Die Zentrumspartei bereitet im Hinblick auf die Bundestagswahl 2013 Gespräche zur Zusammenarbeit mit mehreren Kleinparteien vor. Erster Gesprächspartner soll die AUF-Partei für eine gemeinsame Liste sein. In naher Zukunft sollen Gespräche mit Vertretern der Partei Bibeltreuer Christen, der Christlichen Mitte und der ödp folgen. Dazu der Bundesgeschäftsführer Torben Frank der ZENTRUM’s Partei: „Das ZENTRUM hat das Potenzial die christliche Volkspartei zu sein, die sich das Gemeinwohl engagiert und endlich  die geistig-moralische Wende in Deutschland mit Ihren Bündnispartnern herbeizuführt. Ebenso werden Gesprächstermine mit hohen Würdenträgern der katholischen Kirche anberaumt – es wird von verschiedenen Theologen mittlerweile es als Fehler angesehen, dass sich die katholische Kirche 1945 für die CDU und nicht für das ZENTRUM entschieden hat.” Als Zielsetzung solle die Bundestagswahl 2013 im Fokus stehen.

Nach dem vorläufigen Endergebnis zur hessischen Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag steht die CDU mit 33,7 Prozent als stärkste Partei fest. Die FREIEN WÄHLER sind  jetzt viertstärkste Kraft in Hessen.

Komplettes Ergebnis:

CDU 33,7
SPD 31,5
Grüne 18,3
Freie Wähler 5,7
FDP 3,9
Linke 3,3
Piraten 1,8

Quelle: http://bit.ly/h1mSxq

Sonstige Parteien im interview: Tobias Schlitzke von “Andere-Parteien.de” sprach mit Erhard Lahni, dem Bundesvorsitzenden der Familien-Partei unterhalten. Die Familien-Partei versteht sich als freiheitlich-demokratische Partei der politischen Mitte. Besonders im Saarland konnte die Partei immer wieder für Überraschungen sorgen und bekam dort auch 2004 mit 3 Prozent der Stimmen ihr bestes Landtagswahlergebnis. Lahni erklärt im Interview, wieso er die Hoffnung auf einen Einzug ins Parlament im Saarland noch nicht aufgegeben hat und wieso die Partei speziell im Saarland so stark ist.

Andere-Parteien.de: Die Familien-Partei konnte vor allem im Saarland für konstant gute Ergebnisse sorgen: Woran liegt das?

Erhard Lahni: Die Familien-Partei ist in Saarland gegründet worden und hat hier die größte Dichte an Mitgliedern. Die Saarländer haben eine traditionell linke Einstellung (das sieht man z.B. daran wie oft da die SPD in der Regierung war)  die in dem letzten Jahrzehnt sehr stark nach Alternativen gesucht haben, da die SPD in dieser Zeit hier an Glaubwürdigkeit verloren hat. Weiterhin sind z.B. in Bayern das Wahlrecht hinderlich (8000 Unterstützungsunterschriften um an der Landtagswahl teilnehmen zu dürfen.) und die Bürger sind traditionell den Unionsparteien verbunden. Das bedeutet, der Konservatismus gepaart mit dem Wohlstand der Süddeutschen lässt es nicht zu, dass neue Ideen Fuß fassen.  So kommt es auch, dass wir in einem traditionell konservativen Umfeld am besten da abschneiden wo der Wohlstand zu kippen droht – das sind meist die ländlichen Regionen. Weiter lesen »

Auf Politik-Digital.de gibt es einen recht interessanten Artikel über die Wahlergebnisse der Piratenpartei und deren Zukunftsaussichten: “2009 war in der Folge von teils aufsehenerregenden Ergebnissen bei der Europa- und Bundestagswahl über eine Zukunft der Piraten als junge Großstadtpartei für netzaffine Bildungsbürger spekuliert worden.” Der komplette Artikel ist auf jeden lesenswert.

Das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der PBC in Baden-Württemberg: 0,1 Prozent. “Andere-Parteien.de” hat deshalb bei Kai Rebmann, dem Pressesprecher der PBC Baden-Württemberg nachgefragt, wie es dazu kommen konnte und was die weiteren Zukunftsplanungen der Partei angeht:

