http://andere-parteien.de/2013/05/18/18-05-2013-odp-droht-mit-klage-gegen-drei-prozent-hurde/ Andere-Parteien.de / Sonstige-Parteien.de: Ein Beitrag für mehr Demokratie Sun, 13 Oct 2013 17:07:41 +0200 http://wordpress.org/?v=2.8.4 hourly 1 http://andere-parteien.de/2013/05/18/18-05-2013-odp-droht-mit-klage-gegen-drei-prozent-hurde/comment-page-1/#comment-12838 Parteienforscher Sun, 19 May 2013 21:13:54 +0000 http://andere-parteien.de/?p=1880#comment-12838 Ich stimme weiterhin mit Hr. Moseler darin überein...eine 3... 2,5 oder ähnliche Klausel wäre ähnlich der 5% Klausel nun verfassungsgemaess und wuerde jetzt mittels EILENTSCHEIDUNG des BVerfG sicher abgelehnt werden. Aber nochmals: Bei genauer Betrachtung der Hare-Niemeyer, d`Hondt usw. Verfahren der Mandatsverteilung, gibt es immer die Möglichkeit der Sitzvergabe an Kleinstparteien mit 0,3 oder 0,4 % Stimmanteil. Diese vom BverfG unbeachtete Problematik hatte ich gegenüber der Presse am 09.11.11 in Karlsruhe bereits thematisiert...ohne Widerhall. Schaun mer mal was jetzt passiert. Ich stimme weiterhin mit Hr. Moseler darin überein…eine 3… 2,5 oder ähnliche Klausel wäre ähnlich der 5% Klausel nun verfassungsgemaess und wuerde jetzt mittels EILENTSCHEIDUNG des BVerfG sicher abgelehnt werden. Aber nochmals: Bei genauer Betrachtung der Hare-Niemeyer, d`Hondt usw. Verfahren der Mandatsverteilung, gibt es immer die Möglichkeit der Sitzvergabe an Kleinstparteien mit 0,3 oder 0,4 % Stimmanteil. Diese vom BverfG unbeachtete Problematik hatte ich gegenüber der Presse am 09.11.11 in Karlsruhe bereits thematisiert…ohne Widerhall. Schaun mer mal was jetzt passiert.

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