War die Europawahl 2009 undemokratisch, vielleicht sogar verfassungswidrig? Nein, meint der Mannheimer Politikwissenschaftler Professor Hermann Schmitt. Schmitt erforscht am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES) seit Jahrzehnten verschiedene Wahlsysteme und ist ein international anerkannter Europawahlexperte. Die Karlsruher Richter haben ihn gestern, am 3. Mai 2011, als sachverständige Auskunftsperson gehört. [...]
Bereits im März und April hatte Andere-Parteien.de über die Top 10 der besucherstärksten Internetauftritte aller deutscher Parteien berichtet.
Vor allem die Partei “Die Linke” hat im Mai aufgeholt und es auf Platz zwei der Wertung geschafft. Dabei profitierten sie vor allem von dem Skandal des Kreisverbandes aus Duisburg. Vorne marschieren auch weiterhin alleine die Piraten. Jedoch [...]
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 3. Mai 2011, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe über die Wahlprüfungsbeschwerden, die sich gegen die bei der Europawahl 2009 (7. Wahlperiode) geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel wenden. Vor allem der Speyerer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim stört sich daran: “Der Einspruch betrifft die Fünfprozentklausel und die [...]
Seit Beginn dieses Monats gibt es Andere-Parteien.de / Sonstige-Parteien.de nun auch auf den beiden Social-Media-Kanälen Facebook und Twitter. Nur durch wenige Klicks können Sie dort Unterstützer des Beitrages zu mehr Demokratie werden und unmittelbar über die neusten Updates aus dem Bereich der “Anderen” informiert werden:
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In Rheinland-Pfalz fanden am Freitag, den 25. März 2011 die inoffiziellen Wahlen aller unter 18 Jahren statt. Erst in dieser Woche wurden die Ergebnisse veröffentlicht. Auch „Andere-Parteien.de“ hatte sich mehrmals an die Organisatoren gewandt, um das Ergebnis der Wahl einsehen zu können. Leider konnten wir kein detaillierteres Ergebnis bekommen und die „Anderen“ aufzuschlüsseln. Was aber [...]
Andere-Parteien.de-Interview: Ein häufiger Vorwurf von Kleinparteien ist, dass sie in den Medien benachteiligt werden. Der bekannte Prof. Dr. Gerd Langguth (Staatssekretär a. D. Institut für politische Wissenschaft und Soziologie – Universität Bonn) bestreitet im Interview diese Benachteiligung. Auch spricht er über die Demokratiewirkung der „Sonstigen“ sowie wagt einen Ausblick in die Zukunft der „Anderen Parteien”.
Andere-Parteien.de: [...]
Ein etwas älterer Artikel (Dezember 2010), aber dennoch relativ lesenswerter heißt: “Gabriele Pauli, CSU, FDP, ÖDP, Piratenpartei und andere Parteien.” Autor S. Engelsberger (Dipl. sc. pol.) beschreibt seinen persönlichen, politischen Weg, der über mehre Stationen durch die deutsche Parteienlandschaft führte und am Ende zu einem ernüchternden Ergebnis führte.
Vor allen die Ratschläge des Autors an die [...]
Das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der PBC in Baden-Württemberg: 0,1 Prozent. “Andere-Parteien.de” hat deshalb bei Kai Rebmann, dem Pressesprecher der PBC Baden-Württemberg nachgefragt, wie es dazu kommen konnte und was die weiteren Zukunftsplanungen der Partei angeht:
PBC Baden-Württemberg: Stellungnahme zur Landtagswahl 2011
Die Landtagswahl 2011 brachte der PBC in Baden-Württemberg erwartungsgemäß das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der [...]
Im Fokus der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg standen vor allem der Wahlerfolg der Bündis90/Die Grünen und der Machtverlust der CDU . Doch auch unter den Sonstigen lassen sich einige Schlüsse ziehen:
Piratenpartei bleibt konstant:
2,1 Prozent ist ein respektables Ergebnis der Piraten, vor allem wenn man bedenkt, dass ihre Wähler aus ähnlichen Milieus wie die [...]
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 war die 16. Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag und fand am 27. März 2011 statt. Die SPD wurde dabei die stärkste Kraft. Neben der SPD (53 Sitze) sind CDU (38 Sitze) und FDP (10 Sitze) vertreten. Die GRÜNEN dagegen verpassten mit 4,6 % den Einzug in den Landtag. Fünftstärkste Kraft im [...]
