Eine Backpfeife an die großen Parteien, ein Kompliment an die Ausdauer der Kleinparteien: Wer die Entscheidung von 2011 gelesen hat, dürfte sich über das heutige Urteil nicht wundern. Insoweit hat das BVerfG seine Linie nur konsequent weiter geführt. Das ist folgerichtig und konnte auch nicht mit dem Hinweis auf den Erfolg etwaiger [...]

Deutliche Entscheidung: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Sperrklausel für die Europawahlen am 25. Mai gekippt. Damit unterstrich das Gericht seine Argumentationslinie, die es schon bei der Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde betonte.
Schon 2011 hatte das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde abgeschafft. Findige Parteienvertreter wollten aber zumindest bis zur nächsten Europawahl dieses hinauszögern und verabschiedeten im Eiltempo die Drei-Prozent-Hürde. [...]

Am morgigen Mittwoch zittern die etablierten Parteien: Das Bundesverfassungsgericht wird entscheiden, ob die drei Prozent Hürde gilt oder nicht. Schon einmal pfiffen die Richter . Die Richter wollen am Mittwoch verkünden, ob die vom Bundestag beschlossene drei-Prozent-Hürde für Europawahlen rechtens ist. Alternativ könnte es gar keine Sperrklausel mehr geben sollte für Parteien
Während [...]

Unter dem Slogan: “Stadtgespräch: Kleine Parteien” präsentierte TV München eine unterhaltsame Talkrunde mit den Vertretern der Kleinparteien in Münchnen:
“Nicht nur die großen, nein,  auch einige kleine Parteien stellen einen OB-Kandidaten für die Kommunalwahl im Herbst oder wollen zumindest einige Sitze im Stadtrat erreichen. Wie sie das schaffen wollen und welche Punkte auf [...]

Andere-Parteien.de wünscht allen Leserinnen und Lesern ein angenehmes Weihnachtsfest und ein frohes neues Jahr! Das Jahr war durch die vielen Wahlen auch ein Jahr der Kleinparteien. Neben dem Aufstieg der „Alternativen für Deutschland“ beschäftigt vor allem auch die Frage, ob die FDP nun als „andere Partei“ gilt, Deutschlands Gemüter. In einem baldigen Jahresrückblick werden wir [...]

Erst wollte die Partei “Die Freiheit” zu Gunsten der “Alternativen für Deutschland” aufgeben. Nun aber scheint sich die Partei neu aufzustellen.
So berichtet die “ZEIT”, dass der Bundesvorsitzende der „Freiheit“, Michael Stürzenberger, das Programm der AfD als weitgehend deckungsgleich mit dem seiner bezeichnete, sich aber aufgrund der Ablehnung einer Zusammenarbeit neu aufstellen möchte.
Letztes Aufgebot [...]

Die Wahlen zum Bundestag sind vorüber, daher wirft Andere-Parteien.de einen besonderen Blick auf die Ergebnisse der „Sonstigen“ Kleinparteien und begrüßt dabei mit der FDP erstmals auf Bundesebene einen prominenten Gast.
Wir haben uns auf die Parteien beschränkt, die zumindest 0,1 Prozent der Stimmen bekommen haben bzw. mit Ausnahme der Familienpartei.
FDP: Willkommen im Klub der [...]

Rückblick: Am Sonntag wird der neue Bundetag gewählt. Wir haben noch einmal auf 2009 bzw. 2005 aus dem Blickwinkel der “Sonstigen” geschaut.
Die Zweitstimmenanteile der sonstigen Parteien verteilten sich wie folgt (Reihenfolge nach Anzahl der erzielten Stimmen):

- PIRATEN:
2,0 Prozent
(2005: nicht teilgenommen)

- NPD:
1,5 Prozent
(2005: 1,6 Prozent)

- Die Tierschutzpartei:
0,5 Prozent
(2005:  0,2 Prozent)

- REP:
0,4 Prozent
(2005:  0,6 Prozent)

- ödp:
0,3 Prozent
(2005:  nicht teilgenommen)

- FAMILIE:
0,3 Prozent
(2005:  0,4 Prozent)

- RRP:
0,2 Prozent
(2005:  nicht teilgenommen)

- RENTNER:
0,1 [...]

Seit Tagen und Wochen blickt das politische Umfeld gebannt auf eine Partei: Die Alternative für Deutschland. Die Umfragen varrieren von zwei bis vier Prozent und einige Forscher halten sogar ein Ergebnis über fünf Prozent für möglich.
Von der Partei selbst wird auf die Republikaner der 90ziger Jahre verwiesen. So schreibt Wikipedia: “Für öffentliche Kritik sorgten Umfragen [...]

Die Bayern-Wahl 2013 ist vorüber und brachte auch im Bereich der Kleinparteien einige, spannende Erkenntnisse vor der Bundestagswahl. „Andere-Parteien.de“ hat zusammen mit dem „Bayerischen-Wahlbeobachter“ eine Analyse zusammengestellt. Ausgenommen davon sind FDP und Linkspartei.
Piratenpartei: Um die zwei Prozent – zu mehr reichte es für die Piratenpartei nicht. Hatten vor der Wahl zumindest einige Piraten noch von [...]