AfD: Die AfD dürfte nach diesen Wahlen wohl kaum mehr als Kleinpartei gelten. Zweistellig wird sie auf jeden Fall werden. Alles andere wurde in den großen Medien bereits geschrieben.

Republikaner: Eigentlich müssten die „Reps“ äußerst traurig sein. Das Wahlpotential schien, wie die AfD zeigte, über Jahre dagewesen zu sein. Nur bei den „Reps“ kam es nicht an. Langsam ging die Partei in ihrem einstigen Stammland BW zu Grunde. Die von 1992 bis 2001 im Landtag vertretenen rechtspopulistischen Republikaner mussten zum vierten Mal in Folge Verluste hinnehmen und kamen nur noch auf 1,1 Prozent.  Dieses Mal werden es wohl noch weniger als ein Prozent werden und damit das schlechteste Ergebnis aller Zeiten.

PBC: BW war mal Stammland für die Bibeltreuen. Aber weil die AfD sich auch hier sehr gottesnah präsentiert, dürften einige Wähler der PBC für die AfD stimmen. Im politischen Segment der christlich-konservativen Kleinparteien verlor die PBC, die 2006 noch 0,7 % der Stimmen erzielt hatte, aber 2011 nur noch in 10 Wahlkreisen antrat, über 80 % ihrer Wähler und landete bei 0,1 %, auch die von ihr 2008 abgespaltene AUF erreichte lediglich einen Stimmenanteil von 0,2 %. In diesem Jahr werden es wohl bei beiden noch weniger werden!

NPD: BW war nie eine Stärke der Partei. Auch dieses Mal. Die Konzentration galt eher dem Prozess in Karlsruhe, als dem Wahlkampf. 2011 scheiterte die NPD mit einem Stimmenanteil von 0,97 Prozent knapp an der für die Parteienfinanzierung wichtigen Ein-Prozent-Hürde.

ALFA: BW soll ALFA Stammland werden. Alles über 0,5 Prozent wäre aber eine Überraschung.

ödp: Die ÖDP, die 1992 knapp zwei Prozent erzielt und seither bei Landtagswahlen in Baden-Württemberg kontinuierlich verloren hatte, konnte sich von 0,55 % von 2006 auf 0,85 % steigern. Ziel dürfte ein Prozent sein, bei den starken Grünen in diesem Jahr wohl aber nicht machbar.

Piratenpartei: Die erstmals 2011 angetretenen Piraten, die insgesamt 2,1 Prozent erreichten, erhielten besonders viele Stimmen von Erstwählern (9 Prozent). Diese werden sich aber nun abwenden und die Piraten dürften froh sein, wenn sie überhaupt über ein Prozent kommen dürften. Im Wahlkampf waren sie so gut wie nicht sichtbar.

Das vorläufige komplette Wahlergebnis der Hamburg-Wahl 2015:

Jedoch bergen auch die Ereignisse innerhalb der Kleinparteien einiges an Gesprächs- und Analysestoff:

ProNRW: Mit viel Polarisierung im Wahlkampf aufgefallen, reichte es immerhin zu 1,5 Prozent – trotz oder wohl eben gerade wegen der einseitigen Thematisierungen. Ein kleiner Achtungserfolg, aber um sich als „rechte Kraft“ zu etablieren, zu wenig.

Tierschutzpartei: Solides Ergebnis im Bereich der Vorjahre. Großes Potential nach oben dürfte es aber nicht mehr geben. Vor allem, da sich nun auch die Piratenpartei den Inhalten des Tierschutzes annähert.

NPD: Von 0,7 auf 0,5 Prozent. Damit dürfte sich Partei sicherlich nicht zufrieden sein. Das Ziel war es, in Richtung Ein-Prozent-Hürde zur notwendigen Parteienfinanzierung zu kommen. Aber gegenüber der ProNRW konnte sich die NPD nicht profilieren und verliert im Westen auch weiterhin.

FAMILIE: 0,4 Prozent ist im Bereich des vorab Möglichen. Viel mehr Luft nach oben dürfte auch in den nächsten Jahren nicht drin sein. Für Kleinparteien sollte der Fokus eher auf das Saarland, Berlin, Bremen oder Hamburg gehen. Ohne polarisierende Themen fällt es auch für die Familienpartei schwer, medial aufzufallen.

BIG: 0,1 Prozent sind sicherlich enttäuschend für BIG, deren Sitz in NRW liegt. 0,2 Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl verloren – das zeigt, dass das Interesse an einer „Integrationspartei“ äußerst gering ist.

