„Andere-Parteien.de“  sprach in einem Interview mit Haluk Yildiz, dem BIG Bundesvorsitzenden.  Das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (kurz: BIG; Eigenschreibweise: Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit) ist eine 2010 in Köln gegründete deutsche Kleinpartei. Wir haben über den aktuellen Stand der Parteientwicklung nachgefragt und nach Anworten gesucht, wieso der große Wahlerfolg bisher ausgeblieben ist.

Andere-Parteien.de: 2009 wurde das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit unter großer Medienaufmerksamkeit gegründet, in den vergangenen Monaten ist es wieder stiller um BIG geworden. Wo steht die Partei aktuell? Wie viele Mitglieder haben Sie und wo sind Sie aktiv?

Haluk Yildiz (BIG Bundesvorsitzender): Aktuell sind wir in neun Bundesländern mit ca. 40 Kreisverbänden vertreten und zählen bundesweit ca. 1.000 Mitglieder. Die Zahl steigt langsam aber kontinuierlich, was das Interesse an unserer Partei verdeutlicht. Uns war von Anfang klar, dass es ein langer Weg werden wird. Aber mit dem Ziel eines erfolgreichen und friedlichen Deutschlands vor Augen machen wir auch gerne kleine Schritte. Die Art der Berichterstattung macht es uns leider nicht einfach und zeigt häufig, wie ungern eine neue Partei gesehen wird, und vor allem eine Partei, die viele Migranten in den eigenen Reihen hat. Die Stigmatisierungen, bewusst platzierten Vorurteile und gezielt geschürten Ängste verdeutlichen die fehlende Neutralität der Medien und ihr Agieren als politische Meinungsmacher.

Andere-Parteien.de: Haben Sie besondere Hochburgen?

Yildiz : Da wo wir bereits bekannt sind, haben wir auch viele Mitglieder und WählerInnen. Ob Köln, Frankfurt, Berlin, Hamburg, ob Nordrhein-Westfalen oder Bayern, wir wachsen überall relativ gleichmäßig. Wir geben uns Mühe, für alle Interessierten da zu sein, gehen daher in die Breite und konzentrieren uns nicht nur auf einzelne Orte.

Haluk Yildiz BIG Bundesvorsitzender

Andere-Parteien.de: Braucht Deutschland eine muslimische Partei?

Yildiz : Was ist eine „muslimische Partei“? Deutschland braucht eine Partei, die sich mit den Herausforderungen des demographischen Wandels nachhaltig auseinandersetzt. Wir benötigen jährlich mindestens 200.000 Einwanderer, sonst werden wir maßgeblich an Wirtschaftskraft verlieren und auch das bisherige Rentensystem, basierend auf dem Generationenvertrag, wird scheitern. Eine der wesentlichen Gefahren liegt in einer zunehmenden Verarmung Deutschlands. Aus diesem Bedarf heraus müssen wir uns dringend dafür einsetzen, dass wir ein attraktives Einwanderungsland werden und uns interkulturell öffnen. Die Panikmache vor anderen Kulturen und Religionen sowie vorhandene Überlegenheitsgefühle sind kontraproduktiv, schaden unserem internationalen Ansehen und somit auch uns. Abgesehen davon müssen die vielen Potenziale von Menschen, die bereits in Deutschland leben aber aufgrund ihres sozialen, kulturellen oder religiösen Hintergrundes benachteiligt werden, besser genutzt werden. Eines unserer Hauptanliegen ist die Schaffung von Chancengleichheit und -gerechtigkeit in allen Lebens- und Arbeitsbereichen.

Andere-Parteien.de: Warum konnten Sie bei den vergangenen Landtagswahlen nicht die 5%-Hürde überwinden. Laut aktueller Statistiken sind weit über 5% der wahlberichtigen Deutschen Muslime.

Yildiz : Bei den letzten Landtagswahlen in NRW haben wir zum zweiten Mal teilgenommen. Wir sind mit vielen neuen KandidatInnen angetreten, die natürlich erst einmal ihre Wählergruppen erreichen müssen. Das alles braucht Zeit und die nehmen wir uns. Das, was über 50 Jahre vor allem im Integrationsbereich miserabel gelaufen ist, können wir nicht in einigen Monaten zum Positiven ändern. Unsere Zielgruppe ist nicht begrenzt auf nur Muslime oder nur Migranten.

Andere-Parteien.de: Warum sind Muslime bei Ihnen besser aufgehoben als z.B. in der CDU, die bekanntlich auch eine hohe Anziehungskraft für muslimische Bürger besitzt.