PBC Baden-Württemberg: Stellungnahme zur Landtagswahl 2011

Die Landtagswahl 2011 brachte der PBC in Baden-Württemberg erwartungsgemäß das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Partei. Von einstmals 0,9 % bei der Landtagswahl 1991 stehen 20 Jahre später gerade noch 0,1 % auf der Haben-Seite. Dieses schwache Abschneiden führt der Landesvorstand vor allem darauf zurück, dass lediglich 10 von 70 Wahlkreisen besetzt werden konnten. Darüber hinaus wurde der Wahlkampf unmittelbar vor dem Urnengang fast vollständig von der Energie- und Umweltpolitik überlagert, so dass die PBC, die den Atomausstieg im Übrigen bereits seit ihrer Gründung im Jahr 1989 im Grundsatzprogramm verankert hat, mit ihren Kernanliegen nicht mehr punkten konnte. Weiter lesen »

Im Fokus der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg standen vor allem der Wahlerfolg der Bündis90/Die Grünen und der Machtverlust der CDU . Doch auch unter den Sonstigen lassen sich einige Schlüsse ziehen:

Piratenpartei bleibt konstant:

2,1 Prozent ist ein respektables Ergebnis der Piraten, vor allem wenn man bedenkt, dass ihre Wähler aus ähnlichen Milieus wie die der Grünen kommen. Es herrschte Wechselstimmung im Land, was es besonders schwierig für die Kleinparteien macht. Auch in Hamburg konnten die Piraten ja ein ähnliches Ergebnis einfahren. Der erhoffte Durchbruch blieb aber aus. Es ist fraglich, inwieweit die Piratenpartei sich in Richtung fünf Prozent entwickeln kann. Wenn überhaupt sind die Stadtstaaten realistisch. Für die Zukunft wird vor allem die Wahl in Berlin zum Abgeordnetenhaus 2011 entscheidend sein. Weiter lesen »

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 war die 16. Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag und fand am 27. März 2011 statt. Die SPD wurde dabei die stärkste Kraft. Neben der SPD (53 Sitze) sind CDU (38 Sitze) und FDP (10 Sitze) vertreten. Die GRÜNEN dagegen verpassten mit 4,6 % den Einzug in den Landtag. Fünftstärkste Kraft im Land war die WASG mit 2,6 %.  Die anderen Kleinparteien bekamen wie 2006 6,4%. Die FREIEN WÄHLER erzielten dabei mit 2,3 Prozent das beste Ergebnis unter den Sonstigen. Weiter lesen »

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 wurde der 15. Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Die CDU blieb stärkste Partei, musste aber nach 58 Jahren die Macht an eine grün-rote Mehrheit abgeben. Die anderen Parteien kamen dabei auf 5,6 Prozent und konnten dabei ihr Ergebnis von  2006 nur marginal verbessern. Sieger der Sonstigen wurden die Piraten, die 2,1 Prozent bekamen. Abgeschlagen und politisch endgültig tot sind die Republikaner mit 1,1 Prozent.  Weiter lesen »

Sonstige Parteien International: Auch international gesehen haben Kleinparteien mit ähnlichen Problemen wie in Deutschland zu kämpfen – oder etwa nicht? Tobias Schlitzke, von “Andere-Parteien.de”, spricht im Rahmen einer Serie mit verschiedenen “sonstigen Parteien” aus diversen Ländern. Im zweiten Teil sprachen wir mit Prof. Rudolf  Pomaroli, der Bundesvorsitzenden der politischen Initiative NFÖ (Bündnis Neutrales Freies Österreich) mit der Rechtsform einer Partei.

Andere-Parteien.de: In Österreich liegt die Prozenthürde bei nur 4 Prozent für Parteien. Ist es deshalb einfacher?

Prof. Rudolf  Pomaroli: Österreich hat im Vergleich zu Deutschland zwar ein „nur“ 4-prozentiges Limit für eine Kandidatur zu Nationalratswahlen (Parlamentswahlen) gesetzlich verankert, allerdings müssen zuvor – um überhaupt kandidieren zu dürfen – insgesamt 2.600 von Gemeindeämtern oder Notaren beglaubigte Unterstützungserklärungen in allen 9 Bundesländern nach einem bestimmten Schlüssel gesammelt werden. Weiter lesen »

Am 18. März haben Kinder und Jugendliche unter 18 in Baden-Württemberg bei der U18 Wahl gewählt. Insgesamt 29.358 Stimmen wurden abgegeben und die “Anderen Parteien” konnten besonders gut abschneiden.

Wahlsieger der Jugendwahl ist mit 34,0 Prozent die Partei Bündnis 90/Die Grünen, gefolgt von der SPD mit 23,0%, der CDU mit 17,2% und den Piraten mit 8,7%. Die NPD kam auf 3,9 %. DIE LINKE bekam 3,3 %.  Am 25.03.2011 finden die Jugend-Wahlen in Rheinland-Pfalz statt. Weiter lesen »