Auch die kleinen Parteien haben in Deutschland das Recht, sich im Funk und Fernsehen mit ihren Spots zu präsentieren. Unabhängig von ihrer Ausrichtung wird jeder Partei, die bei der Bundestagswahl zugelassen ist,  eine Mindestanzahl an Ausstrahlungen zugesichtert. Das Satiremagazin des NRD “extra 3″ hat nun in einem humorvollen Beitrag ein Best-Of der kleinen Parteien zusammen gestellt.

Hier geht’s zum knapp vierminütigem Beitrag:

http://www3.ndr.de/sendungen/extra_3/media/extra1268.html

So viele “sonstige Parteien” wie in Sachsen gibt es bei Wahlen selten. Alleine über zehn “andere Parteien” traten dort an.  “Die Tierschutzpartei“erreichte mit 2,1 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Ferner erreichten die Partei “Freie Sachsen“, ein Zusammenschluss mehrerer Kleinparteien, 1,4 Prozent, die “Piratenpartei“ 1,9 Prozent, die PBC 0,4 Prozent und die Sonstigen 1,0 Prozent. Der große Erfolg der “Sonstigen” blieb zwar aus, dennoch lohnt sich ein Blick auf die einzelnen Parteien.

Deutlicher Gewinner bei den Sonstigen war “Die Tierschutzpartei”. Von 1,6 Prozent im Jahr 2004 konnte sich die Partei nun auf 2,1 Prozent steigern und war damit die Erfolgreichste unter den Kleinen. In Sachsen scheinen die Tierschützer mittlerweile mehr als Protestpartei geworden zu sein und haben sich dort eine relativ solide Stammwählerschaft gesichert. Bekam die Partei vor zehen Jahren noch viel Spaß- und Proteststimmen, hat sich die Nischenpartei nun untern den Sonstigen etabliert. Bei der Bundestagswahl dürfte sie sicherlich wieder an die ein-Prozent-Marke herankommen beziehungsweise leicht darüber. Weiter lesen »

In Thüringen gab es die größten Überraschungen der “anderen Parteien”. Zusammen erreichten die vier sonstigen Parteien 9,1 Prozent, was eine Steigerung von 0,8 Prozent gegenüber der letzten Wahl 2004 bedeutete. Die beste “Sonstige” war dabei die NPD. Die Partei verbesserte sich von 1,6 Prozent auf 4,4 Prozent. Auch die “Freien Wähler” schlugen sich gut. Nach 2,6 Prozent im Jahr 2004 gab es nun 3,9 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,2 Prozent.

Alles in allem war die Anzahl der Stimmen, die auf die “Anderen” fielen, doch beachtlich. Ein Wahlergebnis von 9,1 Prozent auf die “Anderen” zeigen die politische Unzufriedenheit in Thüringen und beweisen wieder einmal wie schwer es doch ist, im Osten eine Parteibindung herzustellen. Daran leiden die CDU und die SPD schon seit der Wiedervereinigung. Der Wähler im Osten verfügt über wenig traditonelle Parteibindung, woran sich die Parteien im Westen, trotz manchmal blassen Wahlkämpfen, doch klammeren können. Weiter lesen »

Alle waren wie immer Gewinner, doch verloren haben die großen Parteien ebenfalls. Für die “anderen Parteien” waren die Ergebnisse gut, doch die große Überraschung blieb aus. Bemerkenswert nur die Ergebnisse in Thüringen mit 3,9 Prozent der “Freien Wähler” und 4,4 Prozent der NPD. Eine Wahlanalyse aus Sicht der kleinen Parteien.

Saarland:

Hier traf das ein, was die „anderen  Parteien“ schon vor der Wahl befürchteten. Die Proteststimmen gingen allesamt an Oskar Lafontaine. „DIE LINKE“ erreichte dort als ehemalige “sonstige Partei” beachtliche 21,2 Prozent und dürfte sich nun für längere Zeit aus dem Kreis der “anderen Parteien” verabschiedet haben. Weiter lesen »

Wahlcheck

Der Wahlcheck ist ein Bereich dieser Webseite. Hier gibt es ein Profil einer „sonstigen Partei“ und eine Analyse, inwiefern diese Partei Möglichkeiten hat, die fünf Prozent-Hürde zu überspringen.

Piratenpartei

Erste Partei im Wahlcheck ist die „Piratenpartei“. Vorbild der deutschen Piratenpartei ist die schwedische Piratenpartei, die sogar schon mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten ist.

