Das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der PBC in Baden-Württemberg: 0,1 Prozent. “Andere-Parteien.de” hat deshalb bei Kai Rebmann, dem Pressesprecher der PBC Baden-Württemberg nachgefragt, wie es dazu kommen konnte und was die weiteren Zukunftsplanungen der Partei angeht:

PBC Baden-Württemberg: Stellungnahme zur Landtagswahl 2011

Die Landtagswahl 2011 brachte der PBC in Baden-Württemberg erwartungsgemäß das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Partei. Von einstmals 0,9 % bei der Landtagswahl 1991 stehen 20 Jahre später gerade noch 0,1 % auf der Haben-Seite. Dieses schwache Abschneiden führt der Landesvorstand vor allem darauf zurück, dass lediglich 10 von 70 Wahlkreisen besetzt werden konnten. Darüber hinaus wurde der Wahlkampf unmittelbar vor dem Urnengang fast vollständig von der Energie- und Umweltpolitik überlagert, so dass die PBC, die den Atomausstieg im Übrigen bereits seit ihrer Gründung im Jahr 1989 im Grundsatzprogramm verankert hat, mit ihren Kernanliegen nicht mehr punkten konnte. Dazu gehörten für die Landtagswahl in Baden-Württemberg:

- Einführung von Volksentscheiden bei Großprojekten wie z.B. Stuttgart 21

- Keine Islamisierung in Baden-Württemberg und Deutschland, z.B. Verbot für den Bau von Großmoscheen oder Duldung von Sonderrechten für Moslems

- Solidarität mit Israel und Anerkennung des uneingeschränkten Existenzrechts des Heiligen Landes

- Erhalt christlicher Werte und Symbole in der Gesellschaft (z.B. Kruzifixe in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen)

- Legalisierung von Heimschulunterricht in Baden-Württemberg

- Schutz von Sonntagen und christlichen Feiertagen vor zunehmender Kommerzialisierung

- Einführung des 9. November (Buß- und Bettag) als Feiertag, auch im Gedenken an zahlreiche historische Ereignisse (z.B. 1919: Ende der Monarchie, 1938: Mauerfall in Berlin)

Dennoch ist die PBC Baden-Württemberg weit davon entfernt, das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl nur auf die oben genannten Gründe zu schieben. Ein einfaches “Weiter so“ wird es deshalb nicht geben können. So wurde bereits die Gründung von Bezirksverbänden beschlossen und teilweise bereits umgesetzt, um die Arbeit an der Basis in Zukunft effektiver gestalten zu können. Über weiterführende Maßnahmen wird der Landesvorstand auf seiner nächsten Sitzung im April 2011 befinden. Eine Debatte über inhaltliche oder personelle Veränderungen wird jedoch ausdrücklich nicht dazugehören. Die PBC steht – entsprechend ihrem Parteinamen – auch weiterhin für christliche bzw. “bibeltreue“ Politik in Deutschland.

Ein entscheidender Faktor bei zukünftigen Wahlen auf Bundes- oder Landesebene muss es sein, dass unsere Partei wieder in deutlich mehr Wahlkreisen mit Bewerber/innen auf den Stimmzetteln vertreten sein wird. Das mögliche Potenzial konnte beispielsweise in den Wahlkreisen Enzkreis (WK 44) und Freudenstadt (WK 45) angedeutet werden, wo die PBC immerhin 1,0 % bzw. 1,2 % der Stimmen auf sich vereinen konnte. Weitere positive Ergebnisse konnte die PBC in den Wahlkreisen 46 und47 (Freiburg I und II) erzielen, wo unser Kandidat Peter Uhrmeister bei der absoluten Stimmenanzahl im Vergleich zur LTW 2006 teilweise deutlich zulegen konnte.

Weiteren Auftrieb könnten die ausdrücklich christlich orientierten Kleinparteien durch eine Fusion bekommen. Die PBC schnitt bei der Landtagswahl zwar etwas schlechter ab als die AUF (0,2 %), sieht sich bei eventuellen Fusionsverhandlungen mit der AUF aber dennoch auf Augenhöhe. Auf der einen Seite (AUF) steht das bessere Wahlergebnis, auf der anderen Seite (PBC) die rund 7-fache Zahl an Mitgliedern.

Kai Rebmann, Pressesprecher PBC Baden-Württemberg