19-09-2011 – Wahlanalyse der “Sonstigen” für Berlin

Der gestrige Wahlabend bei der Abgeordnetenwahl in Berlin stand vor allem im Zeichen des Erfolges der Piratenpartei. Alle Medien haben die Partei für sich nun durchweg entdeckt und liefern Analysen, Interviews oder einfach nur Eindrücke von der Wahlparty. Für die “Sonstigen” im Allgemeinen war die Wahl ebenfalls ein großer Erfolg. Rechnet man die Piraten mit dazu, waren es über 17 Prozent der Wählerstimmen für Kleinparteien. So lassen sich in der Wahlanalyse wieder einige Schlussfolgerungen ziehen:

FDP: Endlich eine andere Partei?

Die Frage, die “Andere-Parteien.de” seit langem beschäftigt, ist: Warum ist es nicht möglich, dass man die “Sonstigen” Parteien im Sinne der demokratischen Fairness und Gleichheit innerhalb der Wahlsendungen ausweist? Häufig kam das Argument von Umfrageinstituten und Medien, dass dies aufgrund der Ungenauigkeit nicht möglich sei. Das Beispiel FDP hat nun aber deutlich gemacht, dass es doch funktionieren kann. Die Abweichungen lagen am Ende nur im minimalen 0,1 Prozentbereich. Wieso wurde dann nicht die NPD mit 2,1 Prozent oder die Tierschutzpartei mit 1,5 Prozent ausgewiesen? So viel zum Thema Gleichheit unter Parteien. Ist denn die FDP zumindest eine andere Partei? Wir von “Andere-Parteien.de” setzen sie ab sofort unter Beobachterstatus und bieten ihr vorläufig eine privilegierte Partnerschaft an…

Piratenpartei: Keine andere Partei mehr?

Die Medien haben die Piraten entdeckt. Und überall – bis auf eine Seite des “rbb” – bekamen sie auch ihren eigenen Balken. Der Einzug war für “Andere-Parteien.de” nicht überraschend. Berlin ist schon immer eine Hochburg der “Sonstigen” gewesen. Die “Grauen Panther“, die bei der letzten Wahl noch 4 Prozent der Stimmen, gibt es nun nicht mehr. Sicherlich sind nahezu alle Stimmen zu den Piraten gewandert. Dazu noch ein paar Nichtwähler und frustrierte Großparteienwähler. Die Herausforderung liegt nun in der bundesweiten Ausdehnung des Erfolges. Wobei Berlin wohl für längere Zeit das einzige Parlament bleiben wird. Spannend wird zudem sein, wie sich die Piraten auf der lokalen Ebene, den Bezirsksverordnetenversammlungen (BVV) etablieren werden. Hier konnten sie 56 Mandate gewinnen und sitzen in jeder BVV mit Frakionsstatus.

Die Rechtsparteien: Gegenseitige Wegnahme der Stimmen.

Am meisten enttäuscht dürfte wohl die Die FREIHEIT gewesen sein. Am Ende fehlten nur ein paar hundert Stimmen für die Parteienfinanzierung. Trotz massivem Online-Wahlkampf und René Stadtkewitz ist es ihnen nicht gelungen, Wählerstimmen zu erreichen. Sogar von Pro Berlin wurde die Freiheit noch überholt. Das sollte zu denken geben. Am Ende bleibt die NPD Sieger am rechten Rand mit 2,1 Prozent der Stimmen. So haben sich die Rechtsparteien am Ende gegenseitig die Stimmen weggenommen. Gereicht hätte es (wohl) trotzdem nicht.

BIG: Viel Getöse um nichts?

0,5 Prozent für BIG. Vor allem in Berlin hätte sich die Partei wohl weitaus mehr erhofft. Ein Erfolg im einstelligen Prozentbereich wäre wichtig gewesen. Nun fragt sich, inwieweit überhaupt Potential für eine Migrantenpartei besteht?

Tierschutzpartei: Solides Ergebnis

Die Tierschützer verankern sich im bundesdeutschen Parteienwettbewerb. Mittlerweile haben sie eine Stammwählerschaft und erreichen immer zwischen 1,x und 2,x Prozent. Das reicht für Parteienfinanzierung. Für mehr aber nicht. Dafür sind die Grünen einfach zu stark.

