26-03-2012 – Neuwahlen als Volksport – wer profitiert davon?
Neuwahlen als Volkssport in Deutschland. Ob im Saarland, NRW oder der Bundespräsident. Momentan herrscht Konjunktur im Neuwählen. Die Hauptverlierer sind dabei immer die Kleinparteien – mit einer Ausnahme jedoch.
Überall das gleiche Spiel: Mehr oder weniger unvorbereitet gibt es Neuwahlen in einem Bundesland. Am Ende ist (fast) jeder überrascht und muss im Eiltempo eine Wahlteilnahme vorbereiten. Während die Großparteien dies routiniert abspulen können und über die möglichen finanziellen und personellen Ressourcen verfügen, haben die Kleinparteien darunter zu leiden. Es gilt innerhalb kürzester Zeit die notwendigen Unterschriften zusammen zu bekommen, was oftmals nur knapp und in intensiver Arbeit gelingt. Zudem gilt es Personal-, Werbe- und Wahlfragen zu klären.
Gerade unter Druck schleichen sich dabei immer wieder Fehler ein. Ob Neuwahlen dann tatsächlich am Ende ein Nachteil im Wahlergebnis sind, ist politikwissenschaftlich schwierig zu begründen und wurde bisher nur sehr oberflächlich erforscht. Studien finden sich dazu so gut wie keine. Jedoch zeigt sich, dass der Fokus primär auf die Regierungsparteien gerichtet ist und die Schatten-Opposition, die auf ihre Chance lauert.
Während sich zumindest die Vertreter der Kleinparteien immer wieder über die Nacheile beschweren, kann zumindest eine Partei vom aktuellen Trend profitieren. Die Piratenpartei. Die Piraten haben momentan ein Umfragehoch, welches sich über ganz Deutschland erstreckt. Ob dies noch in ein bis zwei Jahren so bleiben wird, ist derzeit heftig umstritten. So ist zumindest für die Pessimisten jede Neuwahl eine Chance von der aktuellen Popularität zu profitieren – was sie laut Prognosen scheinbar auch in Wahlergebnis ummünzen kann. So ist eine allgemeine Theorie nur sehr schwer möglich zum Thema Neuwahlen und Kleinparteien. Jedoch sollte vor allem im Interesse der Demokratie und des Wahlversprechens gegenüber dem Wähler diese Neuwahlen nicht ausgereizt werden.
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