31-12-2011 – Kleinparteien im Jahr 2011: Die Hoffnung stirbt zuletzt

2011 neigt sich zu Ende. Die TV-Landschaft wurde mit Jahresrückblicken ebenso überschwemmt wie das Netz mit Bilderstrecken. Dennoch lohnt sich auch für „Andere-Parteien.de“ ein kurzer Rückblick auf das Jahr 2011. 2011 war im Bereich der Kleinparteien ein aufregendes Jahr, jedoch bleibt am Ende immer noch ein eher verhaltenes Fazit.

Die Piratenpartei überstrahlte alles in diesem Jahr. Seit der Berlin-Wahl ist sie (wieder) ein zentrales Thema der Medien geworden. Beinahe tägliche Spiegel-Online-Artikel, Live-Schaltungen vom Parteitag auf PHOENIX. Man ist angekommen bei den „Etablierten“, auch wenn man nicht dazugehören will. Dabei war das Piraten-Thema vor der Berlin-Wahl beinahe schon ein Auslaufmodell. Nach der ersten Euphorie 2009 und einigen tieferen Berichten 2010 schien die Piratenpartei 2011 zum Auslaufmodell zu werden. Am Ende lag es vielmehr am langweiligen Berliner-Wahlkampf und an den Besonderheiten der Kleinparteien in Berlin, welches immer ein gutes Pflaster war, dass die Partei einen riesen Sprung nach vorne machen konnte. Ob dieser Erfolg auch mittelfristig andauern wird, darüber streiten sich Politikwissenschaftler aktuell noch.

Ein Erfolg, der auf jeden Fall anhalten wird, war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde bei den Europawahlen. Welche Auswirkungen dies haben wird, ist total offen. Bisher hatten die Etablierten ja immer von der Gefahr gesprochen, die eine solche Öffnung mit sich ziehen könnte. Kleinparteien wiederum argumentierten über Chancen, Fairness und Gleichheit. Auf jeden Fall birgt dieses Thema viel Zündstoff. So war es doch verblüffend, dass die Medien die Meldung eher gleichgültig am Rande thematisierten. Bietet es doch sowohl für die FDP als auch CSU Chancen, eine Blamage bei der nächsten Wahl zu vermeiden.

Ansonsten bot dieses Jahr noch weitere, kleinere Meldungen, die Beachtung verdienten: Neben der endgültigen Verschmelzung von NPD und DVU standen auch die Bürger in Wut in Bremen durch den erneuten Einzug in die Bürgschaft kurz im Blickpunkt. Die Zentrumspartei liefert sich einen eher unbedeutenden internen Kampf über die Urheberschaft des Zentrumsnamen und die „Freien Wähler“ konnten am Ende des Jahres noch mit der Mitgliedschaft von Olaf Henkel kurz für Nachrichten sorgen.

Am Ende aber brachte das Jahr mehr Fragen als Antworten im Bereich der Kleinparteien. Genau das macht auch den Reiz für 2012 aus und lässt hoffen, dass die Medienberichterstattung diesen Fragen folgen wird und nicht erst auf die Antworten und Fakten wartet.

Kommentare

  1. Bürger in WUt standen auch durch den Übertritt von 2 CDU Leuten und einem Grünen im Blickpunkt.

    NPD und DVU sind noch nicht verschmolzen-DVU Leute klagten dagegen.Sind aber eh unwichtig.

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