Yildiz : Dass die CDU eine hohe Anziehungskraft auf Muslime hat, wage ich stark zu bezweifeln. Jeder Mensch soll selbst entscheiden, wo er politisch am Besten aufgehoben ist. Den Menschen in unserem Land geht um nachhaltige, sozial gerechte Politik. Davon ist die CDU weit entfernt.

Andere-Parteien.de: In verschiedenen Medienberichten wird die BIG als Ableger der türkischen Regierungspartei AKP bezeichnet? Stimmt dies?

Yildiz : Wir sind kein Ableger und völlig unabhängig von der AKP. Der Spiegel hat einen verleumderischen Artikel mit einer fragwürdigen Grafik veröffentlicht, in dem uns Verbindungen zur AKP, aber auch zur Hamas, Scientology, zu Gaddafi, … unterstellt wurden. Wir haben uns mit einer Gegendarstellung an die Spiegel-Redaktion gewandt, die es bis heute vermieden hat, darauf zu reagieren. Ich verstehe auch warum. Die Hetzkampagne diente ausschließlich politischen Zielen und vor allem dem Berliner Wahlkampf, da der Spiegel vermutlich große Angst hatte, dass die SPD viele Stimmen verlieren wird. Viele ehemalige SPD WählerInnen sind inzwischen bei uns, da sie eine Partei mit Sarrazins und Buschkowskys nicht mehr vertreten können. Auch der Spiegel Artikel ist wieder ein Beweis für die gezielte politische Meinungsmache der “neutralen Berichterstattung“.  Es geht um Einfluss, Macht, Daseinsberechtigung durch Sensationsmeldungen,… Traurig daran ist, dass sich viele MedienvertreterInnen nicht mehr ihrer Verantwortung bewusst zu sein scheinen.

Andere-Parteien.de: Welche Beziehungen pflegt die BIG zur AKP?

Yildiz: Wie bereits erwähnt sind wir völlig unabhängig von der AKP. Leider wird auch an Ihren Fragen deutlich, welche Bilder und Stigmata bei Ihnen geweckt worden sind: Fünf der zehn Fragen beziehen sich auf „Muslime“ oder die AKP. Diese Vorurteile müssen die Medienvertreter endlich überwinden.

Andere-Parteien.de: Was sind Ihre primären Ziele?

Yildiz: Unsere Ziele bestehen unter anderem darin, unser wirtschaftliches, politisches und gesellschaftliches Miteinander zu stärken, Chancengleichheit- und -gerechtigkeit zu ermöglichen durch den Abbau von Benachteiligungen, die Mitsprachemöglichkeiten und Partizipation von Minderheiten und sozial Benachteiligten zu erhöhen, das Bildungsangebot auszubauen durch mehr individuelle Förderung, mehr Ethik in der Politik zu verankern und auch die Wirtschaft an dem ethischen Verantwortungsbewusstsein zu beteiligen, usw. Wir stehen für Innovation und soziale Gerechtigkeit: Nur notwendige Reformen bringen uns voran. Wir wollen unser Land zukunftsfähig und nachhaltig gestalten.

Andere-Parteien.de: Mit welcher Partei im deutschen Parteienspektrum würden Sie am ehesten zusammenarbeiten?

Yildiz: Wir sehen in allen Parteien kleine Schnittmengen, aber mehr auch nicht. Letztendlich hängt eine Kooperation von einzelnen politischen Positionen ab, in wieweit sich diese mit unseren Forderungen und ethischen Vorstellungen decken.

Andere-Parteien.de: Würden Sie sich eher als links oder rechts im Parteinspektrum ansiedeln?

Yildiz: Weder noch. Wir stehen für eine pragmatische, realpolitisch und ideologiefreie Politik sowie für ein ethisch verantwortetes Handeln. Dazu gehört eine offene Grundhaltung, die weder links noch rechts besetzt sein braucht, sondern korrekt, lösungsorientiert, glaubwürdig sowie nachhaltig ist.

Daher ist unser Motto: „Think BIG!”: nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ.
Vor allem: Veränderungen beginnen im Kopf!

Interview: Tobias Schlitzke

Jedoch bergen auch die Ereignisse innerhalb der Kleinparteien einiges an Gesprächs- und Analysestoff:

ProNRW: Mit viel Polarisierung im Wahlkampf aufgefallen, reichte es immerhin zu 1,5 Prozent – trotz oder wohl eben gerade wegen der einseitigen Thematisierungen. Ein kleiner Achtungserfolg, aber um sich als „rechte Kraft“ zu etablieren, zu wenig.

