Die Wahl zum 18. Landtag von Schleswig-Holstein wird am 6. Mai 2012 stattfinden. Aus diesem Grund hat sich „Andere-Parteien.de“ die Prognosen für die zur Wahl antretenden Kleinparteien genauer angesehen.

Die aktuelle Prognose gibt es in der vorliegenden Grafik.  Hierbei wurden alle Parteien, die lt. Prognose nicht sicher über die 5%-Hürde kommen werden, in das Diagramm genommen. Bei FW, Familie und NPD wurden bei den Prognosen einfach ca.  1% antizipiert. Die Maritime Union Deutschlands wurde hierbei aufgrund ihrer Wahlprognosen im 0,1 % Bereich ausgenommen.

Quelle der Prognose: Infratestdimap

Am 27.03.2012 hatte “Andere-Parteien.de” bereits über die unterschiedliche Präsentation der Kleinparteien innerhalb der Medienszene berichtete, wobei die Freie Demokratische Partei (FDP) immer noch bevorteilt zu sein scheint. Dieser Sache wollten wir auf den Grund gehen und hatten daher verschiedene Medien bzw. die saarländische Landeswahlleiterin kontaktiert. Bis zum heutigen Zeitpunkt haben sich nur das ZDF und die Landeswahlleiterin gemeldet. Die Haupterkenntis daraus:  Die FDP ist dabei in den “Sonstigen Parteien” zu verschwinden!

Ist die FDP schon eine “Andere Partei” oder noch nicht?

Diese Frage haben wir uns zuletzt immer wieder gestellt. Bisher bekam die FDP eine Art Sonderrolle und wurde immer noch eigenständig in Meinungsumfragen und Wahlanalysen ausgewiesen. Zumindest aber für die Landeswahlleiterin im Saarland ist die FDP bald eine Kleinpartei. Stefan Feix, im Auftrag der Landeswahlleiterin, meint dazu wie folgt: “Die Ergebnisgrafiken anlässlich des vorläufigen Endergebnisses der Landtagswahl 2012 weisen zu Vergleichszwecken farbige Balken, Prozentwerte und Sitze nur für die im 14. Landtag vertretenen und außerdem für die Parteien aus, die nach dem vorläufigen Endergebnis für die Wahl zum 15. Landtag des Saarlandes mindestens 5 % der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben (bei dieser Wahl die PIRATEN) aus. Da die Familien-Partei Deutschlands keine 5 % erzielt hat, wird sie auch nicht eigens ausgewiesen.”

Der interessante und vor allem bleibende Teil der Aussage von Feix ist: “Da die FDP im 15. Landtag des Saarlandes nicht mehr vertreten sein wird, wird sie bei der Wahl zum 16. Landtag des Saarlandes unter diesem Gesichtspunkt ebenfalls nicht mehr eigens ausgewiesen sein.” Wir von “Andere-Parteien.de” sind natürlich gespannt, ob dies auch so eingehalten wird und werden dies natürlich bei der nächsten Wahl überprüfen.

Etwas anders schaut die Lage bei den Reaktionen innerhalb der Medienszene aus. Matthias Pupat (Redaktion Politik und Zeitgeschehen ZDF): “Das ZDF verfährt in der Wahlberichterstattung nach einigen bewährten Grundsätzen, die auch in diesem Fall Anwendung fanden: Mit einer eigenen Säule dargestellt werden Parteien, die entweder bei der vorherigen Wahl den Einzug ins Parlament geschafft hatten (wie die FDP an der Saar) oder aber bei der aktuellen Wahl laut Prognose über 3 Prozentpunkte (und damit in die Reichweite der 5-%-Hürde) kommen werden (wie an der Saar die Piraten). Bei der Familienpartei, obgleich mit stärkerem Wahlergebnis als die FDP, war beides nicht der Fall.”

