Am Sonntag findet der viel diskutierte Gründungsparteitag der “Alternative für Deutschland (AfD)” statt. Vor dieser Veranstaltung hatte Andere-Parteien.de mehrmals versucht mit der Pressestelle in Kontakt zu treten. Bisher blieb eine Reaktion jedoch aus. Daher haben wir ein bisher sehr aktives Mitglied (Horst W.*) zu Motiven, Chancen aber auch zu den aufkommenden Problemen in der Gründungsphase der Partei befragt.

Andere-Parteien.de: Herr W., wann und warum sind Sie Mitglied bei der AfD geworden?

Horst W.(AfD Mitglied): Wann: Nach der Auftaktveranstaltung in Oberursel habe ich mich zunächst bisherige Programm, dass ich als Basis für das Wahl- und Parteiprogramm angesehen habe, durchgelesen. Dann habe ich mir die Personen, die dahinter stehen, vor allem die Gründer, angeschaut. Ich habe mich dann entschieden, beizutreten.

Ich kann mich in der Regel sehr auf meine Intuition verlassen und ich hatte das Gefühl, dass hier eine Partei entsteht, die mich vertreten wird und zudem wirklich das Potential hat, Bürger anzusprechen. Wenn ich schon vom Nichtwähler zum Parteimitglied werde? Noch vor der ersten Forsa Umfrage zum Potential der Partei habe ich schon auf “dritt- stärkste Kraft” gewettet und niemand hat dagegen gewettet. Die AfD beinhaltet Dinge, die Menschen seit Jahren suchen. Die Abkehr von der political correctness und dass man Demokratie wieder verstärken will. Der Diskussionspunkt Europa hat mich auch überzeugt. Bereits vor Auftreten der AfD habe ich Vergleiche gemacht zwischen den USA, UdSSR und Europa. Wenn ein Bürger in Texas gleichzeitig Texaner und Amerikaner ist, dann haben die Bürger Europas auch ein Recht beide Identitäten innerhalb des Staatenbundes zu behalten – die europäische und die ihres Heimatlandes. Die AfD spricht Dinge an, die die anderen Parteien entweder ignoriert, nicht gesehen oder links liegen gelassen haben. Diese Partei war quasi überfällig…

Andere-Parteien.de: Momentan scheint der Zulauf an neuen Mitgliedern nicht abzuebben. Welche Probleme sehen Sie damit verbunden?

W.: Der Ansturm überrascht mich nicht. Teilweise empfindet man – nicht nur unter Mitgliedern – ein ähnliches Gefühl wie vor dem Mauerfall und wir wissen, wie schnell es danach zum Beitritt der DDR zur BRD kam. Ich denke, dieses Wir-Gefühl wird keine Berichterstattung und kein Argument der anderen Parteien, egal, welche Ängste man schürt um die Bürger über die Psychoschiene von uns wegzuhalten, wegnehmen können.

Problematisch hinsichtlich der Struktur und Organisation innerhalb der AfD – und da bin ich bei weitem nicht allein – sind die Fakten hinsichtlich der “eiligen” Gründungen von Landesverbänden anzusehen.

Die Gründung des Landesverbandes Bayern fand am Ostersonntag mit nur ca. 15 % aller Mitglieder (damaliger Stand) statt, weswegen es nicht verwunderlich ist, dass viele Mitglieder diesen Vorstand erst mal als provisorischen Vorstand betrachten. Terminplanung, Kommunikation etc.. Die Meinungen dazu reichten von “Kinderkrankheiten” bis “antidemokratisch”.  Die Vorgänge im Landesverband Hamburg sind jedoch noch als weit “bedenklicher” eingestuft worden von vielen Mitgliedern. Bisher hat – das ist vermutlich auch bekannt – viel Diskussion auf Facebook stattgefunden, da es noch keine großen anderen Möglichkeiten zum Austausch gab. Ich bin da äußerst kritisch gewesen, was aber überraschenderweise dazu geführt hat, dass ich keine “Meckermails” bekommen habe, sondern Mitglieder der Partei mit mir Kontakt gesucht haben, weil sie meine kritische Sichtweise gut fanden und sich austauschen wollten.

Der Landesverband Hamburg hat sich nicht nur relativ schnell gegründet. Dort wurden sowohl eine Landesliste, als auch die Direktkandidaten für die Bundestagswahl bereits am 7.4. , also bereits eine Woche vor dem Bundesparteitag nominiert. Und das, obwohl über die Frage, bei welchen Wahlen man antreten will, erst beim Bundesparteitag am 14.4. von den Mitgliedern abgestimmt werden muss und somit zudem weder ein Wahlprogramm noch ein Parteiprogramm verabschiedet wurde. D.h. die Kandidaten in Hamburg müssen sich seitens der Wähler und vor allem potentieller neuer Mitglieder die Fragen gefallen lassen, wie sie denn sicher sein konnten, die Partei, deren Programm noch nicht fest steht, vertreten zu können.