Tierschutzpartei: Solides Ergebnis im Bereich der Vorjahre. Großes Potential nach oben dürfte es aber nicht mehr geben. Vor allem, da sich nun auch die Piratenpartei den Inhalten des Tierschutzes annähert.

NPD: Von 0,7 auf 0,5 Prozent. Damit dürfte sich Partei sicherlich nicht zufrieden sein. Das Ziel war es, in Richtung Ein-Prozent-Hürde zur notwendigen Parteienfinanzierung zu kommen. Aber gegenüber der ProNRW konnte sich die NPD nicht profilieren und verliert im Westen auch weiterhin.

FAMILIE: 0,4 Prozent ist im Bereich des vorab Möglichen. Viel mehr Luft nach oben dürfte auch in den nächsten Jahren nicht drin sein. Für Kleinparteien sollte der Fokus eher auf das Saarland, Berlin, Bremen oder Hamburg gehen. Ohne polarisierende Themen fällt es auch für die Familienpartei schwer, medial aufzufallen.

BIG: 0,1 Prozent sind sicherlich enttäuschend für BIG, deren Sitz in NRW liegt. 0,2 Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl verloren – das zeigt, dass das Interesse an einer „Integrationspartei“ äußerst gering ist.

Die PARTEI: Ein netter, kleiner Erfolg, aber weit weg von den vermeintlichen Hochburgen der Satiriker.

Komplettes Ergebnis der Zweistimmen

CDU: 26,3 Prozent

SPD: 39,1 Prozent

GRÜNE: 11,3 Prozent

FDP: 8,6 Prozent

DIE LINKE: 2,5 Prozent

PIRATEN: 7,8 Prozent

pro NRW: 1,5 Prozent

NPD: 0,5 Prozent

Tierschutzpartei: 0,7 Prozent

FAMILIE: 0,4 Prozent

BIG: 0,1 Prozent

Die PARTEI: 0,3 Prozent

ÖDP: 0,1 Prozent

FBI/ Freie Wähler: 0,1 Prozent

AUF: 0,1 Prozent

FREIE WÄHLER: 0,1 Prozent

Partei der Vernunft: 0,1 Prozent

Volksabstimmung: 0,0 Prozent

BGD: 0,0 Prozent

BüSo: 0,1 Prozent

Liberale Demokraten: 0,0 Prozent

Erste Hochrechungen des Ergebnis:

SPD:  39 Prozent

CDU: 26 Prozent

Die Grünen: 12 Prozent

FDP: 8,5 Prozent

Piratenpartei: 7,5 Prozent

die Linke: 2,5 Prozent

pro NRW: 1,7 Prozent

NPD: 0,5 Prozent

Mensch Umwelt Tierschutz: 0,7 Prozent

Familien-Partei: 0,4 Prozent

BIG: 0,3 Prozent

Ökologisch-Demokratische Partei: 0,1 Prozent

AUF-Partei: 0,1 Prozent

Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler: 0,1 Prozent

Partei der Vernunft: 0,1 Prozent

Bei den Ergebnissen der Kleinparteien gibt es noch Schwankungen im Kommabereich. Angaben ohne Gewähr!

FDP: Endlich eine andere Partei?

Die Frage, die “Andere-Parteien.de” seit langem beschäftigt, ist: Warum ist es nicht möglich, dass man die “Sonstigen” Parteien im Sinne der demokratischen Fairness und Gleichheit innerhalb der Wahlsendungen ausweist? Häufig kam das Argument von Umfrageinstituten und Medien, dass dies aufgrund der Ungenauigkeit nicht möglich sei. Das Beispiel FDP hat nun aber deutlich gemacht, dass es doch funktionieren kann. Die Abweichungen lagen am Ende nur im minimalen 0,1 Prozentbereich. Wieso wurde dann nicht die NPD mit 2,1 Prozent oder die Tierschutzpartei mit 1,5 Prozent ausgewiesen? So viel zum Thema Gleichheit unter Parteien. Ist denn die FDP zumindest eine andere Partei? Wir von “Andere-Parteien.de” setzen sie ab sofort unter Beobachterstatus und bieten ihr vorläufig eine privilegierte Partnerschaft an…

Piratenpartei: Keine andere Partei mehr?