Interessant hierbei: Folgt man jedoch auch dieser Schlussfassung, müsste dies heißen, dass auch die FDP bei den nächsten Wahlen, bei denen sie nicht im Parlament war und weniger drei Prozent in Umfragen bekommen sollte, erstmalig nicht! mehr innerhalb der Balken auftauchen wird. Dies wäre ein Novum bei den Öffentlich-Rechtlichen. Das hieße, dass es auch keine Schaltung zur Wahlparty geben würde. Wir bleiben dran…

Egal ob ARD/ZDF, RTL, N24. Die TV Sender gaben sich an diesem Abend alle Blöße, ebenso viel wie die Print- und Onlinemedien. Wie immer wurde auf eine detailierte Wahlanalyse verzichtet. Dieses Problem schilderte Andere-Parteien.de bereits in mehreren Medienkritiken in der Vergangenheit. Dass jedoch selbst der Landeswahlleiter dies so übernahm, lässt an einer gewissen demokratischen Neutralität zweifeln.

Neu war zudem auch, dass man einer Partei, die weniger Stimmen als andere Parteien bekam, einen eigenen Balken einräumte, während zwei Parteien, die mehr bzw. fast gleich viele Stimmen bekamen, im allgemeinen Balken verschwanden.

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Obwohl relativ leicht ersichtlich, hat nahezu kein Medium das Wahlergebnis der Landtagswahl im Saarland komplett veröffentlicht. Überall werden die Kleinparteien zu “Anderen Parteien” summiert. “Andere-Parteien.de” präsentiert daher, wie gewohnt, das komplette Wahlergebnis:

Vorläufiges amtliches Endergebnis der saarländischen Landtagswahl 2012

Quelle: Landeswahlleiterin Saarland/Statistisches Amt

Neuwahlen als Volkssport in Deutschland. Ob im Saarland, NRW oder der Bundespräsident. Momentan herrscht Konjunktur im Neuwählen. Die Hauptverlierer sind dabei immer die Kleinparteien – mit einer Ausnahme jedoch.

Überall das gleiche Spiel: Mehr oder weniger unvorbereitet gibt es Neuwahlen in einem Bundesland. Am Ende ist (fast) jeder überrascht und muss im Eiltempo eine Wahlteilnahme vorbereiten. Während die Großparteien dies routiniert abspulen können und über die möglichen finanziellen und personellen Ressourcen verfügen, haben die Kleinparteien darunter zu leiden. Es gilt innerhalb kürzester Zeit die notwendigen Unterschriften zusammen zu bekommen, was oftmals nur knapp und in intensiver Arbeit gelingt. Zudem gilt es Personal-, Werbe- und Wahlfragen zu klären. Weiter lesen »

Wahlergebnis des Saarlandes: Nach ersten Hochrechnungen kam die CDU im Saarland auf knapp 35 Prozent, die SPD kommt auf mehr als 30 Prozent. Die Linke liegt bei 16,1 Prozent. Die Piratenpartei konnte in den Landtag einziehen. Aktuell liegen sie bei 7,3 Prozent. Die FDP ist an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei liegt in der Prognose bei 1,2 Prozent. 2009 hatte die FDP noch 9,2 Prozent erreicht.

Die Familienpartei hat weiterhin an Boden verloren, konnte aber vor der FDP mit 1,6 Prozent landen. Ebenfalls verlor die NPD und kam auf 1,2 Prozent – ähnlich wie die FDP.

Vorläufiges Wahlergebnis im Saarland 2012 (Stimmen  2012/Stimmen  2009/ Differenz)

Wahlkampf-Interviews im Saarland Teil III: Dieses Mal hat Andere-Parteien.de mit dem Vorsitzenden der Partei Initiative Direkte Demokratie, Prof. Dr. Michael Elicker, gesprochen. Die Partei ist erst wenige Wochen alt und reiht sich in die Reihe der direkt-demokratischen Kleinparteien ein. Warum Prof. Elicker dennoch an einen Erfolg glaubt, erzählt er im Interview.

Andere-Parteien.de: Über Ihre Partei gibt es bisher so gut wie keine Informationen. Könnten Sie uns etwas zu Ihrer Gründungsgeschichte sagen?

