War die Europawahl 2009 undemokratisch, vielleicht sogar verfassungswidrig? Nein, meint der Mannheimer Politikwissenschaftler Professor Hermann Schmitt. Schmitt erforscht am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES) seit Jahrzehnten verschiedene Wahlsysteme und ist ein international anerkannter Europawahlexperte. Die Karlsruher Richter haben ihn gestern, am 3. Mai 2011, als sachverständige Auskunftsperson gehört. Bereits am 02.05 hatte Andere-Parteien.de über die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht berichtet. Weiter lesen »

Bereits im März und April hatte Andere-Parteien.de über die Top 10 der besucherstärksten Internetauftritte aller deutscher Parteien berichtet.

Vor allem die Partei “Die Linke” hat im Mai aufgeholt und es auf Platz zwei der Wertung geschafft. Dabei profitierten sie vor allem von dem Skandal des Kreisverbandes aus Duisburg. Vorne marschieren auch weiterhin alleine die Piraten. Jedoch haben alle Parteien in der Gesamtreichweite nach dem Wahlmonat-März an Traffic eingebüßt. Die CSU verliert seit dem Ende der Guttenberg-Affäre ständig und gerät sogar Gefahr aus den Top10 zu fliegen. Auch der NPD dürften solangsam die Mittel ausgehen, die noch im März fleißig in Online-Werbung investiert wurde.

Per 01. Mai 2011 sind die 10 besucherstärksten Internetauftritte aller deutscher Parteien:

Grundlage dieser Wertung  von “Andere-Parteien.de” ist ein auf Alexa basierendes Ranking (alexa.com), das u.a. aus der Zahl der Besucher, der Zahl der Seiten pro Besucher und der Verweildauer berechnet wird. In die Rangliste einbezogen wurden alle Parteien, die beim Bundeswahlleiter registriert sind und seit der Wiedervereinigung an Landtags- oder Bundestagswahlen teilgenommen haben. Die Zahl am Ende des Balkens ist der Rankingplatz aller deutschen Webseiten.

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 3. Mai 2011, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe über die Wahlprüfungsbeschwerden, die sich gegen die bei der Europawahl 2009 (7. Wahlperiode) geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel wenden. Vor allem der Speyerer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim stört sich daran: “Der Einspruch betrifft die Fünfprozentklausel und die starren Wahllisten, die trotz ihrer Verfassungswidrigkeit bei der Ermittlung der Mandate zugrunde gelegt wurden.”

„Acht Abgeordnete – je zwei von CDU, SPD und Grünen, je einer von CSU und FDP – haben ihr Abgeordnetenmandat in Brüssel zu Unrecht inne und müssen es wieder hergeben“, erklärte der Verfassungsrechtler im “Focus”. Für sie würden acht Vertreter kleinerer Parteien, etwa der Freien Wähler, der Tierschutzpartei und der ÖDP nachrücken.

„Die 10,8 Prozent oder rund 2,8 Millionen Stimmen, die bei der Europawahl für kleine Parteien abgeben wurden, sind wertlos. Ja, sie verkehren sich sogar ins Gegenteil, weil sie anderen Parteien zugeschlagen werden. Das widerspricht dem wichtigsten Bürgerrecht in der Demokratie, der Gleichheit der Wahl.“

Die komplette Begründung hat von Arnim auf seiner Homepage veröffentlicht.

Seit Beginn dieses Monats gibt es Andere-Parteien.de / Sonstige-Parteien.de nun auch auf den beiden Social-Media-Kanälen Facebook und Twitter. Nur durch wenige Klicks können Sie dort Unterstützer des Beitrages zu mehr Demokratie werden und unmittelbar über die neusten Updates aus dem Bereich der “Anderen” informiert werden:

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In Rheinland-Pfalz fanden am Freitag, den 25. März 2011 die inoffiziellen Wahlen aller unter 18 Jahren statt. Erst in dieser Woche wurden die Ergebnisse veröffentlicht. Auch „Andere-Parteien.de“ hatte sich mehrmals an die Organisatoren gewandt, um das Ergebnis der Wahl einsehen zu können. Leider konnten wir kein detaillierteres Ergebnis bekommen und die „Anderen“ aufzuschlüsseln. Was aber auffällt ist, dass die GRÜNEN (Wahlsieger unter den Zweistimmen), Linke, NPD und Piraten bei den Jugendlichen um Trend stehen (siehe Wahlergebnis unten). Die großen Parteien verloren dabei vor allem innerhalb der Zweistimmen.

Erststimmen: SPD (46%) CDU (26%) Grüne (20%) FDP (2%) Andere (6%)

Zweitstimmen: SPD (23%) CDU (14%) Grüne (29%) FDP (2%) Linke (10%) NPD (10%) Piraten (8%) Andere (4%)

Informationen zur Wahl unter: www.junetko.de.

Andere-Parteien.de-Interview: Ein häufiger Vorwurf von Kleinparteien ist, dass sie in den Medien benachteiligt werden. Der bekannte Prof. Dr. Gerd Langguth (Staatssekretär a. D. Institut für politische Wissenschaft und Soziologie – Universität Bonn) bestreitet im Interview diese Benachteiligung. Auch spricht er über die Demokratiewirkung der „Sonstigen“ sowie wagt einen Ausblick in die Zukunft der „Anderen Parteien”.

Andere-Parteien.de: Herr Prof. Dr. Lannguth, welchen demokratietheoretischen Beitrag leisten Kleinparteien?