Die PARTEI: Ein netter, kleiner Erfolg, aber weit weg von den vermeintlichen Hochburgen der Satiriker.

Komplettes Ergebnis der Zweistimmen

CDU: 26,3 Prozent

SPD: 39,1 Prozent

GRÜNE: 11,3 Prozent

FDP: 8,6 Prozent

DIE LINKE: 2,5 Prozent

PIRATEN: 7,8 Prozent

pro NRW: 1,5 Prozent

NPD: 0,5 Prozent

Tierschutzpartei: 0,7 Prozent

FAMILIE: 0,4 Prozent

BIG: 0,1 Prozent

Die PARTEI: 0,3 Prozent

ÖDP: 0,1 Prozent

FBI/ Freie Wähler: 0,1 Prozent

AUF: 0,1 Prozent

FREIE WÄHLER: 0,1 Prozent

Partei der Vernunft: 0,1 Prozent

Volksabstimmung: 0,0 Prozent

BGD: 0,0 Prozent

BüSo: 0,1 Prozent

Liberale Demokraten: 0,0 Prozent

Erste Hochrechungen des Ergebnis:

SPD:  39 Prozent

CDU: 26 Prozent

Die Grünen: 12 Prozent

FDP: 8,5 Prozent

Piratenpartei: 7,5 Prozent

die Linke: 2,5 Prozent

pro NRW: 1,7 Prozent

NPD: 0,5 Prozent

Mensch Umwelt Tierschutz: 0,7 Prozent

Familien-Partei: 0,4 Prozent

BIG: 0,3 Prozent

Ökologisch-Demokratische Partei: 0,1 Prozent

AUF-Partei: 0,1 Prozent

Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler: 0,1 Prozent

Partei der Vernunft: 0,1 Prozent

Bei den Ergebnissen der Kleinparteien gibt es noch Schwankungen im Kommabereich. Angaben ohne Gewähr!

Fotoquelle: Wikipedia

„Andere-Parteien.de“  sprach zur kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit Horst Schulze,  dem stellv. Landesvorsitzender der “AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie” in NRW. 2006 gab es in drei christlichen Kleinparteien – Partei Bibeltreuer Christen (PBC), Deutsche Zentrumspartei (ZENTRUM), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) – Bewegungen zum Zusammenschluss eben jener. Heraus kam die AUF-Partei, aber keine Fusion. Warum bis heute dieser Zusammenschluss ausgeblieben ist? Wir haben nachgefragt.

Andere-Parteien.de: Die Deutsche Zentrumspartei (ZENTRUM) und die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) nahmen zur Gründung der konkurrierenden Partei zunächst mit Bedauern Stellung. Wieso brauchte es eine weitere christliche Kleinpartei?

Horst Schulze (AUF Partei): In der AUF-Partei fanden sich Christen aus den o.a. Parteien und anderen zusammen mit dem Ziel gemeinsam voranzugehen und sich für christliche Werte einzusetzen. Daher wurde der Name gewählt mit den wichtigsten Themen Arbeit, Umwelt und Familie, die wir als Christen für Deutschland stärken wollen. Es war also nicht beabsichtigt, eine weitere Partei zu gründen, sondern AUF sollte dieser Verbund sein. Leider war der Widerstand von einigen dagegen sehr stark. Diese haben jedoch inzwischen die Parteien verlassen und so steht einer Fusion eigentlich nichts mehr im Wege.

Andere-Parteien.de: Beide Parteien verpassen es seit Jahren Wählerklientel zu sammeln. Warum sollte Ihnen dies gelingen?

Schulze: Eben. Zentrum schleppte den Ballast aus der Vergangenheit mit. Es reichte nicht, sich davon zu distanzieren. PBC hat sich mit dem Namen Bibeltreu auf eine Richtung festgelegt, die in der letzten Zeit immer mehr zu einer theologischen Richtung geworden ist. Es gibt aber keine ausreichende Basis für denominationelle Parteien, egal ob katholisch, evangelisch, charismatisch, usw. oder auch bibeltreu. Wir müssen als Christen gemeinsam für eine gute christliche Basis arbeiten. Deshalb stagnierten die Ergebnisse auch.
In AUF haben sich von Anfang an Christen sehr unterschiedlicher Prägung zusammengefunden. Katholiken und Evangelikale können hier gut zusammen arbeiten, solange man nicht an gewisse theologische Themen stößt. Aber wir sind eine politische Partei, keine Gemeinde und wollen eine freie Gesellschaft, in der wir uns auch später noch über diese Probleme streiten dürfen.

