nicht zu gefährden.

Christian Schmidt: Also: fehlende Gradlinigkeit und fehlende Zivilcourage.

Andere-Parteien.de: Wie ist Ihre Partei aufgestellt intern?

Christian Schmidt: Wir haben einen funktionierenden Landesverband (incl. Vorstand) in Berlin, sowie Selbiges in allen Bundesländern, geführt von einem Bundesvorstand. Es gibt einen gewählten Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 (Bernd Lucke) und verschiedene Bundesfachausschüsse in denen das verabschiedete Bundesparteiprogramm fortentwickelt wird.

Andere-Parteien.de: Welche Art des Wahlkampfs führen Sie?

Christian Schmidt: Klassisch: Infostände, Interviews, Flyer, Plakate, Pressemitteilungen, Veranstaltungen mit Parteiprominenz, TV Auftritte (RBB und Berlin TV), TV Werbe Spot sowie online: Facebook, stets aktualisierte Webseite, Petitionen (Steuerverschwendung, Bargelderhaltsforderung ins Grundgesetzetc.), Rapsong, Videospot etc.

Andere-Parteien.de: Was sind Ihre größten Schwierigkeiten im Wahlkampf?

Christian Schmidt: Noch begrenzter Bekanntheitsgrad der Partei. Noch begrenzte Mitgliederzahl als neue Partei, daraus abgeleitete Wahkampffinanzlimitierung, Henne und Ei Situation, was Wahrnehmung durch die Medien betrifft. Aber: wer uns findet, findet uns gut!

Andere-Parteien.de: Wie wichtig sind Social-Media-Kanäle für Sie?

Christian Schmidt: Nicht unwichtig, aber schwer messbar welchen definitiven Einfluss sie denn am Wahltag tatsächlich haben, was Stimmabgabe für ALFA angeht

Andere-Parteien.de: Welche ernsthaften Ziele setzten Sie sich für die Wahl?

Christian Schmidt: Es gibt für neue Parteien 3 mögliche Ziele: 1, 3 oder 5%. Ab einem Prozent gibt es staatliche Parteienfinanzierung. Mindestens diese wollen wir erreichen um für die Bundestagswahl finanziell besser gewappnet zu sein. Drei Prozent wäre optimal, da bei Erreichung dieser Prozentzahl am Wahlabend der eigene Balken auf dem Bildschirm erscheint (und man nicht unter “Sonstige” ungenannt untergeht). Dieser (Balken), und nur dieser katapultiert eine neue Partei in das Bewusstsein der Wähler und Selbiger beginnt zu fragen: wer in aller Welt ist denn ALFA und dann beginnen auch die Medien einem mehr Beachtung zu schenken. Fünf Prozent ist unrealistisch, es sei denn es gelingt ein hoch emotionales Thema mehr oder weniger exklusiv zu besetzen.

Die Partei im Netz

15-09-2016 – Felix Werth (Partei für Gesundheitsforschung): “Fünf Prozent Stimmen, wenn uns alle kennen!”

Die Partei für Gesundheitsforschung vertreten durch den Bundesvorstandsvorsitzenden Felix Werth tritt erstmalig bei Wahlen an. In Berlin erhofft sich die Partei zumindest einen Achtungserfolg. Andere-Parteien.de sprach mit Werth dazu.

Andere-Parteien.de: Wie kam es zur Gründung Ihrer Partei?

Bundesvorstandsvorsitzender Felix Werth: Über 90% der Menschen in Deutschland leiden und sterben an Alterskrankheiten. Mit den heutigen Biotechnologien und neuen schulmedizinischen Ansätzen könnten wir jetzt wirksame Medizin gegen alle Alterskrankheiten entwickeln.
Mit der Partei wollen wir Öffentlichkeitsarbeit machen, also die Öffentlichkeit auf diese Möglichkeit aufmerksam machen, und mehr Staatsgelder in die Forschung leiten, damit diese Medizin schneller entwickelt wird.

Andere-Parteien.de: Wofür steht Ihre Partei?

Felix Werth: Wir setzen uns für mehr Forschung für wirksame Medizin gegen Alterskrankheiten wie Krebs, Alzheimer, Herzinfarkt, Schlaganfall und Diabetes Typ 2 ein.

Andere-Parteien.de: Warum versuchen Sie den Start gerade in Berlin?