Die Medien haben die Piraten entdeckt. Und überall – bis auf eine Seite des “rbb” – bekamen sie auch ihren eigenen Balken. Der Einzug war für “Andere-Parteien.de” nicht überraschend. Berlin ist schon immer eine Hochburg der “Sonstigen” gewesen. Die “Grauen Panther“, die bei der letzten Wahl noch 4 Prozent der Stimmen, gibt es nun nicht mehr. Sicherlich sind nahezu alle Stimmen zu den Piraten gewandert. Dazu noch ein paar Nichtwähler und frustrierte Großparteienwähler. Die Herausforderung liegt nun in der bundesweiten Ausdehnung des Erfolges. Wobei Berlin wohl für längere Zeit das einzige Parlament bleiben wird. Spannend wird zudem sein, wie sich die Piraten auf der lokalen Ebene, den Bezirsksverordnetenversammlungen (BVV) etablieren werden. Hier konnten sie 56 Mandate gewinnen und sitzen in jeder BVV mit Frakionsstatus.

Die Rechtsparteien: Gegenseitige Wegnahme der Stimmen.

Am meisten enttäuscht dürfte wohl die Die FREIHEIT gewesen sein. Am Ende fehlten nur ein paar hundert Stimmen für die Parteienfinanzierung. Trotz massivem Online-Wahlkampf und René Stadtkewitz ist es ihnen nicht gelungen, Wählerstimmen zu erreichen. Sogar von Pro Berlin wurde die Freiheit noch überholt. Das sollte zu denken geben. Am Ende bleibt die NPD Sieger am rechten Rand mit 2,1 Prozent der Stimmen. So haben sich die Rechtsparteien am Ende gegenseitig die Stimmen weggenommen. Gereicht hätte es (wohl) trotzdem nicht.

BIG: Viel Getöse um nichts?

0,5 Prozent für BIG. Vor allem in Berlin hätte sich die Partei wohl weitaus mehr erhofft. Ein Erfolg im einstelligen Prozentbereich wäre wichtig gewesen. Nun fragt sich, inwieweit überhaupt Potential für eine Migrantenpartei besteht?

Tierschutzpartei: Solides Ergebnis

Die Tierschützer verankern sich im bundesdeutschen Parteienwettbewerb. Mittlerweile haben sie eine Stammwählerschaft und erreichen immer zwischen 1,x und 2,x Prozent. Das reicht für Parteienfinanzierung. Für mehr aber nicht. Dafür sind die Grünen einfach zu stark.

Die Freiheit enttäuschte dabei mit 1 Prozent der Stimmen ihre hohen Erwartungen und musste sich sogar Pro Deutschland mit 1,2 Prozent der Stimmen geschlagen geben. Immerhin reichte es für die Parteienfinazierung. Anders sah es mit der “BIG” Partei aus. Nur 0,5 Prozent wollten die Ausländer-Lobby-Partei wählen. Die PARTEI verpasste knapp mit 0,9 Prozent die Finanzierung. Die ddp dürfte sich ebenfalls mehr in Berlin ausgerechnet haben. Am Ende stehen nur 0,1 Prozent der Stimmen.

Quelle: Landeswahlleiter Berlin

Zeit, um einmal einen Blick in die sozialen Netzwerke zu werfen und die Online-Zustimmung für die Sonstigen zu analysieren.

Mit Hilfe der Social-Media-Analyse und Social Media-Benchmarking-Plattform Pluragraph.de präsentiert Andere-Parteien.de das Social-Media-Ranking zur Abgeordnetenhauswahl:

Social-Media-Ranking zur Abgeordnetenhauswahl

* Die FREIHEIT ist in Berlin u.a. mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl gegründet wurden und nutzt ihre Social-Media-Bundesprofile komplett für
den Berliner Wahlkampf. Deshalb haben wir uns entschieden diese mit in das Ranking der Berliner Parteien und Landesverbände einzubeziehen. Alle
anderen sechs zugelassenen Parteien verfügen über keine Profile in sozialen Netzwerken.

Wie sich der Pluragraph-Wert errechnet und welche Datenbasis hinter dem Ranking steckt, lesen Sie hier.

Geht man nach den Präferenzen in den sozialen Netzwerken, dann würde die neugegründete Partei Die FREIHEIT vor der Piratenpartei Berlin die Wahl
gewinnen. Dieses Ergebnis lässt aufhorchen. Zwei Kleinparteien an der Spitze der Social-Media-Zustimmung in den verschiedenen sozialen Netzwerken.

Das wirft also die zentrale Frage auf: Können die sonstigen Parteien Ihre beachtliche Online-Anhängerschaft auch in die Offline-Wahlokale mobilisieren?