Andere-Parteien.de: Beim letzten Mal gab es 0,1 Prozent der Wählerstimmen. Warum sollten dieses Mal mehr Leute für Sie stimmen?

Schulze: Zuerst einmal, weil wir die einzige christliche Alternative bei dieser Wahl sind. So gibt auch die PBC eine Wahlempfehlung für uns ab. Weiterhin haben wir ein Programm das auf das Wohl des ganzen Landes ausgerichtet ist, nicht nur auf die der Christen. Zum anderen sind wir bekannter geworden und damit steigt auch unsere Basis. Leider glauben immer noch viele an die Geschichte der großen Parteien von der verlorenen Stimme. Jede Stimme zählt und stärkt eine politische Richtung. Wählen genug Menschen Chaos, dann bekommen wir das auch. Also besser umgekehrt und AUF wählen.

Andere-Parteien.de: Welche realistischen Ziele können Sie sich langfristig setzen?

Schulze: Wir haben bereits jetzt mehr kommunale Mandate als es vorher PBC und Zentrum hatten. Wir werden weiterhin vor allen an lokalen Bezügen arbeiten. Unsere Kapazitäten sind beschränkt. Den Kampf gegen die Dichtheitsprüfung der Abwasserkanäle werden wir fortsetzen und auch weiter gegen unsinnige Ideen einer ungewählten EU-Bürokratie vorgehen. Wahrscheinlich wird die gewünschte Frühsexualisierung der Kinder im Sinne des Gender Mainstream bald in den Kindergärten ankommen und bei den Eltern für ‘Befremden’ sorgen. Dann wird man Informationen von uns brauchen. Die Sozialsysteme saugen unsere Taschen aus und behindern zudem die Menschen, die schon für ihren Lebensunterhalt arbeiten möchten. Hier muss eine grundsätzliche Umorientierung stattfinden: Bedürftige müssen besser dastehen, Arbeitswillige bessere Startchance bekommen und Arbeitsunwillige müssen sich eben mit einem sehr niedrigen
Niveau zufrieden geben. Im Bildungsbereich ist ja unser Wahlprogramm von 2010 erreicht worden, Schulfrieden.

Andere-Parteien.de: Es heißt, Sie wollen der CDU auf Dauer Konkurrenz machen. Was vermissen Sie konkret innerhalb des Programms der CDU?

Schulze: Die CDU hat das Problem dass sie Volkspartei sein will und Regierungsmacht haben will. Daher versucht sie völlig gegensätzliche Positionen zu vereinen. Das geht immer weniger. Wir erleben zudem, wie alte und neue Ideologien versuchen die Macht zu bekommen und die anderen zu verdrängen. Genderismus, Islam, Neo-Kapitalismus und Neo-Sozialismus an erster Stelle. Selbst Rassismus und Antisemitismus machen sich wieder in neuer Form breit. Und leider stellt man fest, dass die CDU da entweder wenig tut oder gar mitmacht!

Andere-Parteien.de: Mit welchen politischen Inhalten wollen Sie in NRW punkten?

Schulze: Wir werden uns notgedrungen auf die regionalen Probleme z.N. in Ostwestfalen beschränken müssen. Die Wahlteilnahme war schon ein großer Aufwand. Wir können nicht mehr an einzelnen Punkten arbeiten. Im Übrigen interessieren sich nur wenige Menschen für die Details eines Programms. Meistens ist ihnen die grundsätzliche Ausrichtung und vertrauenswürdige Kandidaten wichtiger. Außerdem haben wir damit schon viel Erfolg gehabt – für die Menschen, nicht für uns, leider.

Andere-Parteien.de: Vor welchen Problemen stellte die plötzliche Neuwahl Ihre Planungen?

Schulze: Eigentlich keine. Wir waren schon lange darauf vorbereitet und hatten schon Pläne in der Tasche. Dennoch war der Zeitpunkt für uns alle extrem ungünstig, weil wir gerade  alle sehr belastet waren. Den Zeitdruck haben wir hinbekommen: 1617 Unterschriften gesammelt, viele Anfragen beantwortet, Fernseh- und Radiowerbung innerhalb von 36 Stunden erstellt und finanziert, 5 Kandidaten aufgestellt, einen Kreisverband neu gegründet, etliche Neumitglieder begrüßt, Flyer entworfen und gedruckt, Plakate gedruckt, Interviews für den WDR gegeben, Dienstaufsichtsbeschwerde angeleiert und noch einiges mehr. Nein, wir haben keine Probleme.

Interview: Tobias Schlitzke