Felix Werth: Zufall. Wir wollen nächstes Jahr auch an den Bundestagswahlen teilnehmen.

Andere-Parteien.de: Ein-Themen-Parteien haben es enorm schwer, selbst die Tierschutzpartei über Jahre. Wieso legen Sie sich so sehr auf ein Thema fest?

Felix Werth: Weil dieses Thema von anderen Parteien zu wenig behandelt wird. Wenn wir jetzt nicht mehr in die Forschung investieren, werden wir alle mit sehr großer Wahrscheinlichkeit im Alter schrecklichst an Alterskrankheiten leiden und daran sterben.

Andere-Parteien.de: Welche Art des Wahlkampfs führen Sie?

Felix Werth: Wir haben über 500 Plakate aufgehängt, Flyer verteilt und Demonstrationen veranstaltet.

Andere-Parteien.de: Was sind Ihre größten Schwierigkeiten im Wahlkampf?

Felix Werth: Sehr geringe finanzielle Mittel.

Andere-Parteien.de: Wie wichtig sind Social-Media-Kanäle für Sie?
Wir nutzen Sie eingeschränkt, da uns die Zeit fehlt. Wir suchen noch mehr Leute, die mithelfen, und dann u.a. auch unsere Social-Media-Präsenz ausbauen.

Andere-Parteien.de: Welche ernsthaften Ziele setzten Sie sich für die Wahl?

Felix Werth: Aufgrund des positiven Feedbacks beim Unterschriftensammeln denken wir, dass 5% realistisch wären, wenn jeder die Partei für Gesundheitsforschung kennen würde. Wie viele uns bis zur Wahl kennen werden, können wir aber schlecht einschätzen.

Andere-Parteien.de: Wollen Sie auch bundesweit antreten?

Felix Werth: Ja, nächstes Jahr.

Die Partei im Internet

14-09-2016 – Thomas Harder (Graue Panther): “Wir sind das Original”

Die Grauen Panther sind zurück! Nach diversen Problemen, Neugründungen und Fusionen gibt es wieder das “Original”. Vor der Berlin Wahl 2016 sprach Andere-Parteien.de mit Thomas Harder, dem Vorsitzenden des Landesverbands in Berlin.

Andere-Parteien.de: Wie viel von den Grauen Panthern vor einigen Jahren steckt noch in Ihnen?

Thomas Harder (Graue Panther)  Vorsitzender Landesverband Berlin: Sehr viel, sind wir doch die einzig legimitierte Nachfolgepartei der einst von Trude Unruh gegründeten Partei „Die Grauen – Graue Panther“. Die Gründung der Partei „Allianz Graue Panther“ durch den heutigen Bundesgeschäftsführer, entsprach dem ausdrücklichen Wunsch von Trude Unruh. Im Oktober 2013 schlossen sich dann die Partei „Graue Panther Deutschland“ und die Partei „Allianz Graue Panther (AGP)“ unter der Federführung der AGP zur Partei „Allianz Graue Panther Deutschland “ zusammen. 2015 wurde daraus die Partei „Graue Panther“, um mit der Namensänderung einem langwierigen Rechtsstreit mit der Allianz Versicherung, die den Namensteil Allianz bemängelt hatte, aus dem Wege zu gehen. Und somit gibt es heute nur noch die eine, von Trude Unruh legimitierte, Partei GRAUE PANTHER, die sich heute in absoluter Übereinstimmung mit den erklärten Vorgaben und Zielen ihres Gründungsmitglieds Trude Unruh sieht.

Andere-Parteien.de: Eine Zeit lang gab es mindestens drei verschiedene Rentner Parteien. Wie kam es zu dieser Zersplitterung?

Thomas Harder: Nicht alles, was sich nach Senioren anhört, muss zwangsläufig unserer Partei zugerechnet werden! Die verschiedenen, hier angesprochenen, Rentner Parteien waren nicht aus der von Trude Unruh gegründeten Partei hervorgegangen und soweit uns bekannt, haben sich diese zwischenzeitlich wieder aufgelöst. In der Tat war aber unsere Partei, infolge von nicht zu bewältigenden Schadensersatzansprüchen, ausgelöst durch Finanzmanipulationen einiger weniger Parteischädlinge, in mehrere kleinere Gruppierungen zerfallen, was in Bezug auf Mitgliederanzahl und Zuspruch einem mittleren Erdbeben entsprach und  bis heute seine Nachwirkungen hat.

