Die Wahl zum 6. Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird am 4. September 2011 stattfinden Der Landeswahlausschuss unter Vorsitz von Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes hat am 26.5.2011 entsprechend Paragraf 55 Absatz 4 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes verbindlich alle Parteien und Vereinigungen festgestellt, die berechtigt sind, bis zum 23.6.2011, 18.00 [...]

Welche Schlüsse lassen sich aus der Bremen-Wahl ziehen? Natürlich, dass die Grünen die Partei der Stunde sind und Schwarz-Gelb in der Krise ist. Doch auch unter den sonstigen Parteien lassen sich wieder interessante Schlüsse ziehen. Das komplette Wahlergebnis wird es zwar erst am Mittwoch geben, doch vorab schon eine erste Analyse:
FREIE WÄHLER BREMEN: Die Freien [...]

Bürgerschaftswahl Land Bremen 2011 mit allen Parteien (Quelle: Landeswahlleiter Bremen)

Vorläufiges Endergebnis

507 Wahlbezirke

SPD

38,6%

CDU

20,3%

GRÜNE

22,5%

DIE LINKE

5,6%

FDP

2,4%

BIW

3,7%

BBL

0,4%

Dialog Grundeinkommen

0,4%

B+B

0,9%

BIP

0,3%

FREIE WÄHLER BREMEN

0,2%

Für Bremerhaven

0,2%

NPD

1,6%

PIRATEN

1,9%

PdB

0,1%

RRP

0,9%

494155 Wahlberechtigte

55,9% Wahlbeteiligung

1306817 Gültige Stimmen

Die ersten Prognosen sind veröffentlicht. Wahlsieger wurde die SPD mit 38 Prozent. Dahinter die GRÜNEN mit 21 Prozent und die CDU mit 21 Prozent. Die LINKE ist mit 5,5 Prozent in der Bremer Bürgschaft. Die Bürger in Wut haben den Einzug in das Parlament durch eine Überschreitung von 5 Prozent in Bremerhaven erreicht. Die FDP [...]

Deutschpolen gründen eine eigene Partei in Deutschland. Wie “ZEIT ONLINE” schon im März berichtet hatte, wollte Berliner Rechtsanwalt Stefan Hambura eine Polen-Partei in Deutschland gründen. Sein Hauptmotiv lag vor allem in der mangelnden Berücksichtigung der Interessen von Deutschpolen innerhalb der Politik und vor allem der ewig lahmende Streit um die Forderung der Anerkennung um den [...]

Die “Sonstigen” stehen in Bremen aktuell bei knapp 10 Prozent. In der letzten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen bekamen die Sonstigen 7 Prozent, wobei die NPD mit 3 Prozent der Stimmen extra gelistet wurde. Zählt man auch die FDP mit dazu, die aktuell bei 4 Prozent liegt, dann gibt es sogar 14 Prozent für die “Kleinparteien”. [...]

Im kleinsten Bundesland Bremen ist es bald soweit. Die Wahlen zur neuen Bremischen Bürgerschaft  am 22. Mai rücken näher. Deshalb hat die Bundeszentrale für politische Bildung auch ihre bei Internetnutzern sehr beliebte und häufig genutzte Entscheidungshilfe “Wahl-O-Mat” online gestellt.
Dort sind alle Parteien verfügbar zur Auswahl.

Ein Bundesparteitag der Piratenpartei wählte am Samstag im baden-württembergischen Heidenheim den 27 Jahre alten Sebastian Nerz zum neuen Vorsitzenden.Nerz, der bislang Landesvorsitzender der Piratenpartei in Baden-Württemberg war, erhielt 60,6 Prozent von 607 gültigen Stimmen.
Er setzte sich dabei gegen Christopher Lauer (39,4 Prozent) durch. Der bisherige Vorsitzende Jens Seipenbusch war nicht mehr angetreten.Nerz will sich dafür [...]

War die Europawahl 2009 undemokratisch, vielleicht sogar verfassungswidrig? Nein, meint der Mannheimer Politikwissenschaftler Professor Hermann Schmitt. Schmitt erforscht am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES) seit Jahrzehnten verschiedene Wahlsysteme und ist ein international anerkannter Europawahlexperte. Die Karlsruher Richter haben ihn gestern, am 3. Mai 2011, als sachverständige Auskunftsperson gehört. [...]

Bereits im März und April hatte Andere-Parteien.de über die Top 10 der besucherstärksten Internetauftritte aller deutscher Parteien berichtet.
Vor allem die Partei “Die Linke” hat im Mai aufgeholt und es auf Platz zwei der Wertung geschafft. Dabei profitierten sie vor allem von dem Skandal des Kreisverbandes aus Duisburg. Vorne marschieren auch weiterhin alleine die Piraten. Jedoch [...]