Prof. Dr. Gerd Langguth: Die kleineren Parteien leisten demokratietheoretisch also somit auch einen wichtigen Beitrag, dass sie in die politische Ordnung der Bundesrepublik Deutschland hinein integrieren. Der Nachteil ist, dass einige kleinere Parteien (Rentnerparteien, Piratenpartei, Tierschutzpartei, Autofahrerpartei) nur egoistische Einzelinteressen vertreten und sie nicht an allen Aspekten des Gemeinwohls interessiert sind. Weiter lesen »

Die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz wurde von Kurt Becks schwachem Abschneiden und dem guten Ergebnis der GRÜNEN dominiert. Doch auch hier gibt es, wie in Baden-Württemberg, für alle Freunde der Kleinparteien, interessante Schlussfolgerungen:

Freie Wähler kein Schwung aus Bayern:

2,3 Prozent ist zwar ein gutes, aber sicherlich auch enttäuschendes Ergebnis. In Bayern haben es die Freien Wähler vorgemacht, wie der Einzug in das Landesparlament funktioniert. In Rheinland-Pfalz war dies nicht möglich. Gründe? Vor allem gelang es der Partei nicht, die funktionierende kommunale Arbeit auf Landesebene interessant zu verkaufen. Unterstützung aus Bayern gab es kaum.

Republikaner – ab in die Bedeutungslosigkeit:

Auch hier gilt, was „Andere-Parteien.de“ bereits in Baden-Württemberg thematisiert hatte, dass die Partei ab in die Bedeutungslosigkeit rutscht. Mit 0,8 Prozent ist die Partei kein Thema mehr. Rheinland-Pfalz galt neben BW und Bayern immer als Stammland.

ddp – 0,1 Prozent – reicht das?

Die ddp zeigte sich in diversen Interviews äußerst optimistisch. Reiner Zweckoptimismus? Mit 0,1 Prozent dürften die „Linksliberalen“ sicherlich nicht zufrieden sein. Was momentan fehlt ist vor allem Öffentlichkeitswirkung. Es bleibt abzuwarten, wie diese in Zukunft erreicht werden kann. Zumindest in Fachmagazinen spricht man schon über die ddp.

FDP nun Splitterpartei?

Der Einzug in Rheinland-Pfalz wurde für die einstige „Projekt 18“ Partei verpasst.  Darf man die FDP nun auch Splitter-, Klein-, andere, bzw. sonstige Partei nennen? In Berlin wird sie ja immerhin schon dazu gezählt bei den letzten Wahlumfragen, wo sie bei 3 Prozent liegt.

Berlin, Stadt der Sonstigen: In einer aktuellen Forsa-Umfrage legen die Grünen 5 Prozentpunkte zu und kommen nun auf 28 Prozent. Die SPD kommt nur noch auf 26 Prozent. Auch die CDU verliert in Berlin 2 Prozent und käme auf 21 Prozent. Die Linkspartei kommt auf 15 Prozent. Für die sonstige Parteien, zu denen in Berlin auf die FDP mit ihren knapp 3 Prozent gehört, würden sich 10 Prozent der Wähler entscheiden. Das lässt Erinnerungen aufkommen:  Bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 2006 landeten die Grauen Panther unter anderem mit der Parole „Poppen für ‘ne sichere Rente?“ mit 3,8 % der Stimmen einen echten Erfolg unter den “Sonstigen”.

Schon im März hatte Andere-Parteien.de über die Top 10 der besucherstärksten Internetauftritte aller deutscher Parteien berichtet. Auch im April beleuchten wir wieder die Top 10 der deutschen Parteienlandschaft. Die FDP konnte sich nicht von ihrem 10. Platz  verbessern. Ob es an Westerwelle oder den verlorenen Wahlen lag? Ansonsten drehen die PIRATEN vorne einsam ihre Runden. GRÜNE auf zwei, SPD auf drei sowie die CDU (4.) NPD (5.) und Die LINKE (6.) folgen auf den Plätzen.

Knapp nicht in die Top 10 hat es die BüSo (11.) geschafft. Dort wird seit Monaten viel Geld in Online-Werbung investiert. (Traffic Rank in DE: 21,074)

Per 01. April 2011 sind die 10 besucherstärksten Internetauftritte aller deutscher Parteien:

Grundlage dieser Wertung  von “Andere-Parteien.de” ist ein auf Alexa basierendes Ranking (alexa.com), das u.a. aus der Zahl der Besucher, der Zahl der Seiten pro Besucher und der Verweildauer berechnet wird. In die Rangliste einbezogen wurden alle Parteien, die beim Bundeswahlleiter registriert sind und seit der Wiedervereinigung an Landtags- oder Bundestagswahlen teilgenommen haben. Die Zahl am Ende des Balkens ist der Rankingplatz aller deutschen Webseiten.

Ein etwas älterer Artikel (Dezember 2010), aber dennoch relativ lesenswerter heißt: “Gabriele Pauli, CSU, FDP, ÖDP, Piratenpartei und andere Parteien.” Autor S. Engelsberger (Dipl. sc. pol.) beschreibt seinen persönlichen, politischen Weg, der über mehre Stationen durch die deutsche Parteienlandschaft führte und am Ende zu einem ernüchternden Ergebnis führte.

Vor allen die Ratschläge des Autors an die “Interessenten an einer Parteienmitgliedschaft” verdienen Beachtung.

Den ganzen Artikel gibt es hier.