Prof. Dr. Michael Elicker (Initiative Direkte Demokratie): Der Landesverband Saar wurde am 2. Januar 2012 gegründet, vor gerade mal 2 Monaten. Vor allem als Reaktion auf die unglaublichen Skandale in der saarländischen Politik, die den Steuerzahler des kleinen Landes viele Millionen kosten. Nach Auflösung des Landtages haben wir nach den gesetzlichen Vorschriften unter Einhaltung der satzungsmäßigen Ladungsfrist unseren Wahlparteitag mit Listenaufstellung abgehalten. Danach hatten wir noch drei Tage Zeit, Unterschriften zu sammeln. Dass wir trotz der bei Neuwahlen verkürzten Fristen im Wahlkreis Ost schon bei den Wahlen dabei sein konnten, ist eine Sensation und nur deswegen vorstellbar, weil fast alle angesprochenen Bürger uns bereitwillig unterstützt haben. Dieses Programm hat ein riesiges Potential. Weiter lesen »

Parteiencheck im Saarland vor der Wahl: Andere-Parteien.de hat mit Thomas Brück, dem Pressesprecher und stellvertretenden Vorsitzenden der Piratenpartei im Saarland gesprochen. Im Interview erklärt er die Strategie der Piraten im Saarland und erklärt, warum die Berliner Kollegen ein Vorbild für den jungen Landesverband sein können.

Andere-Parteien.de: Die Neuwahl kam recht plötzlich. Wie sehr überraschte dies Ihre eigentlichen Planungen?

Thomas Brück: Unsere Planung war auf die Bundestagswahl 2013 ausgerichtet und bis dahin wollten wir uns mit dem Ausbau der Infrastruktur (Gründung von Kreisverbänden) und der Erweiterung unserer Programmatik beschäftigen. Das machen wir nun parallel zum Wahlkampf, was eine zusätzliche Belastung bedeutet. Weiter lesen »

Die Anzahl der Parteien, die bei der Landtagswahl 2012 im Saarland antreten, stehen fest. Unter den elf Parteien haben es – trotz knapper Vorbereitungszeit – sechs Kleinparteien geschafft, die notwendigen Unterschriften zu bekommen.

Folgende elf Parteien wurden vom Landeswahlausschuss für die Wahl des 15. Landtag des Saarlandes am 25. März 2012 zugelassen:

1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
3. DIE LINKE. (DIE LINKE)
4. Freie Demokratische Partei (FDP)
5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
6. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
7. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
8. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
9. Initiative Direkte Demokratie (DIREKTE DEMOKRATIE)
10. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
11. Piratenpartei (PIRATEN) Weiter lesen »

Parteiencheck vor der Wahl im Saarland:

Andere-Parteien.de hat mit Roland Körner, dem Landesvorsitzenden der Familien-Partei Deutschlands im Landesverband Saarland, gesprochen. Im Interview zeigt sich Körner recht zuversichtlich was die plötzliche Neuwahl betrifft. Vor allen Dingen ist er überzeugt, dass er am Ende vor der FDP landen wird.

Andere-Parteien.de: Die Neuwahl kam relativ überraschend. Ist dies eher ein Vor- oder Nachteil für Ihre Partei?

Roland Körner (Familien-Partei): In der Tat war es auch für uns eine Überraschung bereits im März wieder an die Wahlurnen zu müssen. Wenn man genau hinsieht eigentlich auch ein verfassungsrechtlich geregelter Witz. Zwei Parteien einigen sich zusammenzuarbeiten und rufen dann aus ausschließlich taktischen Gründen, Geld verschwendende Neuwahlen aus. Die Vor- und Nachteile halten sich für uns in etwa die Waage. Einem erhöhten Aufwand in kürzerer Zeit den Wahlantritt zu schaffen steht eine größere Mobilisierung in der Partei gegenüber. Für den Wahlkampf selbst ist natürlich die Vorbereitungszeit knapp. Das trifft uns stärker als die großen Parteien. Auf dem Wahlzettel könnten dann aber wieder weniger Parteien antreten, was rein mathematisch ein Vorteil sein kann. Weiter lesen »