Trackbacks & Pings

31-12-2011 – Kleinparteien im Jahr 2011: Die Hoffnung stirbt zuletzt - Andere Parteien am 31 Dec 2011 um 1:57 pm

[...] den „Etablierten“, auch wenn man nicht dazugehören will. Dabei war das Piraten-Thema vor der Berlin-Wahl beinahe schon ein Auslaufmodell. Nach der ersten Euphorie 2009 und einigen tieferen Berichten 2010 [...]

Kommentare

Tim schrieb am 19 Sep 2011 um 5:22 pm ¶

Und wie so oft landen die üblichen Verdächtigen (SPD und CDU) auf den ersten beiden Plätzen. Dazu kommt ein Anteil von über einem Drittel, der so zufrieden ist, dass er nicht mal wählen geht weil ihm jeder Wahlausgang recht ist. Was soll man noch dazu sagen?
hans werner schrieb am 19 Sep 2011 um 5:34 pm ¶

Zu BIG.
Was heisst Migrantenpartei?So wie ich das mitbekommen habe ist das zu 99% eine Moslempartei(eine Deutsche die Antrat ist mit einen Türken verheiratet)dazu noch die meisten Türken.
Wie die Presse berichtet soll es sich dabei auch um eine aus der Türkei gesteuerte Partei handeln.Ausländischen Parteien ist es aber verboten Parteien in Deutschland zu gründen.

Das man immer erst lange suchen muss wenn man die % der kleinen PArteien wissen will ist wirklich ein Armutszeugnis für die Demokratie und die Presse.
J. M. schrieb am 22 Sep 2011 um 10:19 am ¶

@ hans werner
Eine deutsche Partei sollte grundsätzlich nach Inhalten und nicht nach Religionszugehörigkeit der Mitglieder eingestuft werden. War die SPD unter Helmut Schmidt* eine “Christenpartei”? Die BIG platt als “Moslempartei” zu benennen bedient ein gängiges Klichee. Was könnte damit gemeint sein? Unterwanderung, Gefahr oder drohende Islamisierung? Klingt nach Angstmache!!!

Wie sollten Muslime in der demokratischen Gesellschaft partizipieren dürfen? Und warum muss eine solche Frage überhaupt gestellt werden? Haben wir dafür nicht unser Grundgesetz?

Ist den Muslimen in Deutschland – Deutsche! – ein politisches Engagement verwehrt, oder sollte man dies nicht grundsätzlich positiv bewerten – ja, sogar fordern?

Die “Deutsche die Antrat” (?) hat sicher auch eine Vorstellung vom Leben – ist möglicherweise Muslima, oder gar Jüdin oder Christin! Was dann? Und auch Türken sind nicht alle Muslime.
Türken treten im übrigen in Deutschland nicht zur Wahl an, sondern Deutsche.

Zwischen einer vom Ausland gesteuerten Partei und einer Partei, die sich an anderen orientiert, liegen Welten. Das ist parteiübergreifende Praxis! Da kann man dann viel berichten, aber eben auch schnell kurzsichtige Meinungen und Vorbehalte schüren und inhaltlichen Dialog im Keim ersticken!

* Die Tatsache, dass Helmut Schmidt sich als Protestant bezeichnet findet man bei Wikipedia unter “Privates” – dort gehört es wohl – wie bei allen anderen – auch hin!
Heike Kowalski schrieb am 22 Sep 2011 um 2:18 pm ¶

@j.m.
Falls du es nicht weisst die Partei BIG und die AKP von Erdogan hat übersetzt die gleiche Bedeutung.So ein zufall.Das die Deutsche vielleicht nur als Alibi antrat darauf kommst du nicht,oder?Und wenn dort fast nur Türken vertreten sind warum sollte man das dann Migrantenpartei nennen?Warum sind dort keine Inder,Polen,Russen dabei?

Du solltest dir mal die Verstrickungen der BIG ansehen.

Wenn sie Deutsche sind warum machen sie dann Werbung auf Türkisch?Staatsbürgerschaft und Volkszugehörigkeit sind 2 verschieden Dinge oder ist dir das nicht klar?Man kann sogar 3 Staatsbürgschaften haben-als was bezeichnen sich diese Menschen dann?Und was wenn sie dann noch einer Minderheit wie Roma oder Sorben angehören?Die hätten dann 3 Pässe würden aber 4 Völkern angehören oder wie?Und was ist mit Ausgewanderten Sorben die keinen Deutschen Pass mehr haben?