Keine großen Überraschungen bei den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern 2011. Zur Wahl traten 16 Parteien an. In einer ersten Prognose der ARD kamen die “Anderen” auf 5 Prozent (Die Piratenpartei MV liegt dabei bei ca. 1,8 Prozent der Stimmen / Die Familie-Partei bei 1,6 Prozent). Für die NPD wird der Wiedereinzug wohl reichen. Aktuell haben sie aber 5,5 Prozent der Stimmen. Die FDP ist mit 3 Prozent draußen. Die Grünen schaffen der ARD-Prognose zufolge mit 8,5 Prozent (ZDF: 8,5) den Einzug in den künftigen Landtag. Wahlsieger ist die SPD mit 37 Prozent. Dahinter kommt die CDU mit 24 Prozent sowie die Linke mit 17 Prozent.
Es geht doch, möchte man glatt sagen! In einer rbb-Wahlsendung am Mittwoch durften sich Kandidatinnen und Kandidaten von 13 Kleinparteien 90 Minuten den Fragen der rbb-Moderatoren Cathrin Böhme und Sascha Hingst stellen. Auch wenn sich die Sendung teilweise in die Länge zog und durch die Vielzahl der verschiedenen Kandidaten etwas abgehakt wirkte, dient es als Vorbildcharakter für andere Wahlen.
“Der Tagesspiegel” hat die Aktion sogar mit einem Liveticker zum Nachlesen begleitet. Dort kommen die “Anderen” nicht unbedingt gut in der Beschreibung weg. Natürlich wirkte der eine oder andere Kandidat etwas ungeholfen im Fernsehstudio. Jedoch sollte auch der Umstand der beachtet werden, dass Vertreter von Kleinparteien über de facto keine Medienerfahrung verfügen. Für viele Vertreter war es wohl der erste Live-Auftritt und von daher hat sich die Runde wohl ganz wacker geschlagen. Darauf lässt sich aufbauen!
Die komplette Sendung zum Nachschauen gibt es im Archiv des rbb!
Die Wahl zum 6. Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird am 4. September 2011 stattfinden. Zur Wahl treten 16 Parteien an. In einer letzten Prognose von infratest dimap kommen die “Sonstigen” auf vier Prozent der Wählerstimmen. Beim letzten Mal Landtagswahl 2006 kamen die “Anderen” auf nur 3,9 Prozent. Die leichte Steigerung hat sicherlich mit dem Erstarken der Piratenpartei zu tun, die bei der letzten Bundestagswahl 2009 auf 2,3 Prozent der Stimmen kam und sicherlich als Favorit unter den Sonstigen gilt. Für die NPD wird der Wiedereinzug wohl knapp werden. Aktuell liegt sie bei 4,5 Prozent der Stimmen. Spannend bleibt auch das Ergebnis der Familienpartei abzuwarten. Bisher ist Mecklenburg-Vorpommern, neben dem Saarland, einer der Hochburgen der Partei.
Cicero fragt in der aktuellen Ausgabe, ob die Piratenpartei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl die Fünf-Prozent entern oder davor kentern wird. Vor allem sieht das Magazin die Wahl als Indikator für Zukünftiges: “Nun wird die Berliner Abgeordnetenhauswahl zum Lackmustest für die Zukunftsfähigkeit der Piraten.” Cicero schildert dabei die Entwicklung der Piraten und den Hype, bishin zur aktuellen Stagnationsfrage. Den ganzen Artikel gibt es hier!
Das für politische Umfragen eher unbekannte unabhängige Meinungsforschungsinstitut – Info GmbH Berlin hat eine repräsentative Umfrage zur Berlin-Wahl 2011 veröffentlicht. Dort schneiden die “Sonstigen” – wie gewohnt – gut mit knapp 10 Prozent gesamt ab. Dabei erhalten die PIRATEN erstmals knapp fünf Prozent: 4,5 %. Die Rechten werden bei 1 % gelistet, was aber sicherlich etwas mehr am Wahltag sein dürfte. Zu intensiv laufen derzeit die Kampagnen. Doch zurück zu den Piraten: Die Chancen, dass die knalligen Botschaften der Piraten bei den Berlinern ankommen, stehen gut. Bei den letzten Wahlen verpassten die Grauen Panther mit 4 Prozent und dem Slogan “Poppen für die Rente” nur knapp den Einzug ins Abgeordnetenhaus.