Andere-Parteien.de: Wofür steht Ihre Partei?

Thomas Harder: Gegenfrage: Wen würden Sie mit Blick auf die heutige Parteienlandschaft als Anwalt der Senioren betrachten? Sowohl wir selbst, als auch der uns nahestehende Senioren Schutz Bund, haben das Ohr ganz nah, an den Menschen und ihren Problemen, die die Gesellschaft oftmals zu vergessen droht. Seit Jahren prangern wir, den fast als kriminell zu bezeichnenden, politischen Umgang mit der gesetzlichen Rentenversicherung an. Uns treiben Themen und Begriffe wie Altersarmut, selbstbestimmtes würdiges Altern, dubiose Kostensätze in Alten- und Pflegeeinrichtungen usw. an. Dabei vergessen wir nicht, dass nur körperlich und sozial gesunde, gut ausgebildete, junge Menschen den Weg zum „Altern ohne Sorge“ bereiten und ebenen können.

Andere-Parteien.de: Vor einigen Jahren sorgten die damaligen Grauen Panther mit dem Slogan „Poppen für die Rente” beinahe für eine Sensation mit knapp 4 Prozent der Stimmen in Berlin. Was konnten Sie von damals für heute lernen?

Thomas Harder: In Bezug auf einen kurzfristigen Erfolg mögen derartig provokante Aussagen Erfolg versprechen, nachhaltig mit Hinblick auf politisches Fortkommen sind sie sicher nicht. Wie Sie anhand unseres Auftretens mit Wahlplakaten, Flyern usw. unschwer feststellen werden, legen wir Wert darauf, als seriöser Partner, mit ernsthaftem Anliegen vom Wähler wahrgenommen zu werden. Durch viele im Zuge des Wahlkampfs geführte längere und kürzere Gespräche mit den Bürgern, habe ich den Eindruck gewonnen, dass uns das auch ganz gut gelingt.ka

Andere-Parteien.de: Was hätte der Einzug öffentlichkeitswirksam für die Partei bedeutet?

Thomas Harder: Eine politische Organisation, die nur im Wahlkampf ihr Forum hat, vermag im politischen Tagesgeschäft wenig auszurichten. Um wieder mitreden zu können und damit unserer typischen Wählerklientel eine öffentliche Stimme zu geben, ist es natürlich erklärtes Ziel, mit einem guten Wahlergebnis, in die Bezirksverordnetenversammlung und vielleicht auch in das Abgeordnetenhaus einzuziehen.

Andere-Parteien.de: Sprechen Sie auch Nicht-Rentner an?

Thomas Harder: Auch auf die Gefahr hin, falsch verstanden zu werden, wenn wir nur die Rentner bedienen, dann rennen wir unseren Anliegen immer hinterher. Nein, unsere Arbeit fängt schon bei den Kindern an:  Die Beseitigung von Kinderarmut ist Voraussetzung zur Vermeidung von Altersarmut. So sind uns aktive Mitmacher und Unterstützer aller Altersstufen gleichermaßen willkommen!    Welche Art des Wahlkampfs führen Sie?

Andere-Parteien.de: Na, ganz klassisch, wir gehen dahin, wo wir Menschen treffen können! Dabei macht es uns besonders Mut und spornt an, wenn uns die Bürger begrüßen mit den Worten „Schön dass es Euch noch gibt!“ Wir wünschen uns natürlich und hoffen, dass sich der Wähler auch in der Wahlkabine an uns erinnert!

Andere-Parteien.de: Was sind Ihre größten Schwierigkeiten im Wahlkampf?

Thomas Harder: Eigentlich ist das für jeden sichtbar! Nehmen Sie nur eine der breiteren Straßen und zählen Sie mal die aufgehängten Plakate der einzelnen Parteien? Richtig, wir und die anderen kleineren Parteien sind da nur, wenn überhaupt, ganz vereinzelt zu finden. Und wenn man überlegt, dass ein einzelnes Plakat zwischen sieben und zehn Euro kostet, und diese Kosten von uns ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden bestritten werden, im Gegensatz zu den etablierten Parteien, deren Werbung weitgehend aus Steuermitteln finanziert wird, dann liegen die Schwierigkeiten sichtbar vor Ihnen! Dem Bürger ist oftmals nicht bekannt, mit welch ungerechter Startposition die kleinen Parteien im Wettstreit um den Wähler an den Start gehen. Den etablierten Parteien werden entstandene Wahlkampfkosten erstattet und schon ist sichergestellt, dass auch zukünftige Wahlen   in Bezug auf mögliche Präsenz zugunsten der großen Parteien gestaltet werden.

