Am 27.03.2012 hatte “Andere-Parteien.de” bereits über die unterschiedliche Präsentation der Kleinparteien innerhalb der Medienszene berichtete, wobei die Freie Demokratische Partei (FDP) immer noch bevorteilt zu sein scheint. Dieser Sache wollten wir auf den Grund gehen und hatten daher verschiedene Medien bzw. die saarländische Landeswahlleiterin kontaktiert. Bis zum heutigen Zeitpunkt haben sich nur das ZDF und die Landeswahlleiterin gemeldet. Die Haupterkenntis daraus:  Die FDP ist dabei in den “Sonstigen Parteien” zu verschwinden!

Ist die FDP schon eine “Andere Partei” oder noch nicht?

Diese Frage haben wir uns zuletzt immer wieder gestellt. Bisher bekam die FDP eine Art Sonderrolle und wurde immer noch eigenständig in Meinungsumfragen und Wahlanalysen ausgewiesen. Zumindest aber für die Landeswahlleiterin im Saarland ist die FDP bald eine Kleinpartei. Stefan Feix, im Auftrag der Landeswahlleiterin, meint dazu wie folgt: “Die Ergebnisgrafiken anlässlich des vorläufigen Endergebnisses der Landtagswahl 2012 weisen zu Vergleichszwecken farbige Balken, Prozentwerte und Sitze nur für die im 14. Landtag vertretenen und außerdem für die Parteien aus, die nach dem vorläufigen Endergebnis für die Wahl zum 15. Landtag des Saarlandes mindestens 5 % der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben (bei dieser Wahl die PIRATEN) aus. Da die Familien-Partei Deutschlands keine 5 % erzielt hat, wird sie auch nicht eigens ausgewiesen.”

Der interessante und vor allem bleibende Teil der Aussage von Feix ist: “Da die FDP im 15. Landtag des Saarlandes nicht mehr vertreten sein wird, wird sie bei der Wahl zum 16. Landtag des Saarlandes unter diesem Gesichtspunkt ebenfalls nicht mehr eigens ausgewiesen sein.” Wir von “Andere-Parteien.de” sind natürlich gespannt, ob dies auch so eingehalten wird und werden dies natürlich bei der nächsten Wahl überprüfen.

Etwas anders schaut die Lage bei den Reaktionen innerhalb der Medienszene aus. Matthias Pupat (Redaktion Politik und Zeitgeschehen ZDF): “Das ZDF verfährt in der Wahlberichterstattung nach einigen bewährten Grundsätzen, die auch in diesem Fall Anwendung fanden: Mit einer eigenen Säule dargestellt werden Parteien, die entweder bei der vorherigen Wahl den Einzug ins Parlament geschafft hatten (wie die FDP an der Saar) oder aber bei der aktuellen Wahl laut Prognose über 3 Prozentpunkte (und damit in die Reichweite der 5-%-Hürde) kommen werden (wie an der Saar die Piraten). Bei der Familienpartei, obgleich mit stärkerem Wahlergebnis als die FDP, war beides nicht der Fall.”

Interessant hierbei: Folgt man jedoch auch dieser Schlussfassung, müsste dies heißen, dass auch die FDP bei den nächsten Wahlen, bei denen sie nicht im Parlament war und weniger drei Prozent in Umfragen bekommen sollte, erstmalig nicht! mehr innerhalb der Balken auftauchen wird. Dies wäre ein Novum bei den Öffentlich-Rechtlichen. Das hieße, dass es auch keine Schaltung zur Wahlparty geben würde. Wir bleiben dran…