Im Saarland gibt es Neuwahlen! Bisher regierte die CDU zusammen mit FDP/DPS und Bündnis 90/Die Grünen in der deutschlandweit ersten Jamaika-Koalition auf Landesebene. Diese zerbrach allerdings im Januar 2012 wieder. Deshalb muss innerhalb von 60 Tagen gewählt werden. Die Wahl findet am 25. März 2012 statt.  Das wird für “Andere-Parteien.de“ folgende Fragen auf: Welche Chancen bieten sich bei der Neuwahl für die Kleinparteien? Und was wird aus der FDP?

Im Landtag sind derzeit folgende fünf Parteien vertreten. Diese Parteien nehmen daher automatisch an der Wahl teil (in Klammern Spitzenkandidaten):

Christlich Demokratische Union Deutschlands (Annegret Kramp-Karrenbauer)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Heiko Maas)
DIE LINKE. (Oskar Lafontaine)
Freie Demokratische Partei (Oliver Luksic)
Bündnis 90/Die Grünen (Simone Peter)

Die Beteiligung an der Neuwahl haben angekündigt:

Familien-Partei Deutschlands
Piratenpartei Deutschlands
Freie Wähler
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (Frank Franz)

Welche Chancen und Möglichkeiten gibt es also für die “Anderen”?

Familien-Partei Deutschlands: Die “Familien-Partei” war immer relativ stark im Saarland. 2004 gab es sogar drei Prozent der Stimmen, 2009 gingen aber einige der Stimmen in Richtung “DIE LINKE.” verloren, sodass es am Ende nur für zwei Prozent reichte. Dieses Mal könnte wieder ein Ergebnis im 2,x-Prozent-Bereich stehen – zu mehr dürfte es aber auch dieses Mal wohl nicht langen, da der Fokus der “sonstigen Wähler” wohl auf der Piratenpartei liegen wird.

Piratenpartei Deutschlands: Das Saarland bietet immer Platz für “Proteststimmen”. Diese Situation ist ähnlich wie in Berlin aufgrund der relativ kleinen Größe des Bundeslandes mit überschaubarer Einwohlerzahl zu schulden. Mit nur einigen, tausend Stimmen kann man hier schon viel Gewinnen: 25.000 Stimmen können schon für fünf Prozent reichen. Das dürfte für die Piratenpartei durchaus möglich sein. Darunter leiden werden die FDP und auch die anderen Kleinparteien. Somit ist ein Einzug ist also absolut möglich, obwohl das Saarland nicht unbedingt als stärkster Verband der Partei gilt. In einer aktuellen Umfrage liegen sie bei fünf Prozent. Im Gegensatz zur FDP: Die steht momentan bei nur bei zwei Prozent und wird wohl bald dauerhaft eine “Andere Partei” werden!

Freie Wähler: Bei der letzten Wahl erreichten die Freien Wähler 0,8 % der Stimmen. Dieses Mal ist die Vorbereitung zu kurz und auch auf Bundesebene hat sich nur wenig getan. Es dürfte eher unwahrscheinlich sein, dass die Freien Wähler die 1-Prozent-Hürde zur Parteienfinanzierung nehmen werden.

NPD: 1,5 % der Stimmen bekam die NPD 2009. Bei der vorletzten Landtagswahl waren es noch etwas überraschend vier Prozent. Doch wie auch schon bei der Familienpartei erwähnt wurde, gingen bei der letzten Wahl viele Proteststimmen an “DIE LINKE.”. Deshalb dürfte auch dieses Mal, vor allem im Hinblick auf die Piratenpartei, keine Verbesserung des Ergebnisses festzustellen zu sein.

Fazit: Die Piratenpartei könnte als einzige Partei der “Kleinparteien” im Saarland für eine Überraschung sorgen. Dass das Saarland relativ kleinparteieinfreundlich abstimmt, haben die letzten Wahlen gezeigt.  Jedoch kommt die Wahl für anderen Kleinparteien etwas zu überraschend für einen Erfolg in Richtung Fünf-Prozent-Hürde und seit 2009 konnten sie keine größeren Akzente setzen. Spannend wird die Frage sein, ob NPD und Familienpartei vor der FDP landen können.