25.08.09 – 00:30 – Aktuell: Wahlen im Saarland – Sonstige im Blickfeld
Am Sonntag finden im Saarland die Landtagswahlen 2009 statt. Nirgendwo sonst als im bevölkerungsarmen Saarland haben kleine Parteien eine größere Chance, in den Landtag einzuziehen. Bei den Wahlen 2004 hätten schon etwa 20.000 Wählerstimmen gereicht, um einen Sitz zu bekommen. Die NPD scheiterte damals knapp mit 4,0 Prozent, ebenso wie die Familienpartei, die mit 3,0 Prozent ihr bestes Ergebnis überhaupt bei Landtagswahlen erzielen konnte. Die letzten Umfragen sagen ein Ergebnis von knapp sieben Prozent bei den Sonstigen voraus.
In diesem Jahr wäre es beiden Parteien durchaus zuzutrauen gewesen, dass sie in die Nähe der fünf Prozent Hürde gekommnen wären. Wäre, ja wäre da nicht die „Linkspartei“ um ihre Führungsfigur Oskar Lafontaine. Die Linken kamen bei der letzten Wahl auf nur magere 1,6 Prozent. Nun werden sie bei den Umfragen bei knapp 20 Prozent gewertet. Lafontaine gilt noch immer als eine Art Landesvater für viele Saarländer. Bei der letzten Europawahl waren die Linken im Saarland knapp an die 20-Prozent-Marke herangekommen. Was aber bedeutet nun der Erfolg der Linkspartei für die Anderen? Die NPD dürfte sicherlich ein bis zwei Prozent an Prozentpunkte verlieren, da sie nur über einen relativ kleinen Stammwähleranteil im Saarland verfügt. Die meisten ihrer Stimmen bei der letzten Wahl waren wohl Proteststimmen, die nun an die Linkspartei übergehen. Was aber für die NPD spräche: Es tritt keine rechte Konkurrenzpartei mehr an. Weder die DVU noch die Republikaner sind bei der Wahl dabei. Jedoch dürfte sich dieser Vorteil in Grenzen halten.
Interessant dürfte die Stimmenentwicklung der Familienpartei sein. Bei den letzten drei Landtagswahlen hatte die Themenpartei sich kontinuierlich gesteigert. 1994 erreichte sie 0,5 Prozent, 1999 ein Prozent und 2004 drei Prozent. Zudem verfügt die Partei im Saarland über relativ gute Strukturen und einen starken Landesverband. Die Partei hatte betont, dass die Konzentration nun ganz auf dem Saarland liegt. Doch auch hier dürfte die Linkspartei der Familienpartei die eine oder andere Stimme eines Wechselwählers abfangen, die eventuell für die Familienpartei gedacht war. Dennoch wird es wohl wieder ein gutes Ergebnis geben, welches sich im Bereich von 2 bis 3,5 Prozent bewegen dürfte. Eine Schwäche der Partei ist die doch eher einseitige Fokusierung auf Familienthemen.
Weitere „Andere“ die antreten: Die Freien Wähler, die jedoch über schwache Strukturen im Saarland verfügen und ein seltsamer Wahlverein, der sich “Gesundheit unser Recht (GUR)” nennt – jedoch aber nur in zwei Landkreisen antritt. Andere Parteien treten nicht an. So reduzieren sich die Sonstigen auf einen überschaubaren Kreis.
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