Die Süddeutsche Zeitung hat in einem interessanten Artikel über einige unabhänige Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 berichtet. Dort spricht sie über Chancen und Möglichkeiten dieser Kandidaten zu den kommenden Wahlen.  Seit 1949 hat dies niemand mehr geschafft.

Nach aktueller Forsa-Umfrage, könnten sich rund neun Prozent der Deutschen vorstellen, eine Kleinpartei zu wählen. Viele Bürger sehen ihre Interessen vom aktuellen Parlament nicht vertreten, oder haben das Vertrauen in die etablierten Parteien verloren. Doch lohnt es sich überhaupt eine Partei zu wählen, die kaum Aussichten darauf hat, in den Bundestag hat einzuziehen?
Die Alternative [...]

Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung vom Freitag die Änderung des Europawahlgesetzes. Es wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt. Das Gesetz führt eine Drei-Prozent-Klausel für Europawahlen ein. Die bisherige Fünf-Prozent-Klausel hatte das Bundesverfassungsgericht im November 2011 für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und damit nichtig erklärt.
Das Gesetz reduziert die [...]

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. und 5. Juli 2013 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag ausreichend vertreten sind und an der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 teilnehmen können, ohne Unterstützungsunterschriften einreichen zu müssen. [...]

In diesem Jahr hatten 58 Parteien und politische Vereinigungen dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie sich an der Bundestagswahl 2013 beteiligen wollen. Dabei waren teilweise viele Exoten und auch nicht ganz ernst gemeinte Vereinigungen, denen es um ein wenig öffentliche PR ging. Andere-Parteien.de wollte eine dieser Parteien interviewen, am Ende kam ein Monolog des Vorsitzenden [...]

Unsere Facebook-Charts der „anderen Parteien“ erfreuten sich bereits Ende 2011 und Anfang 2012 an sehr großem Interesse. Nach gut anderthalb Jahren kann man bei vielen Kleinparteien bereits große Fortschritte erkennen. Für sie spielt das soziale Netzwerk – besonders in Wahlkampfzeiten – eine große Rolle.
“Wie im Januar 2012 möchten wir euch die 10 beliebtesten Kleinparteien [...]

Erst fiel die Fünf-Prozent Hürde, nun wurde eine Drei-Prozent-Hürde verabschiedet. Dennoch bietet die Neuregelung einiges an Chancen für die Kleinparteien. Andere-Parteien.de hat bei Dr. Michael Weigl kurz nachgefragt. Dr. Weigl ist Assistent am Lehrstuhl „Politische Systeme und Europäische Integration“ (Prof. Dr. Klaus H. Goetz) der Ludwig-Maximilians-Universität München und Leiter der Forschungsgruppe Deutschland [...]

Der Deutsche Bundestag hat in der Nacht zum Freitag ein Gesetz zur Änderung des Europawahlgesetzes (Drucksache 17/13705) beschlossen. Das gemeinsam von Union, SPD, FDP und Grünen beschlossene Gesetz sieht vor, dass zur Europawahl 2014 eine Drei-Prozent-Hürde eingeführt wird. Nur die Fraktion der Linkspartei stimmte gegen das Gesetz.
Widerstand kommt dabei von allen Seiten: Der Verein “Mehr Demokratie” kritisiert dieses Vorgehen der [...]

SPIEGEL TV hat kürzlich in einem Beitrag über die Kleinparteien in Schleswig-Holstein berichtet. Dort gibt es nämlich keine Sperrklausel mehr in den Bürgervertretungen. Das Magazin betitel dabei den Beitrag wie folgt: “Die Folge: ein ziemlich wilder Haufen ziemlich kleiner Parteien, die jetzt ziemlich viel Wind um nichts machen.“

In einer Sache: Während Andere-Parteien.de sich im Wahljahr auch weiterhin auf die Kleinparteien in ganz Deutschland konzentriert, ist nun der „Bayerische-Wahlbeobachter“ gestartet. Dieser konzentriert sich auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern aus besonders aus Sicht des Internets sowie Social-Media.
Die Informationen gibt es direkt auf www.bayerischer-wahlbeobachter.de oder bei Facebook.