Im Saarland gibt eine neue Partei die sich Bürgerlich Demokratische Partei (BDP) nennt. “Andere-Parteien.de” hat zur Gründung und den Hintergründen mit Karl Andreas Deutscher (Bundesvorsitzender) und Mirko Welsch (Bundesgeschäftsführer) gesprochen. Viele Mitglieder kommen zwar von der “Freien Union“. Den Vorwurf aber, eine Auffangpartei für ehemaliger Mitglieder der “Freien Union” zu sein, weisen sie dabei von der Hand.

Andere-Parteien.de: Ihre Partei wurde vor kurzem im Saarland gegründet. Könnten Sie etwas zu den Hintergründen sagen?

Karl Andreas Deutscher (Bundesvorsitzender) und Mirko Welsch (Bundesgeschäftsführer): Viele von uns waren zuvor gemeinsam in der Freien Union Mitglied und aufgrund von unterschiedlichen Auffassungen zwischen dem Bundesvorstand und dem Saarländischen Landesverband haben wir uns nach reichlicher Überlegung entschlossen, einen eigenen Weg zu gehen. Wir wollen eine Politik betreiben, in der Respekt, Offenheit und Ehrlichkeit einen wichtigen Platz haben.

Andere-Parteien.de: Kann man Ihre Partei in ein klassisches Schema von rechts, links, liberal, konservativ, sozial usw. einordnen?

Deutscher/Welsch: Die BDP ist eine liberal-konservative Partei, die sich zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft bekennt. Man kann also sagen, dass wir uns in der Mitte der Gesellschaft befinden. Ganz nach unserem Motto „Politik für Dich und mich“.

Andere-Parteien.de: Sehen Sie Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Kleinparteien?

Deutscher/Welsch: Es gibt immer unterschiedliche Möglichkeiten mit anderen Parteien zusammen zu arbeiten. Sei es bei der Finanzkrise, bei der Stärkung der Direkten Demokratie oder auch im Umweltschutz. Wie es bei den kommenden Wahlen aussehen wird, können wir noch nicht sagen. Dazu sind die Gespräche noch nicht weit genug fortgeschritten.

Andere-Parteien.de: Sie haben Ex-Mitglieder der Freien Union bei sich. Ist Ihre Partei am Ende nur ein Sprungbrett für Parteienspringer?

Deutscher/Welsch: Das hoffen wir nicht. Vielmehr zeigt unsere Gründung die nötige Flexibilität auch neue Wege zu gehen und uns nicht mit aller Gewalt an etwas zu klammern. Zudem ist bei uns jeder herzlich willkommen, solange dieser sich mit unserem Parteiprogramm, unserer Satzung identifizieren kann und zum Grundgesetz bekennt. Egal ob dies nun ein Neu-, Quereinsteiger oder Parteiwechsler ist. So haben wir Anfragen auch von ehemaligen bzw. Noch-Mitgliedern der FDP. Wir wollen gemeinsam aktiv Politik gestalten.

Andere-Parteien.de: Im Saarland haben es Kleinparteien tendenziell einfacher. Wie schaut Ihre Taktik im Rahmen der kommenden Wahlteilnahmen aus?

Deutscher/Welsch: Wir wollen bei der kommenden Bundestagswahl erstmals antreten und ein Ausrufezeichen setzen. Denn dank der desolaten Regierungspolitik ist das liberal-konservative Lager derzeit sehr offen für eine neue Kraft. Unser Vorbild ist in dem Punkt die Schweizer BDP, die bei den Kommunalwahlen am Wochenende sehr erfolgreich war und auch Teil der Schweizer Regierung ist Zudem werden wir auch bei der Europawahl und den Kommunalwahlen antreten.

Andere-Parteien.de: Bei den Europawahlen gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde mehr. Inwiefern spielt dies in Ihren Parteiüberlegungen eine Rolle?

Deutscher/Welsch: Für uns spielt es auf jeden Fall eine große Rolle. Wir haben dank des Urteils unseres Bundesverfassungsgerichts die Chance ein Zeichen für einen politischen Wandel zu setzen. Daher hoffen wir, dass wir bis dahin bundesweit ein so positives Zeichen setzen können, dass die BDP zumindest die kommenden 5 Jahre nach dieser Wahl nicht mehr wegzudenken ist.

Andere-Parteien.de: Werden Sie auf Parteispenden aus der Wirtschaft setzen?

Deutscher/Welsch: Wir nehmen Parteispenden von Privatleuten und auch aus der Wirtschaft an. Dennoch werden wir uns aber an unserem Parteiprogramm orientieren und frei nach unserem Wissen und Gewissen handeln.

Andere-Parteien.de: Wie wollen Sie die Bekanntheit Ihrer Partei verbessern?

Deutscher/Welsch: Durch eine positive Öffentlichkeitsarbeit. Wir sind bereits bei Facebook, bei wer-kennt-wen und auch bei Twitter. Dazu unterstützen wir aus Überzeugung das Aktionsbündnis Direkte Demokratie, die Saarbrücker Occupy-Bewegung und andere Bürgerinitiativen. Zuletzt natürlich auch durch das offensive Bewerben der Partei im privaten Umkreis, durch Info-Veranstaltungen, Diskussionsrunden und Infoständen. Hier haben wir in den letzten Wochen das nötige Equipment besorgt und sehen uns gut aufgestellt und konnten auch positiven Rückhalt in der Bevölkerung spüren.

Interview: Tobias Schlitzke