Andere-Parteien.de: Wie wichtig sind Social-Media-Kanäle für Sie?

Thomas Harder: Social-Media-Kanäle sind nur eine der Möglichkeiten, um auf sich aufmerksam zu machen. Schaue ich mir das Feedback, zu den unterschiedlichen Kontaktarten an, so bevorzugt unsere vornehmliche Zielgruppe und die ist im Regelfall dem Schulalter entwachsen, eindeutig den persönlichen Kontakt auf der Straße.

Andere-Parteien.de: Welche ernsthaften Ziele setzten Sie sich für die Wahl?

Thomas Harder: Wie schon ausgeführt, wünschen wir uns ein Wahlergebnis, welches zum Einen unseren erbrachten Einsatz honoriert und uns ermöglicht unsere wichtigen Ziele und Aufgaben an einflussreicher Stelle positiv voran zu bringen. Wir sehen uns absolut nicht im Sinne einer Protestorganisation, aber diejenigen, die mit der aktuellen Renten-, Gesundheits- und Sozialpolitik nicht einverstanden sind, die sollten durch eine Stimme für GRAUE PANTHER ihrer Unzufriedenheit, ja ihrem Protest Ausdruck verleihen. Wir bedanken uns ganz herzlich dafür, dass wir uns hier vorstellen durften!

Die Partei im Internet

13-09-2016 – Sahin Azbak (MENSCHLICHE WELT): “Begrenzte personelle und finanzielle Mittel”

Kleine Parteien ganz groß! Die 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin findet am 18. September 2016 statt und vorher wird Andere-Parteien.de diverse Vertreter von Kleinparteien interviewen, die dort antreten werden. Den Anfang machen wir mit Sahin Azbak, der sowohl Direktkandidat als auch Landesvorstand der Partei MENSCHLICHE WELT ist.

Andere-Parteien.de: Wie kam es zur Gründung Ihrer Partei?

Sahin Azbak (Landesvorstand Berlin): Wir gründeten MENSCHLICHE WELT im September 2013, um durch die Partei zur Erschaffung einer menschlichen Gesellschaft beizutragen. Wir sehen, dass die Menschheit in einer existentielle Krise steckt und wollen Methoden und Konzepte zur Überwindung dieser Krise anbieten.

Andere-Parteien.de: Wofür steht Ihre Partei?

Sahin Azbak: Wir stehen für das Wohl und Glücklich-Sein aller.  Dazu gehören die Erfüllung der Grundbedürfnisse aller, Menschenrechte (Frauenrechte), Tierrechte und Ökologie. Zu den Grundlagen von MENSCHLICHE WELT gehören ein allumfassendes Wohlwollen, eine ganzheitliche und spirituelle Philosophie und Praxis, PROUT (Progressive Utilization Theory) und selbstloser Dienst.

Andere-Parteien.de: Was konnten Sie aus der Baden-Württemberg Wahl lernen?

Sahin Azbak: Die Baden-Württemberg Wahl war unsere erste. Wir lernten über das Prozedere der Anmeldung zur Wahl, Pressearbeit, Wahlkampf usw..

Andere-Parteien.de: Wie ist Ihre Partei aufgestellt intern?

Sahin Azbak: Wir haben einen Bundesverband und Landesverbände in Baden-Württemberg, Berlin, Bayern und Niedersachsen. Bremen kommt planmäßig im Oktober dazu.

Andere-Parteien.de: Wieso treten Sie nicht in ganz Berlin an?

Sahin Azbak: Weil wir für diese Wahl nicht die Kapazität hatten, die für eine Landesliste notwendigen 2200 Unterstützungsunterschriften zu sammeln.

Andere-Parteien.de: Welche Art des Wahlkampfs führen Sie?

Sahin Azbak: Unser Wahlkampf beinhaltet Medienberichte, Plakatieren, Wahl-O-Mat, Mundpropaganda, Infostände und Treffen in kleineren Gruppen.

Andere-Parteien.de: Was sind Ihre größten Schwierigkeiten im Wahlkampf?

