Die Bayern-Wahl 2013 ist vorüber und brachte auch im Bereich der Kleinparteien einige, spannende Erkenntnisse vor der Bundestagswahl. „Andere-Parteien.de“ hat zusammen mit dem „Bayerischen-Wahlbeobachter“ eine Analyse zusammengestellt. Ausgenommen davon sind FDP und Linkspartei.
Piratenpartei: Um die zwei Prozent – zu mehr reichte es für die Piratenpartei nicht. Hatten vor der Wahl zumindest einige Piraten noch von [...]
Sollten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP in dieser Wahlperiode noch eine Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl einführen, dann wird die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht umgehend klagen.
„Das Verfassungsgericht hatte die 5-Prozent-Hürde und jegliche weitere Hürden für die Europawahl für verfassungswidrig erklärt“, erläutert ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. „Jetzt handeln die [...]
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Kampagne des Vereins “Mehr Demokratie e.V.” zur Einführung bundesweiter Volksentscheide. Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP: “Die Politik muss endlich die mündigen Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und sie an wichtigen Entscheidungen beteiligen. Die Zeit der ausschließlich repräsentativen Demokratie ist abgelaufen.”
Vor allem, wenn es um Änderungen des Grundgesetzes gehe, [...]
Nach dem großen Interesse an den Andere-Parteien.de Social-Media-Charts im Vorfeld der vergangenen Landtagswahlen und den Facebook- und Twittercharts der Sonstigen Parteien, werfen wir heute einen Blick auf die Social-Media-Aktivitäten der Parteien in Niedersachsen – wenige Tage vor der Landtagswahl.
„Andere-Parteien.de“ sprach zur kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit Horst Schulze, dem stellv. Landesvorsitzender der “AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie” in NRW. 2006 gab es in drei christlichen Kleinparteien – Partei Bibeltreuer Christen (PBC), Deutsche Zentrumspartei (ZENTRUM), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) – Bewegungen zum Zusammenschluss eben jener. Heraus kam die AUF-Partei, aber keine Fusion. [...]
2014 wird das Europaparlament noch bunter werden. Vor allem aus Deutschland werden neue Parteien nach Straßburg einziehen, seitdem das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Anfang November mit seinem Urteil entschieden hat, dass die Fünf-Prozent-Hürde im Europawahlrecht verfassungswidrig ist und diese bei der nächsten Wahl wegfallen wird. Wir von Andere-Parteien.de haben daher alle Kleinparteien, die möglicherweise Mandate bekommen hätten, [...]
Das Jahr 2010 war das Jahr der ÖDP. Mit großem Erfolg initiierte der Passauer Student und ödp-Stadtrat Sebastian Frankenberger als Sprecher des Aktionsbündnisses den Volksentscheid zum Nichtraucherschutz im Freistaat Bayern. Am 04. Juli 2010 entschieden sich 61% der bayerischen Bürger für den Volksentscheid. Sebastian Frankenberger und die außerparlamentarische ÖDP waren mit einem Schlag im gesamten [...]
Die Zentrumspartei bereitet im Hinblick auf die Bundestagswahl 2013 Gespräche zur Zusammenarbeit mit mehreren Kleinparteien vor. Erster Gesprächspartner soll die AUF-Partei für eine gemeinsame Liste sein. In naher Zukunft sollen Gespräche mit Vertretern der Partei Bibeltreuer Christen, der Christlichen Mitte und der ödp folgen. Dazu der Bundesgeschäftsführer Torben Frank der ZENTRUM’s Partei: „Das ZENTRUM hat [...]