Partei Historie:

Dieser Bereich ist den ehemaligen Parteien gewidmet, die sich mittlerweile aus unterschiedlichen Gründen aufgelöst haben.

Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei)

Hamburg – Die Hamburg-Wahl am Sonntag vor zwei Tagen hat dieses Mal keine Überraschung unter den “Anderen” hervor gebracht. Anders schaute das noch 2002 aus: Bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen am 23. September 2001 wurde die Schill-Partei aus dem Stand mit 19,4 Prozent der Stimmen zur drittstärksten Kraft und zog mit 25 Abgeordneten in die Hamburgische Bürgerschaft ein.

Gründung und Ziele:

In ihrer Selbstdarstellung betonte die Partei, nicht in den Kategorien von rechts und links beschrieben werden zu können. In der öffentlichen Diskussion jedoch wurde die Partei teils als rechtsbürgerlich, vor allem jedoch als rechtspopulistische Protestpartei wahrgenommen. Sie bemühte sich von Anfang 2004 an verstärkt, ein freiheitliches Profil aufzubauen. Zielsetzung dürfte eine freiheitlich-rechte Kraft gewesen sein, ähnlich wie die FPÖ in Österreich. Ausgerichtet war die Partei ganz auf ihren Gründer Ronald Schill, der sich auch immer wieder als “Sheriff für den Rechtsstaat” zu profilieren suchte.

Erfolge:

23. September 2001 wurde die Schill-Partei aus dem Stand mit 19,4 Prozent der Stimmen zur drittstärksten Kraft in Hamburg und es bildete sich eine Regierung aus CDU, FDP und Schill. Die Partei erlangte somit eine Regierungsbeteiligung und erreichte damit ihr erstes Wahlziel, die Beendigung der jahrzehntelangen SPD-Herrschaft in Hamburg. Danach gab es keine weiteren Erfolge mehr: Bei der Bundestagswahl 2002 erreichte die Partei nur 0,8 Prozent der Stimmen und auch weitere Einzüge in andere Landtage blieben ihr verwehrt.

Verfallsgründe:

Die Partei war primär auf ihren Vorsitzenden, Ronald Schill, ausgerichtet. Wegen Differenzen in der Parteiführung kam es Anfang 2002 zu mehreren Wechseln im Vorstand der Partei. Im Sommer 2003 geriet der Staatsrat der Innenbehörde und Schill-Vertraute Walter Wellinghausen in die Schlagzeilen. Als der Erste Bürgermeister von Beust (CDU) Wellinghausen ohne Absprache mit Ronald Schill entlassen wollte, kam es am 19. August 2003 zu einer persönlichen Auseinandersetzung mit Schill.  Im Anschluss daran entließ von Beust Schill. Dies war auch der Anfang vom Ende. Ohne ihren auffallenden Führungsmann war die Partie nur noch ein Schatten ihrer selbst. Der Abschied von Schill war auch ein Abschied der Partei auf Raten. 2007 dann wurde die Partei nach weiteren Skandalen und Mitgliederverlusten endgültig aufgelöst. Dennoch hat die Partei die politische Kultur geprägt und gezeigt, was vor allem in Stadtstaaten mit Medienunterstützung möglich ist.