Sahin Azbak: Wir haben begrenzte personelle und finanzielle Mittel.

Andere-Parteien.de: Wie wichtig sind Social-Media-Kanäle für Sie?

Sahin Azbak: Wir nutzen Facebook und Youtube.

Andere-Parteien.de: Welche ernsthaften Ziele setzten Sie sich für die Wahl?

Sahin Azbak: Wir setzten uns die Ziele, uns Hunderttausenden von Menschen vorzustellen und ihnen unsere Botschaft zu vermitteln, unsere Mitarbeiter zu stärken, neue Mitglieder und Unterstützer zu bekommen und unseren Landesverband zu erweitern.

Andere-Parteien.de: Wollen Sie auch bundesweit antreten?

Sahin Azbak: Ja. Wir bereiten uns auf die Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 mit Direktkandidaten und Landeslisten vor.

Internetauftritt der Partei

12-09-2016 – Wahlkampf der Kleinparteien in Berlin! – Die Mieterpartei

Die Mieterpartei / Bündnis Berlin (Kurzbezeichnung: MIETERPARTEI) ist eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 26. Februar 2016 in Berlin – Prenzlauer Berg gegründet.

Die Mieterpartei wurde als Konsequenz jahrelangen wohnungs-, stadtentwicklungs-, demokratie- und sozialpolitischen Engagements aus dem Kreis einer in einer ganzen Reihe Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen zivilgesellschaftlich aktiven Berliner Bürgerinnen und Bürger gegründet. Die Mieterpartei tritt bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 am 18. September 2016 im Wahlkreis Mitte 3, im Wahlkreis Pankow 3 und im Wahlkreis Pankow 6 mit eigenen Direktkandidaten an. Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Pankow von Berlin tritt die Mieterpartei mit einer eigenen Kandidatenliste an.

Mieterpartei im Netz

04-09-2016 – Komplettes Wahlergebnis: SPD gewinnt in Mecklenburg-Vorpommern, AfD vor CDU, FDP/NPD raus

Die SPD ist laut einer ARD-Prognose Sieger der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. Die AfD schiebt sich an der CDU vorbei auf Platz zwei.  Die Linke kommt auf 12,5 Prozent (minus 5,9 Prozent). Die Grünen liegen bei fünf Prozent (minus 3,7) und müssen damit um den Einzug in das Parlament in Schwerin bangen. FDP (3,0) und NPD (3,5) sind nicht im Landtag vertreten.

Vorläufiges Endergebnis #ltwmv (I): Beteiligung 61,63 % SPD 30,55 % AfD 20,77 % CDU 18,99 % LINKE 13,18 % GRÜNE 4,82 % FDP 3,04 % NPD 3,02 % Tierschutz 1,20 % FAMILIE 0,87 % HORIZONT 0,82 % PARTEI 0,63 % FW 0,59 % PIRATEN 0,49 % Sonstige 1,05 %

11-06-2016 – ÖDP fordert die Direktwahl des Bundespräsidenten

Der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, bringt angesichts der bevorstehenden „Bundesversammlung“ zur Neuwahl des Bundespräsidenten im Frühjahr 2017 erneut die Forderung nach einer Direktwahl ins Gespräch. Nachdem Bundespräsident Joachim Gauck heute seinen Verzicht für eine zweite Amtszeit erklärt hat und von den Parteien bereits die ersten Bewerber in Stellung gebracht werden, ist für die ÖDP die stärkere Einbindung der Wählerinnen und Wähler bei bundespolitischen Entscheidungen wesentlich wichtiger. „Statt Vorabsprachen und machtpolitische Vorgaben der Parteien bei der Wahl des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin fordern wir die Direktwahl. Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind mündig genug hier weise Entscheidungen zu treffen“, so Moseler.

Darüber hinaus unterstreicht die ÖDP ihre Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden. Es gebe keinen Alleinvertretungsauftrag der Parteien. „Wir brauchen eine Mitmachdemokratie, um Parteienfrust und Politikerverdrossenheit zu bekämpfen, und dazu bedarf es der konsequenten Anwendungen von Art. 20 (2) Grundgesetz. Es müssen alle Möglichkeiten zur Fortentwicklung unserer repräsentativen Demokratie genutzt werden. Auch müssen sich die Parteien stärker für die Menschen zur Mitarbeit öffnen“, so Moseler abschließend.