Wahlcheck

Der Wahlcheck ist ein Bereich dieser Webseite. Hier gibt es ein Profil einer „sonstigen Partei“ und eine Analyse, inwiefern diese Partei Möglichkeiten hat, die fünf Prozent-Hürde zu überspringen.

Piratenpartei

Erste Partei im Wahlcheck ist die „Piratenpartei“. Vorbild der deutschen Piratenpartei ist die schwedische Piratenpartei, die sogar schon mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten ist.

Das Durchschnittsalter der „Piraten“ liegt bei 29 Jahren, was vor allem mit der guten Onlinearbeit der Partei und den jungendspezifischen Themen zusammenhängt. Positionen zu Themen wie Arbeitsmarkt, Immigration, Europa oder auch Außenpolitik sind noch nicht offiziell. Aus Piratenkreisen gibt es dazu immer wieder den Verweis, dass die Partei relativ jung sei und deshalb erst ihre Positionen erarbeiten müsse. Die Mitgliederzahl jedoch ist stetig steigend. 80 neue Mitglieder pro Tag seien im August hinzugekommen heißt es aus Parteikreisen. Zum Vergleich: Die SPD verliert momentan etwa 20 Mitglieder pro Tag. Insgesamt hat die Piraten-Partei in Deutschland jetzt 6.000 Mitglieder.

Was der Partei noch Probleme bereiten könnte, ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss. Gegen  das ehemalige SPD-Mitglied läuft momentan ein Verfahren wegen des Besitzes von Kinderpornografie. Der Abgeordnete verließ seine alte Partei und wechselte auf das Schiff der Piraten. Die Piraten treten offen für seine Unschuldsvermutung ein.  Aber ein Beigeschmack bleibt bei sensiblen Themen immer haften und es ist fraglich, ob Tauss der Partei zu Wählerstimmen verhelfen kann.

Die Ziele konzentrieren sich primär auf Datenschutz und Beibehaltung der Freiheitsrechte. Obwohl die Partei sich ganz klar auf spezielle Interessensgebiete konzentriert, gibt es langsam auch eine Ausweitung der Positionen auf andere Themengebiete. Klassische Ortsverbände gibt es nicht. Stattdessen heißen die Versammlungen auf Lokalebene „Crews“. Dort finden sich regelmäßig junge Politikinteressierte zusammen, die Arbeitspapiere für den nächsten Parteitag erstellen.

Großes Medienecho für die “Piraten”

Dennoch: Die Piraten sind ambitioniert und erzielen ein großes Medienecho. Mögen Berichte über den Wahlkampf der CDU oder SPD verstaubt wirken, gilt es in den Redaktionen als modern und angesagt über die „Piratenpartei“ zu berichten. Dadurch erhoffen sich die Medienhäuser, ein neues Publikum zu gewinnen. Die „FAZ“ berichtet von Parteitagen der Piraten, „DIE ZEIT“ widmet der Partei stolz ein zweiseitiges Dossier und warnt in der Überschrift bereits vollmundig: „Vorsicht, Opposition!“. Beim Internetportal „StudiVZ“ sind die Piraten ohnehin die klaren Gewinner: Über 40.000 Anhänger hat das Profil der „Piratenpartei“ dort mittlerweile – viel mehr als CDU und SPD zusammen. Angela Merkels Facebook-Profil wirkt im Gegensatz zum modernen Internet-Auftritt der „Piratenpartei“ blass. Den Wahlkampf 2.0 haben die Piraten also ganz klar für sich entschieden.

Prognose:

Die „Piraten“ werden ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl gegenüber der letzten Europawahl sicherlich ausbauen können. Für die fünf Prozent-Hürde wird es aber wohl nicht reichen. Dafür ist das Programm zu einseitig und zu sehr auf die Interessen jüngerer Wähler ausgerichtet. Zudem fehlen die Mittel, die einen großflächigen Wahlkampf erlauben. Ein Ergebnis über 2,5 Prozent wäre schon ein großer Erfolg und dürfte Auftrieb für die nächsten Landtagswahlen geben.

Andere-Parteien.de-5-Prozent-Check: Internetpräsenz >5% würdig / Pressekontakt >5% würdig / Personal 3-4,9% Luft nach oben / Strukturierung  der Partei 1,5 – 3 % muss besser werden /

Andere-Parteien.de Tipp: Die Partei landet bei 2,2 Prozent