Ich von meiner Seite würde die Hamburger Bürger bitten, darüber wegzusehen und uns trotzdem zu unterstützen mit Unterschriften, die beim Wahlleiter abgegeben werden müssen. Der LV Hamburg steht nicht für die gesamte Partei und besteht allein von der Mitgliederzahl her auch nur aus einem kleinen Teil der Partei – der Bundesparteitag und die Entscheidungen dort – stehen für die ganze Partei.

Andere-Parteien.de: Sie haben beschlossen nicht zum Gründungsparteitag nach Berlin zu fahren. Welche Gründe hat dies? Wo sehen Sie Lösungsansätze zur Aufstellung einer funktionieren Partei bis zur BTW 2013 ?

W.: Momentaner Stand ist, dass ich nicht fahren möchte. Vielleicht entscheide ich mich noch um. Wann man eine Partei als “funktionierend” ansehen kann, weiß ich nicht. Ich kenne keine Definition dafür.

Für die Verantwortlichen der AfD ist eine große Aufgabe zu bewältigen gewesen und nach dem Bundesparteitag steht eine Menge Arbeit an, keine Frage, in kürzester Zeit 7500 Mitglieder. Die FDP zum Vergleich hat etwa 55000 Mitglieder, Tendenz abnehmend, wie man den Nachrichten zu Parteiaustritten entnehmen kann. Aus nahezu allen anderen Parteien wechseln Mitglieder zur AfD. Das klingt doch am ehesten – nach einer neuen Volkspartei – oder ? Darf ich Volk schreiben ? Vor Euro und Europäisierung und political correctness war das so. Da wurde noch “gestraußt und gewehnert”.

Trotz allem Stress und Zeitdruck muss – und das ist nicht nur meine Meinung – aber dafür gesorgt werden, dass Transparenz und innerparteiliche Demokratie herrscht. Vor allem die Transparenz und klare Aussagen zum Vorgehen und was die Mitglieder in nächster Zeit erwartet, fehlt teilweise. Viele Mitglieder fragen, weil sie eben Neulinge sind “Wie geht es jetzt weiter?” Man möchte gar nicht gleich Kandidaten nominieren wie in Hamburg.

Die Antwort auf die Frage ist aber einfach. Erst einmal das Ergebnis des Bundesparteitages abwarten, wobei dort weniger als 20 % der Mitglieder dabei sind.

Und da sehe ich auch ein Problem des schnellen Anwachsens. Bei diesem Gründungsparteitag ist wieder nur ein Teil der Mitglieder anwesend.  Alleine für die Position des Beisitzer haben sich 97 ! Kandidaten beworben. Zweiter “Makel”: Für was darf man denn überhaupt kandidieren ? Nur für Positionen, die in der Einladung drin standen, oder auch gleich für Landesliste, Wahlkreis etc… Jedenfalls tauchte aus dem Nichts eine recht kurze Liste von Kandidaten für eine Programmkommission auf.  Genausoschnell verschwand diese aber wieder und heute existiert nur noch ein Hinweis darauf, dass der Parteitag über die Einrichtung jener Kommission entscheiden müsse. Die Kommission wird also nur gegebenenfalls eingerichtet – und wenn schon auf der Internetseite der AfD zu entnehmen ist, dass man darum bittet auf weitere Bewerbungen für diese Kommission abzusehen, ist eines klar. Für diese Kommission gab es viele Bewerber, d.h. die Mitglieder wollen an einem Programm arbeiten.

Ich denke aber nicht, dass wir auf diesem Gründungparteitag schon ein fertiges Programm erhalten werden. Das ist mein Hauptgrund, dass ich nicht fahren möchte. Ich interessiere mich vor allem für die inhaltliche Arbeit und nicht dafür, wer Beisitzer ist. Und außerdem – habe ich von den Kandidaten die ich dort wählen darf nur den Eindruck auf dem Papier

Das ist mir nicht genug. Daher ist wohl die wichtigste Frage, die es in den nächsten Tagen zu beantworten gilt:

Wie bekommt unsere Partei am schnellsten ein Programm, an dem alle Mitglieder mitgearbeitet haben und dass alle Mitglieder vertreten können? Denn – dann haben wir ein Gesicht, dann sind wir auch wählbar. Ich denke, das ist machbar, auch bis zur Bundestagswahl 2013.

* kompletter Name liegt der Redaktion vor