Kolumnist Jimmy Martin Sengl ist Wissenschftler an der Hochschule für Politik in München und Experte im Bereich “Andere Parteien“. Nach mehr als 30 Jahren sind heute die Ideen und Themen einer einstmals kleinen Idealisten und Spinnerpartei zu einem Teil des politischen Mainstreams geworden. Aktuelle Umfragen zeigen Zustimmungswerte die mittlerweile in den Bereich der noch-Volksparteien vordringen. Dieser Erfolg hat Ursachen die über Fukushima hinausgehen und für kleine Parteien Chancen bieten. Weiter lesen »
In der letzten Woche sorgte ein Gesetzentwurf zur Änderung des Parteiengesetzes und des Abgeordnetengesetzes für Irritationen und Ärger unter den Kleinparteien.Vor allem die kleinen Parteien sollen zukünftig weniger Unterstützung bekommen. Für die großen Parteien ändert sich im Ergebnis nichts. Vertreter der Kleinparteien, allen voran die “ödp“, haben das geplante Gesetz bereits stark kritisiert. Vor allem die mangelnde Chancengleichheit wird dabei kritisiert. Auch die “Freien Wähler” stört diese Änderung: “Der heimliche Angriff auf die Finanzkraft der noch nicht im Bundestag vertretenen Parteien beweist erneut, welches Demokratieverständnis die Platzhirsche haben und wie intransparent ihrHandeln ist,” erklärt Hamburgs FREIE-WÄHLER-Vorsitzender Wolf AchimWiegand. Weiter lesen »
Das Jahr 2010 war das Jahr der ÖDP. Mit großem Erfolg initiierte der Passauer Student und ödp-Stadtrat Sebastian Frankenberger als Sprecher des Aktionsbündnisses den Volksentscheid zum Nichtraucherschutz im Freistaat Bayern. Am 04. Juli 2010 entschieden sich 61% der bayerischen Bürger für den Volksentscheid. Sebastian Frankenberger und die außerparlamentarische ÖDP waren mit einem Schlag im gesamten Bundesgebiet bekannt. Seit einigen Monaten ist Frankenberger nun Bundesvorsitzender der ÖDP. Zeit für Andere-Parteien.de mit Ihm und Generalsekretär Dr. Claudius Moseler über die Zukunft der Partei zu sprechen.
Andere-Parteien.de: Die ÖDP präsentiert sich vor allem als außerparlamentarische Opposition in Bayern. Wird das ihrem Selbstanspruch gerecht?
Frankenberger/Moseler: Der Selbstanspruch jeder Partei sollte sein, in die Regierungsverantwortung zu kommen, um etwas bewegen zu könne. Da wir aber, aufgrund von verschiedenen Faktoren, noch nicht in einem überregionalen Parlament sitzen, versuchen wir diesem Selbstanspruch dennoch gerecht zu werden und benutzen dafür sehr oft das Mittel der Direkten Demokratie. Wir haben in Bayern dadurch schon fünf weitere geplante AKW-Standorte gestrichen, das sozialunwürdige Büchergeld gekippt, 5 Millionen € Steuergelder durch die Abschaffung des bayerischen Senates eingespart und den Nichtrauschutz verstärkt. Wir sind also sehr wohl eine außerparlamentarische Opposition, die versucht mit ihren bescheidenen Mitteln, am Veränderungsprozess mitzuwirken. Unsere Partei wird durchaus vom politischen Gegner ernst genommen.
Andere-Parteien.de: Vor allem im Norden und Osten verfügt die ÖDP noch nicht über große Parteistrukturen. Wie sieht hier der Plan für die Zukunft aus?
Frankenberger/Moseler: Parteiaufbau funktioniert in der Regel nur über die Basis. D.h. wir investieren hauptsächlich in Kreisverbände, oder noch wichtiger, wir versuchen kommunale Mandate zu erringen. Derzeit haben wir 400 kommunale Mandatsträger vor allem in Bayern, aber auch in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Hier müssen wir die Basis verbreitern. Dies ist jedoch ein langer und arbeitsaufwendiger Prozess. Wir brauchen hier den Charakter eines Marathonläufers. Den haben wir aber! Weiter lesen »
“Sonstige Parteien” bei 8 Prozent im Bund. Bisher sind die Wahlprognose der Kleinparteien häufig mit mangeldem Interesse behandelt worden. Einzig die Piratenpartei sowie die NPD bekommen hier und da etwas Berichterstattung – aus den unterschiedlichsten Motiven. Jetzt hat sich aber “stern.de” mit dem Phänomen der “Anderen” befasst.
Manfred Güllner, Chef des Forsa-Institutes, erklärte im Gespräch mit stern.de, dass er trotzdem nicht an einen Aufstieg von Kleinparteien glaubt. Güllner sieht die die NPD auf höchstens 2 Prozent, die Piraten auf maximal 1,5 bis 2 Prozent. “Wobei es bei der NPD eine hohe Dunkelziffer gibt.” Der Grund: “Viele Wähler sagen nicht offen, dass sie ihre Stimme den Rechtsextremen geben wollen – tun es aber”, so der Forsa-Chef.
Auch ist stern.de der Frage nachgegangen, warum die großen Meinungsinstitute bei den Umfragen keine konkreten Zahlen liefern können. Die Antwort von stern.de: “Präzise Zahlen werden für die Klein- und Kleinstparteien in den regulären Sonntagsumfragen nicht erhoben, auf Nachfrage von stern.de konnte keines der großen Demoskopie-Institute liefern.” Die Berichterstattung von stern.de ist immerhin schon mal ein Anfang für mehr Transparenz.