Das Durchschnittsalter der „Piraten“ liegt bei 29 Jahren, was vor allem mit der guten Onlinearbeit der Partei und den jungendspezifischen Themen zusammenhängt. Positionen zu Themen wie Arbeitsmarkt, Immigration, Europa oder auch Außenpolitik sind noch nicht offiziell. Aus Piratenkreisen gibt es dazu immer wieder den Verweis, dass die Partei relativ jung sei und deshalb erst ihre Positionen erarbeiten müsse. Die Mitgliederzahl jedoch ist stetig steigend. 80 neue Mitglieder pro Tag seien im August hinzugekommen heißt es aus Parteikreisen. Zum Vergleich: Die SPD verliert momentan etwa 20 Mitglieder pro Tag. Insgesamt hat die Piraten-Partei in Deutschland jetzt 6.000 Mitglieder. Weiter lesen »

Am Sonntag finden im Saarland die Landtagswahlen 2009 statt. Nirgendwo sonst als im bevölkerungsarmen Saarland haben kleine Parteien eine größere Chance, in den Landtag einzuziehen. Bei den Wahlen 2004 hätten schon etwa 20.000 Wählerstimmen gereicht, um einen Sitz zu bekommen. Die NPD scheiterte damals knapp mit 4,0 Prozent, ebenso wie die Familienpartei, die mit 3,0 Prozent ihr bestes Ergebnis überhaupt bei Landtagswahlen erzielen konnte. Die letzten Umfragen sagen ein Ergebnis von knapp sieben Prozent bei den Sonstigen voraus. Weiter lesen »

Partei Historie:

Dieser Bereich ist den ehemaligen Parteien gewidmet, die sich mittlerweile aus unterschiedlichen Gründen aufgelöst haben.

Bayerische Heimat- und Königspartei

Bayern und die Königstreue. Der König gehörte zu Bayern wie die Weißwurst. Dass die Geschichte dennoch anders verlief, rief auch einige, zum teil bis heute aktive, bayernpatrioische Parteien auf den Plan.

Gründung und Ziele:

Die Bayerische Heimat- und Königspartei trat unter anderem für die Einrichtung der Monarchie ein und verstand sich als Reaktion auf die „befürchtete Herabwürdigung Bayerns zu einer preußischen Provinz“ (Dieter Weiß). Die erste Gründung erfolgte noch in der Weimarer Republik, am 30. November 1919 durch Josef Mayer-Koy. 1926 ging sie im Bayerischen Heimat- und Königsbund “in Treue fest” (BHKB) auf. Interessant hierbei: Die Teilnahme an Wahlen lehnte die Königspartei generell ab. Das notwendige Ziel sollte mit Hilfe einer Volksentscheidung erreicht werden. Die ersten Probleme traten aber schon 1921 auf. Die Partei versuchte Kontakte zur französischen Besatzungsmacht im Rheinland aufzubauen und quasi für den Lohn einer Zusammenarbeit mit den Besatzern die bayerische Unabhängigkeit zu erreichen. Diese Bemühungen beschleunigten das jähe Ende der Partei. Weiter lesen »

Andere-Parteien.de/Sonstige-Parteien.de geht rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2009 ans Netz. Nicht nur die Diskussionen und Ablehnungen um die Pauli-Partei „Freie Union“ sowie die sogenannte Satire-Partei „Die PARTEI“ bei der Zulassung zur Bundestagswahl haben gezeigt, dass das Interesse an kleinen Parteien enorm und wichtig für die politische Kultur in Deutschland ist. Auch thematisch ausgerichtete Neugründungen, wie etwa die „Piratenpartei“, beweisen, wie wichtig der Blick auf die – oftmals von den Medien schnell abgehandelten – „unter fünf Prozent Parteien“, ist.

Letztlich schwankt der Anteil der Wähler an sonstigen Parteien bei Europa- und Bundestagswahlen zwischen vier und zehn Prozent. Während der stundenlangen Übertragungen an den Wahlsonntagen wird viel Zeit darauf verwendet, die einzelnen Wahlüberlegungen der Wähler der „großen Parteien“ aufzuschlüsseln. Die „Sonstigen“ werden, wenn nicht die Regie schon vor dem kompletten Vorlesen der Grafikeinblendung ins Wahlstudio schneidet, oftmals nur hastig vorgelesen. Dass aber auch hinter den „Sonstigen“ fast eine Millionen an Wählern stecken, wird dabei gerne in den Analysen vergessen. Exakte Ergebnisse bekommen Interessierte aber auch nur schwer im Internet. Etablierte Portale hätten zwar einfache Möglichkeiten die Wahlergebnisse weiter aufzuschlüsseln, doch passiert es nicht. Die beste Möglichkeit ist wohl dann, die am Wahlabend immer chronisch ausgelastete Seite des Wahlleiters zu besuchen, um dort erstmalig eine detaillierte Aufschlüsselung zu bekommen.

Diese Seite soll sich also vornehmlich den Parteien jenseits der Fünf-Prozent-Hürde widmen beziehungsweise Parteien, die kurzzeitig Erfolg hatten, aber dann wieder im Nirwana der Bedeutungslosigkeit verschwanden – also wieder zu den „Anderen“ gehörten.