Da die Wahlen bekanntermaßen in den letzten zwei Wochen gewonnen werden,ist die Zuwachsrate z.B. der Facebook-Fans ein gutes Indiz für das Wahlergebnis am 18. September. Hier liegen Die PARTEI (105% / 1309 Fans), die BIG Partei (27,3% / 251 Fans) und die Piratenpartei (19,2% /854 Fans) vorne. Bei diesem Wachstum, das sich auf die letzten sieben Tage bezieht, ist davon auszugehen, dass diese Parteien die aktuellen Umfragewerte am Ende noch übertreffen werden.

Spannend ist zudem noch ein Blick auf die Fanbasis der Spitzenkandidaten bei Facebook.: Wer wird regierender Social Media-Bürgermeister von Berlin?

	Renate Künast B90/Die Grünen 8.123 Fans
	Klaus Wowereit SPD 7.421 Fans
	Martin Sonneborn Die PARTEI 2.771 Fans
	Frank Henkel CDU 2.681 Fans
	René Stadtkewitz DIE FREIHEIT 1.483 Fans
	Wolfgang Rogalski ddp 922 Fans
	Christoph Meyer FDP 685 Fans
	Harald Wolf Die LINKE. 308 Fans
	Manfred Rouhs Bürgerbewegung Pro Deutschland 99 Fans

Die Facebook-Charts sehen Renate Künast knapp vorne, vor Klaus Wowereit
und dem Parteivorsitzenden und Spitzenkandidat von Die PARTEI, Martin Sonneborn. Hinter Frank Henkel folgen dann schon DIE FREIHEIT-Frontmann René Stadtkewitz und ddp-Spitzenkandidat Wolfgang Rogalski. Sonneborn hat mehr Fans, als die Spitzenkandidaten
von FDP und Die LINKE. zusammen. Beachtlich!

Auch hier zeigt sich, dass die Spitzenkräfte der kleinen Parteien nicht
den Beliebtheits-Vergleich mit den etablierten Spitzenkandidaten scheuen
müssen. Immerhin war Harald Wolf (Die LINKE) die vergangenen Jahre
Vize-Bürgermeister ind Berlin und Christoph Meyer (FDP) Fraktionschef im
Abgeordnetenhaus.

Folgende Spitzenkandidaten der “Sonstigen Parteien” besitzen leider
keine eigene auswertbare Facebook-Fanseite und konnten deshalb im
Ranking nicht berücksichtigt werden:
Sabrina Bacholke (Tierschutzpartei), Andreas Baum (Piratenpartei),
Andreas Corinth (Deutsche Konservative Partei), Alice Grinda
(Bergpartei, die Überpartei), Ismet Misirlioglu (BIG Partei), Ronny Palm
(APPD), Rainer Perschewski (Deutsche Kommunistische Partei), Ulrich
Rippert (Partei für Soziale Gerechtigkeit), Christian Schantz (ödp),
Stefan Tolksdorf (Bürgerrechtsbewegung Solidarität) und Udo Voigt (NPD).

Fazit:
Ginge es nach dem Social-Web, würden mindestens noch 2-3 weitere
Kleinparteien ins Abgeordnetenhaus einziehen und Renate Künast würde
Regierende Bürgermeisterin wahrscheinlich in einer Koalition mit der
Piratenpartei werden. Doch für solche Gedankenspiele sind die
analysierten Zahlen an dieser Stelle noch viel zu gering.

Bei fast 2,5 Millionen Wahlberechtigten in der Hauptstadt, erscheinen die
Fanzahlen bei Facebook und Co doch verschwindend gering. Aber immerhin
geben Sie ein nicht repräsentatives Stimmungsbild online-affiner
Berliner ab.

Insgesamt sind die Mobilisierungseffekte im Web 2.0 aber noch
ausbaufähig. Gerade von einer Partei, wie z.B. den Grünen, die explizit
einen Online-Wahlkampf 2.0 ausgerufen hatten und knapp 5000 Mitglieder
in der Hauptstadt hat, hätte man noch durchaus höhere Fanzahlen
erwartet. Zudem erweisen sich die großen Parteien um CDU, SPD sowie
Linke und FDP doch deutlich unter ihren Möglichkeiten der Mobilsierung
eigener Wähler und Anhänger. Dort wird dem Internet und Social-Media-Web
immer noch eine zu geringe Bedeutung zugemessen.

Es bleibt spannend. Bis zum 18. September , 18 Uhr! Die Ergebnisse gibt
es unmittelbar auch auf Andere-Parteien.de.