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Mit etwas Überraschung nahmen diverse Kommentaroren und Beobachter die Aussagen von Ex-Bundespräsident Roman Herzog zu Kenntnis. Herzog nämlich fordert die Ausweitung der Fünf-Prozent-Hürde nach oben. War es nicht Roman Herzog, der sich vor Jahren noch an die Speerspitze der Forderungen nach mehr direkter Demokratie stellte? Herzog verlangte, die Bürger mehr einzubeziehen, da Politik und Staat sich immer weiter entfernten. Nun kommt sein Plädoyer, welches eindeutig demokratische Rechte und Repräsentation beschneidet, doch etwas überraschend. Mehr Demokratie also nur ein Trendthema der größeren Parteien?

Herzogs Argumentation: Die Fünf-Prozent-Hürde sei nicht mehr zeitgemäß, erläuteterte er gegenüber dem “Focus”. Herzog: “Sie muss erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen werden.” Am Ende sei sogar die parlamentarische Demokratie in Gefahr. Dass erst vor kurzem das Bundesverfassungsgericht die Fünf-Prozent-Hürde zur Europawahl für nichtig erklärt hatte und auch auf kommunaler Ebene sich das Modell der Nicht-Beschränkung bewährt hatte, beachtete Herzog nicht. Bleibt zu hoffen, dass diese Meinung die Meinung eines Einzelnen bleiben wird.