03-06-2013 – Parteiencheck: Bürger in Wut
In Bremen gibt es eine Kleinpartei, die sich zumindest in dort in der Parteienlandschaft eingenistet hat: „Die Bürger in Wut“. Anders als andere Rechtsparteien versuchte sich diese Partei aber nicht an einer deutschlandweiten Ausweitung, sondern konzentriert sich auf ihr „Stammland“ Bremen. Hat diese Partei eine Zukunft? Eine Analyse.
Bremen war schon immer ein Nährboden für Protestparteien: DVU oder Arbeit für Bremen und Bremerhaven um nur einige der Parteien zu nennen, die es in den letzten Jahrzehnten in die Bremerische Bürgschaft geschafft haben. Vor allem durch den Sonderfall in Bremerhaven, wo es für eine Partei schon reicht nur dort über fünf Prozent zu kommen, konnten die Kleinparteien des Öfteren schon profitieren. Hier gelang wohl auch der größte Erfolg der „Bürger in Wut“ 2007, die 2004 von Jan Timke gegründet wurden. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hatte die BIW noch 4,99 % der Wählerstimmen und war mit einer Stimme am Einzug in die Bürgerschaft gescheitert. Durch mangelhaftes Auszählen erzwang die Partei eine Nachwahl in einem Stadtteil Bremerhavens, bei der die Partei dann knapp 27,6 % Prozent der Stimmen holte und somit noch in die Bürgschaft einzog. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2011 erreichten die BIW landesweit 3,7 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen (2007: 0,8 %). Im Wahlbereich Bremerhaven gewannen die BIW 7,1 Prozent (2007: 5,3 %) der Wähler.
Warum sich die Partei bisher nur auf Bremen konzentriert, bleibt schwierig einzuschätzen. Wohl hat die Partei andere, misslungene Ausweitungen im Kopf. Allen voran die Schill-Partei, die sich am Ende sowohl in Hamburg als auch in anderen Bundesländern vergaloppierte. Auch scheinen die Mittel der Partei eher begrenzt und Bremen als kleinstes Bundesland gibt auch nicht unbedingt die Medienbeachtung wie es zum Beispiel in Hamburg oder Berlin der Fall wäre, um den notwendigen Rückenwind für eine erfolgreiche Ausweitung zu bekommen.
Über die Zukunftsaussichten der Partei lässt sich dabei nur sehr wenig sagen. In Bremen scheint die Timke-Partei mittlerweile akzeptiert und könnte vor allem über Bremerhaven bei den nächsten Wahlen wieder sein Mandat sichern. Bundesweit könnte die Partei wohl nur eine Zusammenarbeit mit einer anderen Partei helfen, jedoch ist außer die „Alternative für Deutschland“ momentan keine Partei mit ähnlichem, inhaltlichen Profil und möglichen Erfolgschancen auf dem politischen Markt. Die AfD grenzt sich zudem (noch) von Themen der inneren Sicherheit und Immigration ab. So erscheint die Partei wohl auch in den nächsten Jahren nur eine lokale (Protest-)Partei zu bleiben und muss, wenn sie denn überlebensfähig sein möchte, auch neben Timke weiteres Personenprofil gewinnen. Ansonsten ist der mögliche Wahlerfolg zu sehr auf eine Person fokussiert und könnte beim ersten Vorfall auseinanderbrechen.
Zu einem Interview und direkten Nachfragen kam es leider bis heute nicht. Trotz mehrmaliger Anfragen konnte oder wollte Jan Timke unsere Interviewfragen nicht beantworten. Offiziell schob er „zeitliche Gründe“ vor. Jedoch beschweren sich gerade auch Kleinparteien häufig, dass sie in den Medien nicht beachtet werden. „Andere-Parteien.de“ hatte es zumindest versucht.
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