06-08-2010 – Parteiensplitter: Piraten, ödp und co.
Die Kleinparteien haben es momentan schwer. Besonders in der politischen Sommerpause interessieren sich noch weniger Medien für die “Kleinen” unter den Parteien. Dennoch lohnt sich ein Blick auf die aktuellen Geschehnisse jenseits der der fünf Prozent.
Die Piraten – Vorbild Graue Panther: Lt. Spiegel hat der Bundesvorstand der Piratenpartei hat die geplante Einführung der Meinungsfindungs-Software “Liquid Feedback” verschoben. Es heißt, dass zuvor Vorstandsmitglied eigenmächtig versucht habe, die Presse über den Start des Programms zu informieren. Weiterer Streit ist also vorprogrammiert. Viel eher sollte der Blick der Piraten auf die nächsten Wahlen in Berlin 2011 gehen. Denn dort haben schon die Grauen Panther 2006 gezeigt, was möglich. Denn die ehemalige Rentnerpartei erreichte mit einer simplen Botschaft 3,8 Prozent der Stimmen: “Poppen für die Rente” hieß der Slogan. Dass die Berliner also offen für kreative Ideen sind, haben sie gezeigt. Negativ dürfte sich nur eine Kandidatur von Renate Künast auswirken. Die Grüne Poltikerin könnte viele junge Leute erreichen und wichtige Stimmen auf sich vereinen.
ödp – Was wird aus Frankenberger?: Dass die ödp schon immer gut war, um in Bayern für Aufsehen zu sorgen, hat sie bereits schon mehrfach unter Beweis gestellt. Und nicht nur beim aktuellen Rauchverbot in Bayern. Dennoch ist die Frage, ob die ödp es schaffen wird, jemals in ein Parlament oberhalb der kommunalen Ebene einzuziehen. Zu schwach sind ihre Strukturen auf Bundesebene. Zu sehr wird sie in Bayern als außerparlamentarische Opposition wahrgenommen. Auch Sebastian Frankenberger, der Frontmann der Anti-Raucher-Kampagne, polarisiert zwar, bringt aber keine Stimmen. Zu unsympathisch wirkt der ödp-Mann auf die Bevölkerung, auch wenn die Mehrheit in der Sache ihm folgte. Auch die eigenen Ziele sind innerhalb der ödp eher bescheiden formuliert. Vielleicht ist man ja mit Volksentscheiden zufrieden?
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